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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 350. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-28
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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6W7 -en durch den conftssionellen Unterschied herbeigeführten Mehr- ! Deputation, die Zurückgabe der Petition des SahschankpachterS aufwand für die religiöse Erziehung beschranke, so wie zugleich Schütz zu Penig betreffend. die Voraussetzung ausspreche, daß dießfalls die Bewilli- Die Kammer ist mit dem Gutachten der Deputation: „daß die Eingabe als formell zur ständischen Bevorwortung nicht ge eignet, und deshalb zurückzuweisen," ohne weitere Diskussion einstimmig einverstanden, und nachdem das heutige Protocoll verlesen und genehmigt worden war, wird die Sitzung um 2 Uhr geschloffen. gung nicht zu erhöhen nöthkg, sondern zu hoffen fern werde, daß der etwa durch diesen Antrag entstehendeBedarf stch von der Bewilligung der Postulats für das Cultministerium decken lassen werde. Die hierauf gestellte Frage: Ist die Kammer damit einver standen, daß die Voraussetzung ausgesprochen werde? wird einstimmig bejaht. Dann trägt derselbe Referent die Dkfferenzpuncte zwischen beiden Kammern hinsichtlich des Gesetzentwurfs wegen Abtre tung von Grundeigenthum zu Eisenbahnen, so wie die Vor schläge der Vereinigungsdeputation vor. Die Differenzen bestehen aus vier Puncren und beziehen sich auf die §§. 1. 6. 7. und 8. Die Deputation ist der An sicht, daß zu ß. 1. derjenigen Fassung, welche die Deputation der I. Kammer zu der Ueberschrift und ß. I. beantragt habe, beizu treten; zu §. 6., bei dem, was die 2. Kammer beschlossen, zu beharren, indem der in jenseitiger Kammer gemachte Zusatz, weil dasjenige, was dessen Inhalt ausdrücke, überhaupt recht lich nachgelassen, in Wegfall zu bringen; zu §. 7. das Vorkaufsrecht von dem Grundstücks-Besitzer, welcher die Eisenbahnparcelle abgetreten, in der Art auszuüben, daß derselbe entweder denjenigen Preis zahle, welchen «in Drit ter zu erlegen erbötig, oder einen durch Würderung zu bestim menden Preis an die Aktiengesellschaft erlege, und auf diese Würderung anzutragen, dem Grundstücks-Besitzer im Gesetze nachzulassen; endlich in tz. 8. vor den Worten: „den Grundeigenthümern" noch der Satz einzuschalten sei: „hinsichtlich jener Grundsteuer» und Oblasten." Niemand fand dagegen etwas zu erinnern, man trat viel mehr bei den auf die einzelnen Punkte gestellten Fragen den Vorschlägen und Gutachten der Deputation, wie sie vorstehend enthalten, einstimmig bei. Hierauf folgte die Vorlesung mehrerer ständischen Schrif ten, und zwar: 1) Ueber das Decret vom 20. Oct. 1824, wegen einer Dif ferenz über das Civil-Staatsdienergesetz, durch den Vicep räsi- denten. 2) Ueber den künfti'M Druck der Landtagsschriftm, durch denselben. 3) lieber die Wahl zweier altMättdischer Deputaten, zur Ausführung der das Schuldenwesen regulirenden Bestimmungen des Oberlausitzer Vertrags, ebenfalls durch den Vicepräsi denten. 4) Ueber das Decret, den Plan zu einer zweckmäßigen Or ganisation der Patrimonialgerichte, durch den Abg. Atenstädt. Diese Schriften werden ohne Erinnerung sofort genehmigt, und bei letzterer ist das Separatvotum beizulegen. Endlich verliest Abg. Axt, als Referent, den Bericht der 3. Dreihundert undneun und zwanzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 29. October 1834. Mb end sitzun g.) Vortrag mehrerer ständischen Schriften. Die Schlußsitzung nimmt Abends Halb 6 Uhr ihren An fang. Die Zahl der anwesenden Mitglieder beläuft sich auf 35. Aus der Negistrande werden folgende Gegenstände zum Vortrag gebracht: 1) Protocollextract der 2. Kammer vom 29. Oktober, die Genehmigung der Schrift wegen der Wahl von Deputaten zur Abrechnung mit der Dberlausitz betr.z Abtastung der Schrift. 2) Protocollextract der 2. Kammer vom 29. Oct., die Beauf tragung der Dirrctvrien und betreffenden Referenten, wegen Abtastung der in Rückstand bleibenden Schriften; ock aew zu nehmen. 3,4,5) Protocollrxtracte der 2. Kammer vom 29. Oct., die Genehmigung der Schriften wegen des Drucks der künftigen Landtagsschriften, über das königl. Dekret vom 20. Oct., das Civilstaatsdienergesetz und die Patrimonialgerichtsbar keit betreffend; es sollen die betreffenden Schriften nunmehr ab gelassen werden. 6) Protocollextract der 2. Kammer vom 29. Oct., die Berathung der Hinsichtlich des Gesetzes über die gemischten Ehen noch bestehenden Differenzen; in Betreff dieses Protocoll- extracts referirt v. Carlowitz, daß der §. 16 b. gedachten Ge- etzes zwar von bciven Kammern in der von der Negierung ge wünschten Maße genehmiget, wegen der hierbei diesseits gestell ten Bedingung aber noch eine Vereinigungsdeputatkon abgehal- ten worden sei, welche sich zu einem dem Sinne der 1. Kam mer entsprechenden Vorschläge vereinigt habe. Referent theilt düsen Vorschlag mit, wie folgt: „daß der Antrag, welchen die 1. Kammer bei tz. 16 k. hinsichtlich der Erziehung der Kinder aus gemischten Ehen beschlossen, auf den durch den konfessionel len Unterschied Herbeigefährten Mehraufwand für die religiöse Erziehung zu beschränken, so wie damit die Voraussetzung aus zusprechen sei, daß dießfalls die Bewilligung nicht zu erhöhen nythkg, sondern zu hoffen sein werde, es werde der etwa durch diesen Antrag entstehende Bedarf sich von der Bewilligung der Postulate für das Cultministerium decken lassen." Dieser Vor schlag , welchen auch die 2. Kammer bereits angenommen habe, entspreche dem Sinne der 1. Kammer und empfehle er ihn des halb zur Annahme. Der Antrag wird hierauf einstimmig an genommen, und dadurch Uebereinstimmung mit der 2. Kammer hergestellt. 7) Protocollextract, die Berathung über die An träge mehrerer Superintendenten hinsichtlich der Decanatsekn- richtüng betreffend; Inhalts dieses Protocollextracts sollen die bei Gelegenheit der Petitionen mehrerer Superintendenten bs-
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