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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 275. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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5179 Der in der Bemerkung der Deputation sub No. I. ge- Zn Bezug auf dm Antrag der Deputation sub No. 3. bemerkt Referent, Bürgermeister Reiche - Eisen stuck: IK hoffe, daß, da ohncdicß eine solche Summe von mehr als 100,000 Thlr. als ein großes Dispositionsguantum anzusehen ist, dieser verhältnißmäßig unbeträchtliche Ausfall wohl durch Ersparnisse zu dcckm sein würde, zumal da ohnedieß ein Theil der Fmanzperiode schon verlaufen ist, und wir nicht auf den so fortigen Wegfall der Collecten angetragen haben- Die nun Beilage zum höchsten Decrete vom 17. Oktober 1833 bereits I Wegfall zu bringen fein dürften. >—Waren jene Collecten Hilfs« Veranstaltungen getroffen worden sind, bis zu Eintritt der neuen i mittel zu Unterstützung dieser Anstalten, als sie noch nicht die Et- Finanzperiode entgegen zu sehen sein dürfte. Nach den Mi'tthek- genschaft unmittelbarer Staatsinstitute erlangt hatten, wie ge lungen bestehen die,Fonds der Anstalten in 666,380 Thlr. 22 Gr. i genwartig der Fall ist, so scheint es auch nunmehr nicht ganz ge- 6 Pf. reinem Vermögen exd, 53,478 Thlr. 13 Gr. II Pf. kn un-1 eignet, daß der Staat durch Collecten bei der ihm obliegenden sichern Activis, und höchst wahrscheinlich völlig inexigiblen Forde- ? Erhaltung seiner öffentlichen Anstalten sich eine Erleichterung zu rungen, die jährliche baare Einnahme bei der Hauptkaffe durch-f verschaffen sucht. Zudem find alle Gemeinden im Lande durch schnittlich in 15,982 Thlr. 18 Gr. 7 Pf. als: 9,655 Thlr. 3 Gr. das Gesetz vom 26. Mai 1884 zu gewissen Beiträgen für die, aus Zinsen von Activcapitalien, 1,200 Thlr. Ertrag des Ritterguts ihrem Gemeindebezlrk zu versorgenden Personen verpflichtet und Bräunsdorf, 1408 Thlr. 3 Gr. II Pf. Receptions- uud Erbegel- es ist deshalb minder erforderlich, auch noch übcrdieß das Mitleid der, 1,133 Thlr. 8 Gr. aus der Bußtagscollectengelder-Kasse, m Anspruch zu nehmen. — Die obangegebene Summe, welche 1,668 Thlr. 3 Gr. Kirchencollcctengelder, 235 Thlr. 4 Gr. Stra- durch diese Collecten herbeigezogen wird, ist so verhältnißmäßig fen wegen verbotenen Spiels, 355 Thlr. 10 Gr. Innungs-Canon, z gering zu dem übrigen erforderlichen Aufwand und den Staats- 5 Thlr. 5 Gr. aus den Almosenbüchsen, 322 Gr. 5 Gr. 8 Pf. 8 kraften überhaupt, als baß in dieser Beziehung ein Bedenken ge- Jnsgemein durch Agib^Gewinn. S gen den Wegfall entstehen oürste. — Der geringe Ausfall cm der Wir erlauben uns in dieser Beziehung folgende Bemerkun- Einnahme würde sich über'oieß durch die obbemerkte Einziehung gen: I. Da bei dem Ministerium des Innern so wie bei dem ) der bis jetzt unverzinslichen Außenstände und durch Ersparnisse Ministerium der Justiz, eine besondere Äassenverwaltung nicht i decken. —In der Unbcträchrlichkeir des Ertrags dieser Collecten statt findet, ohnedieß aus der Staatskasse bedeutende Summen f und in dem unter „Insgemein^ der Ausgabe aufgrnommenen Ver- zu Erhaltung dieser Anstalten gezahlt werden müssen, so scheint j !ust an den eingehenden devalvirten Münzsorten spricht sich zu- es uns zu einem einfacheren und minder kostspieligen Rechnungs- gleich der Widerwille aus, mit welchem diese Beitrage gegeben werk zu führen, und kn Ueberekn stkmmung mit ähnlichen erfolgten j zu werden pflegen, was um so erklärbarer ist, als die Gemein- Antragen zu stehen, wenn bald thunlkchst die Verwaltung der den für ihre Versorgten ohnedieß aus öffentlichen Kaffen zahlen Capitalfonds besagter Anstalten an die Finanz-Verwaltung über-s müssen, auch sich in den einzelnen Orten so vielseitige Anfpra- ginge, wie bereits die Verwaltung der Lotteriegcschafte dahin ge- chen zu unmittelbar die Ortsmtereffen betreffenden milden Gaben wiesen worden ist. Wir stimmen daher zwar im Allgemeinen dem 8 finden. — Auch scheint mir, dem Referenten, die Abstellung die- gleichlautenden Anträge der 2. Kammer bei, welcher bei Gele- str Collecten noch besonders deshalb wünschenswert, weil alle legenheit der Verhandlungen über die Beilage L.zum Buchet ge- dergleichen Geldeinsammlungen bei den öffentlichen Gottesvereh- stellt worden ist; allein wir halten bedenklich, diesen Antrag auf«rungen keineswegs zur Beförderung der ungestörten Andacht sich die Verwaltung des Rittergutes Braunsdorf, wegen der nahen ? eignen. Bereits sind sie in einigen Gemeinden des Landes so an- Verbindung der Bewirtbschaftungsweise desselben mit dem Zwecke 8 stößig gefunden worden, daß man den Wegfall mehrerer derglei- der dort bestehenden Anstalten, so wie aus demselben Grunde auf E chen dort schon zur Ausführung gebracht hat, es dürfte daher auch die unmittelbar zu den Lokalitäten der Anstalt gehörigen Grund- j einen wohlthätkgen Einfluß auf die weitereAbstellung dieses Uebel- stücke, z. B. die Garten und resp. Felder zu Waldheim, Zwickau, A standes äußern, wenn auch hier der Staat mit gutem Beispiel Colditz und Sonnenstekn, auszudehnen, eben so wie auch nicht s voranginge. Wir finden uns daher bewogen, uns dafür zu er- die unter dem Capitalvermögen etwa besindlichcn Stiftungen mit S klären: „daß an die hohe Staatsregierung der Antrag gestellt dem Staatsvermögen zu verschmelzen sein würden. Deshalb be- werde, den Wegfall dieser obbemerkten Einsammlungen Halb schranken wir unfern Antrag darauf: „daß nach Ablauf der jetzi- thunlicbst zu verfügen." gen Fmanzperiode alle nickt zu Stiftungen gehörige Capktalfonds Staatsminkster v. Lin den au: Ich kann es nicht uner- der Straf - und Versorgungsanstalten an die Finanzverwaltung « wähnt lassen, daß ich den gewünschten Normaletat für sämmt- «v-rgch-nm-ch Summ- -n nSchft-n liehen Außenständen von 99,256 Thlr. 10 Gr. 7 Pf. auffällig er- lung vorlegen zu können hoffe. Jetzt befindet sich Alles noch rn scheinen. Es ist aber bereits dieses Bedenken bei den Discussio- der Entwickelungsperkode, und es müssen über die beantragten nen in der 2. Kammer durch ministerielle Erklärung (s. Nr. 347.; neuen Einrichtungen Erfahrungen gesammelt werden, ehe sich d- Bl. S. 3482.)in der Art erläutert worden, daß jene Summe über deren Resultat ein bestimmtes Urtheil fallen laßt. Der mit- m 22,900 Thlr. Spltzschemen, welche seitdem zuruckbezahlt wor- -ln-r Abänd-- den, 1,359 Thlr. von in Cvncurs befangenen Capikalien, 1,060 ^thellle Vermogensbestand wird in einigen Posten einer Abande- Thlr. rückständigen Gehaltsabzügen und Collectenertrag, 10,000 tung unterliegen, ohne jedocy rm Hauptresultat eme wesentliche Thlr. rückständigen seitdem eingegangenen Lotteriegeldern, 6,147 - Veränderung zu erleiden. Thlr. Verpflegungsgeldern und Manufacturrestcn, 57,790 Thlr. > Forderung an das Haus Schönburg für die in Straf-und Ver- , « sorgungsanstalten, aus den Schönburgischen Receßherrschaften Antrag der letzteren frmet einstimmige Geneh- aufgenommenen Personen, bestehet. Wir enthalten uns dahero rmigung. eines besondern Antrags, da theils jene unverzinslichen Außen-" " "" ' " stände knmittelst ekngegangm und werbend angelegt sind, theils deren BekziehuNg nach und nach noch gelingen wird, was aber die letztgedachte Post anbetrifft , solche mit manchen andern For derungen an das Haus Schonburg Gegenstand bereits eingeleite ter Verhandlungen ist. 3. Die o bangegebenen Einnahmeposten von 1,133 Thlr. 8 Gr. aus der Wußtagscollectengelderkaffe und 1,668 Thlr. 3 Gr. Kir- chencollectengelder, 5 Thlr. 5 Gr. aus den Almosenbüchsen, Summa 2,806 Thlr. 16 Gr. haben uns zu der Betrachtung ge führt, daß jene Collecten wohl füglich ganz für die Zukunft in
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