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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 301. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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wird. — Bei Bewilligung jener Zulage war auch die Entschä digung keinesweges unbekannt, da solche schon seit dem Jahre 1827 stattsindet. — Wenn bei Feststellung der Erfordernisse für Remonte, der Einkaufspreis für Pferd zu 110 Thlr., die jähr liche Abnutzung desselben zu 11 Thlr. angenommen wird, so geht daraus hervor, daß ein Pferd 10 Jahr dienen soll. Bei dieser für die Kasse vortheilhasten Voraussetzung ist es billig, daß die von ausgemusterten Pferden ausfallende Losung der Nemvntirung wieder zu Oute gehe. — Die Deputation schlagt vor, auf dieses Postulat im Ganzen 36,302 Lhlr. zu verwilligen. Bürgermeister Ritterstädt: Mit dem Anträge der De putation , die Entschädigung der Amtshauptleute fortdauern zu lassen, kann ich mich nicht einverstehen, indem ich zwar mate riell den Wunsch theile, daß die Amtshauptleute auf keine Weise verkürzt werden möchten, mir aber das formelle Bedenken bei geht, daß sich mindestens nach Ausweis der Beilage zur Leipzi ger Zeitung der Hr. Kriegsminister für seine Person in der 2. Kammer dahin erklärt hat, daß die hier in Frage stehenden 100 Lhlr. für jeden Amtshauptmann in der bei Gelegenheit der Be- rathung über die Kreisdireetionen bewilligten Zulage mit ent halten wären. Ich trage deshalb darauf an, auch wegen die ses Punctes der 2. Kammer beizustimmen. Referent v. Po lenz: Wenn sich auch der Hr. Kriegsmi nister in der 2. Kammer so geäußert hatte, wie der Hr. Abge ordnete aus Pirna behauptet, so müßte es doch der Kammer erlaubt sein, so viel zu bewilligen, als sie für den Dienst als nothwendig erachtet. Der Hr. Kriegsminister hat in der 2. Kammer eigentlich nur erklärt, daß man bei Bearbeitung des Budjets auf die den Amtshauptleuten bei Gelegenheit der Be- rathung über die Kreisdireetionen zugebilligte Zulage noch nicht habe Rücksicht nehmen können. Die 100 Thlr. sind Entschä digungen für Aufwand, welcher durch miliraifische Zwecke ver anlaßt wird. Ich glaube, man würde die Kammer eines über eilten Beschlusses beschuldigen, nehme man an, sie habe die Zulage bewilligt, ohne Rücksicht darauf zu nehmen, daß die Amtshauptlcute jene Entschädigung von 100 Thlr. erhielten. Auch scheint es mir, daß in Rücksicht der Function und des Dienstaufwandes ein Amtshauptmann einschließlich der 100Thlr, noch nicht zu hoch bezahlt sei, und ich kann es nur für einen Fehler erkennen, wenn man Beamten, deren Nutzen hauptsäch lich von Lhatkgkeit und Beweglichkeit bedingt wird, die Mittel dazu versagt. Vermindert man den Gehalt eines Rathes im kollegialen Verhältniß, so ist deswegen noch nicht anzunehmen, daß er mindere Pienste leisten wird. Insofern man aber einem Beamten, welcher viel Loealexpeditionen vorzunehmen hat, et was entzieht, so ist, hat er kein eignes Vermögen, auch die Nothwendigkeit vorhanden,. diese allemal mit Ausgaben ver knüpften Expeditionen zu vermeiden. v. Carlowitzr Ich theile ganz die Ansicht desHrn.Bür germeisters Ritterstädt. Als man bei Gelegenheit der Bera- thungen über die Kreisdireetionen über die Zulagen für die Amts hauptleute abstimmte, ist mir wenigstens und wohl auch den meisten übrigen Kammermitgliederfl von dem jetzt zumVorschein kommenden besonder» Emojummte nichts bekannt gewesen, und man konnte darauf also auch keine Rücksicht nehmen, weshalb denn die Argumentation der Deputation Nicht ganz richtig sein möchte. Materiell Habe ich allerdings geglaubt, . daß der Ge halt der Amts Hauptleute, so wie mir derselbe bei der Berathung über die Kreisdireetionen bekannt geworden ist,, unter Hinzufü gung der damals bewilligten Zulage genügen werde. Wie dem aber auch sei, . so erkenne ich es doch für rathsam, wenn ein Beamter seinen Gehalt nur aus ein und derselben Kasse bezieht, denn es, wird dadurch nicht allein die Uebersicht erleichtert, son dern auch die Regie verringert; darum schlage ich vor: „Die in Frage stehende Zulage der Amtshauptleute jedenfalls hier in Wegfall zu bringen, und beim Budjet des Innern zu erwägen, ob und in wie weit man solche fortbestehen zu lassen für noch- wendig findet." Ließ wird hinreichend unterstützt. Staatsminister v. Zezschwitz: Ich versichere, daß ich mich in der2, Kammer nur so ausgelassen habe und nur so auslassen konnte, wie dieß vom Hrn. Referenten angegeben worden, denn es ist die Absicht gewesen, das Einkommen der Amts hauptleute wirklich um 200 Thlr. zu verbessern. Ich stimme zwar der Ansicht des Hm. v. barlowitz, daß man einen und denselben Beamten nicht aus verschiedenen Kassen besolden müsse, bei, indessen ist hier nicht von einem Theile der Besoldung, son dern nur von einer Entschädigung für den durch das neue Re- crutirungsshstem den Amtshauptleutcn erwachsenen erhöhten baaren Aufwand die Rede. Wenn übrigens Hr. Bürgermei ster Ritterstädt aus der von mir in der 2. Kammer gethanen Aeußerung, so wie sie in die Landtagsnachrichten ausgenom men worden ist, eine» Grund für die Richtigkeit seiner Ansicht ableiten will, so habe ich zu erklären, daß ich das, was über meine in den Kammern geschehenen Acußerungen in die Land- tagsnachrichten ausgenommen wird, nicht zu vertreten vermag, ra letztere nicht für ofsiciell gelten. Staatsminister v. Könneritz: Mir scheint cs nach Aus weis der Protokolle der 91. Sitzung der 2. Kammer, keinem Zweifel zu unterliegen, daß man mindestens dort bei Bewilli gung der Zulage der 200 Thlr. die hier in Frage stehenden 100 Thlr. nicht hat Ausschlüßen wollen, da man ausdrücklich von einer Verbesserung um 200 Thlr. gesprochen hat, auch die vol len geforderten 2800 Thlr. bewilligt worden sind, obwohl man von einer Verminderung der Zahl der Amtshauptleute gesprochen hat, wvrnach denn von erwähnten 2800 Lhlr. auf jeden Ein zelnen mehr als 200 Thlr. gekommen sein würden, Gs wird hierauf zuvörderst die geforderte Summe vorbe- hältlich des Vorschlags des Mitgliedes v. Carlowitz mit 24 ge gen 4 Stimmen bewilligt, sodann der Vorschlag des Letz tem mit 25 gegen 3 Stimmen genehmigt, demnach betragt die ganze bewilligte Summe 35,102 Thlr. M 15,000 Thlr. für den Fonds zu Zusammen ziehung der Truppen bei den jährlichen Uebungen (s. Nr. 369. S. 3779. d. Bl,). Zu welchen Zwecken dieser Fonds verwendet wird, findet sich im jenseitigen Berichte aufgeführt. Die von der 2. Kammer ausgesprochenen Wünsche, wegen der 2
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