Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen

zen Maximilian und Johann, aus dem Gemächer zurückzuziehen. Gegen I Uhr Mittags fand königliche Tafel statt, wozu die Herren Staatsminister, Regierungseommissarien und die sämmt- lichcn Herren Landtags-Abgeordneten zugezogen wurden. D^r vom 30. Oktober 1834 datirte Landtags-Abschied, welcher nach den Bestimmungen des Z. 119. der Verfassungsur kunde die königl. Erklärung über die Verhandlungen mit den Standen enthalt, wird, nachdem er den Standen bei ihrer Ent lassung urschriftlich ausgehandigt worden, in die Königl. Sachs. Gesetzsammlung ausgenommen werden. Im Allgemeinen er wähnen wir hier, daß die in dieser wichtigen Urkunde enthaltenen Eröffnungen und Erklärungen ihrem wesentlichen Inhalte nach folgende Rubriken bilden: Die Abtheilung unter l. beschäftigt sich mit den Vorla gen an die Stände und führt .4) unter sechs und drei ßig Nummern diejenigen Gegenstände auf, in deren Betreff theils Gesetze erlassen worden sind, oder zu deren Erledigung das Erforderliche cingeleitet wurde und die deßhalb nöthigc Anord nung erging. Es folgen zu gleicher Zeit die Allerhv chste n und Höchsten Eröffnungen, in soweit wegen einiger der vor bemerkten Gegenstände in den betreffenden ständischen Schriften annoch besondere Voraussetzungen, Wünsche oder Anträge der Allerhöchsten und Höchsten Genehmigung anheimgestellt worden sind, Unter L. folgen die Eröffnungen über die von den Ständen zwar bereits beratheuen, alleinHöhernOrts noch nicht zur Ausfüh rung gebrachten Gegenstände. Unter den hierher gehörigen fünf und zwanzig Nummern ist vornämlich die 19.wegen der darin enthaltenen Eröffnung, die Bearbeitung eines neuen Grundsteuer systems Md Aufhebung der bisher bestandenen Realbefreiungen betreffend, bemerkenswert!), eben so die Eröffnungen über den mit einigen Modifikationen zu bestätigenden Oberlausitzer Parti- cularvertrag , in deren Gemäßheit die'gesetzliche Publikation der über die fragliche Uebereinkunft zu vollziehenden Urkunde zu seiner Zeit erfolgen wird. Zugleich wird unter dieser Abthei- der Zusammensetzung des Staatsgerichtshofs erwähnt, daß bis zum Schluß des nächsten ordentlichen Land tags die Allerhöchsten und Höchsten Orts ernannten zeit- herig^Llitgliederin dieser Eigenschaft auch für den vorerwähnten Zeitraum bestätigt und das zur Zeit erledigte Präsidium dem künftigen Präsidenten des OberappellationsgerichtS übertragen werden wird, (Die neuen ständischen Wahlen haben, m den letz ten Tagen ebenfalls statt gefunden.) . . Unter 6. werden a ch t bereits von den Ständen berathene Gesetzentwürfe erwähnt, hinsichtlich deren die darüber erst kurz vor dem Schluffe des Landtags eingegangenen ständischen Schrif ten in nähere Erwägung zu ziehen sind. „So viel aber, heißt es dort, diejenigen Gegenstände anlangt, die im Drange der Zeit oder aus andern Gründen von den getreuen Standen entweder gar nicht oder nicht vollständig haben berathen werden können, behalten Wir Unsere Entschließung hierüber annoch vor, und nehmen diesfalls insonderheit auf dasjenige Bezug, was untern Juni dieses Jahres in dem Dekret, die wegen Abkürzung des Landtags zu treffenden Maßregeln betreffend, den getreuen Ständen bereits eröffnet worden ist." Die Rubrik II. beschäftigt sich mit den ständischen Pe titionen, Am Ende des Landtags-Abschiedes heißt es: „Was die sonst noch von der Ständeversammlung beschlossenen Anträge an langt, so behalten Wir Uns vor, solche in weitere Erwägung zu nehmen und das Erforderliche darauf zu verfügen. Schließlich er öffnen Wir Unfern treuen Standen, daß Wir sie, in nothwendiger Rücksichtnahme auf die zunächst noch kn Ausführung zu bringen den, so wie auf die für den nächstbevorstehenden Landtag vorzu bereitenden Gegenstände, erst so kurz vor Ablauf der dermaligen Finanzperiodc, als dich durch die bis dahin zu beendigenden Geschäfte bedingt wird, wieder zufammentreten zu lassen geden ken, solches auch um so unbedenklicher erachten, als Wir Uns l der Erwartung hingeben, es werde zu Beendigung dieser und I der sonst vorzulegenden, nur auf das Nothwendige zu beschrän- lkenden Gegenstände, feines zu langen Zeitraums bedürfen." Saale in ihre flung'hinsichtlich