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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 313. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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quantum bewilligen," dagegen den Antrag wegen der weitern Prüfung der Bedürftigkeit der jetzigen Empfänger, in Folge der in der Kammer erfolgten dkcsfalsigen ministeriellen Zusicherung fallen lassen. Mit der 2ten Kammer, welche die Bewilligung ausgesprochen, stimmen wir unter der eben gedachten Voraus setzung für den Beitritt.. i 7. An Communen, Hilfsvereine, Privatanstal- tcn, Schützengesellschaften und andere Corporatio- n en und Individuen >(s. a. a. D.) sollen zu jährlichen Unter stützungen und Beiträgen alljährlich Is800 Lhlr. verbilligt wer den. Die 2te Kammer hat sich dem Deputationsantrag gemäß dahin entschieden: „daß die geforderten 1,800 Thlr. als ein Dis- postcionsquantum bewilligt, die Negierung aber zugleich ersucht werden möge, über sämmtliche Posten nähere Erörterung anzustel- lcn, und solche nach Befinden in Wegfall zu bringen." — Auch wir finden die Bewilligung in dieser Art sachgemäß, und stimmen für die Genehmigung derselben. Man ist hierbei allen thalben einstimmig derAnstcht der Deputation. . - XXXI. FürExtraordinaria und Insgemein, (s.Nr. 356. d. Bl. S. 3611.) wird im Budjet eine Summe von 5000Lhlr. für jedes einzelne Jahr der Finanzpcri.ode auf den Etat des Mini- sterii des Innern postulirt. — Es sollen damit namentlich die Ko sten wegen Einführung der Städteordnung, bieBelohnungen un gewöhnlicher Dienstleistungen, die Prämien für Aufgreifung von Verbrechern, Lö.dtung toller Hunde rc. ferner; auch die Grenzregu- lirungskosten,-überhaupt aber solche Ausgaben davon'bestritten werden,'welche wegen der Ungewißheit des eintretenden Bedürf nisses und der Höhe derselben, nicht zu etatissten gewesen sind.— Die 2te Kammer hat . diese Position auf Berechnung bewilligt, und wir unserer Seits halten ebenfalls dieselbe zur Bewilligung geeignet. Die hier postulirten 5000 Thlr. werden einstimmig be willigt. Hiernächst ist noch in Folge einer Petition zu Leistung desForstsch utzes in erweiterter und.wohlfeilerer Maße für den Forsteigenthümer als bisher der Fall gewesen, in der 2ten Kam mer, nach deren Beschluß in der205ten Sitzung, der Bedarf (s. a. a. O.) in Frage gekommen, welcher für diesenZweck auf das Bud jet zu bringen sein dürfte, die Deputation der 2. Kammer hat eine Summe von 5,000 Lhlr. däzu ausreichend gehalten, und die Kammer selbst dieses Quantum (a. a. O.) bewilligt. — Auch in der 1. Kammer ist bei der über die gedachte Petition angestell ten Berathung über die Gewähr, eines dergleichen Forstschutzes sich im. Allgemeinen nur beifällig ausgesprochen, die nähere Be stimmung über die Höbe der dazu auszuwerfenden Summe aber bis zur Berathung des Budjets ausgesetzt worden. In der Ueber- zeugung, daß das Budjet sehr überlastet werden dürfte, wenn man allen Anforderungen der Forstbesitzer, ohne daß von ihnen eine dießfallsige Oblast mit getragen werden müßte, genügen wollte, so finden wir uns nur bewogen, der 2. Kammer wegen der ausgeworfenen Summe sowohl, als. wegen des, jedenfalls von den Ansuchenden noch ferner zu übertragenden Quartiers und der Verpflegung der, zu ihrem Schutz commandirtenMili- tairpersonen, beizustimmen. Es wird die hier zu Leistung des Forstschutzes für Privat personen postulirte Summe von 5000 Lhlr. mit 27 gegen 1 Stimme bewilligt. Ein anderer Antrag, welcher von einem Mitglieds der zweiten Kammer (v. Wiefand, siehe Nr. 356. d. Bl. S. 3606. und flg.)' darauf gestellt wurde: „ eine Summe von 25,060 Thlr. (anscheinend überhaupt auf die Finanzperiode) und zwar mit: 5,000 Thlr: Credit zur Unterstützung cälanutoser Landwirthe, 15,000 Lhlr. Credit zu Vorschüssen in Fällen drin gender 'Noth für dergleichen, 5,000 Tylr. zur Ermunterung und Belebung landwirthschaftlicher Industrie, zu bewilligen," wurde dort zur Ptüfung und Berathung an die betreffende De-, putation verwiesen. — Wir vermögen uns vor der Hand umso weniger darüber auszusprechen, als der Antrag noch der Begut achtung unserer 3. Deputation unterliegt, und müssen wir das Weitere zu feiner'Zeit dem Beschlüsse der Kammer , sobald der Bericht der 3. Deputation dahin gelangen wird, lediglich anheim stellen.— . . . Die. Kammer glaubt diese Anträge des v. Wiefand überge hen zu können, indem sie sich wegen der beiden erstenPvstcn bereits früher abfällig erklärt hat, auf die dritte aber bei der Pos. XXVIII. 2. X. e. Rücksicht genommen worden ist. Es ist endlich noch in der 2. Kammer die Zusammenziehung und resp. Lrepnung der , einzelnen Positionen in der Maße (f. Nr- 356. d. Bl. S- 3611. flg.) beschlossen worden, daß die Posi tion XXII. mit der Position XXVI. vereinigt, dagegen die An sätze 1. bis mit 7. der Position XXVIII., die Ansätze 1.2.3. und" und 3 b. der Position XXIX., so wie der Ansatz 4 ». eine beson dere Position Hilden, die Ansätze 4 b., 4 «. und 4 6. zwar zu sammengezogen werden, her Ansatz 4«. aber, so.wie derAnsgtz 4k. und endlich in Position XXX. die Ansätze 1. bis mit 7. beson dere Positionen bilden sollen. — Wir haben uns bereits in dem Eingange'zu unserm Bericht über die Art und Weise der Zusam menziehung der Positionen erklärt, beziehen uns darauf, und sind übrigens unter jenen Voraussetzungen für den Beitritt zu den Beschlüssen der 2. Kammer,zu stimmen geneigt. Die hier aufgeführten jenseitigen Beschlüsse finden auch diesseits einstimmige Genehmigung. Hierauf geht man zur Berathung des unter stt. II. aufge führten Pensionsetats über. (Die Verhandl. d. 2. Kam mer s. Nr. 376. d. Bl. S, 3866. flg.) Referent Amtshauptmann v. Welck verliest den Eingang des Berichts, wie folgt: Die Deputation erlaubt sich, die Bemerkung voranzuschi cken, daß sie im Allgemeinen für unzulässig halt, Abänderungen u.nd Herabsetzungen von Pensionen zu beantragen, welche auf früher von der.Staatsregierung ertheilten Zusicherungen beru hen, indem sie dieselben als kssZIva der Staatskasse ansicht, zu. deren Leistung letztere eben nach Maßgabe der erfolgten Zusiche rungen verpflichtet ist; sie hat daher geglaubt, lediglich auf die, von den frühem Standen bei Errichtung der Verfasfungsürkunde desfalls übernommenen Verpflichtungen und sonst getroffenen Bestimmungen eingehen zu müssen, — Das Postulat der Negie rung ist auf den nlt. September 1832 wirklich vorhanden gewe senen Pcnsionsbcstand gegründet. Die damals zu Bestreitung sämmtlichrr, sowohl der Hof-, Civil- als Militair - Pensionen erforderliche.Summe betrug 511,217 Lhlr. 7 Gr. 10 Pf. Die Bewilligung einer gleichen Summe fordert die Negierung für das Jahr 1834., und vermindert dieses Postulat für die Jahre 1835 und'I836 im Allgemeinen um: 5,000 Lhlr. . Wenn nach der, der ständischen Schrift vom 19. Juli 1831 1844. Land ¬ tagsacten tls SIMS I8Z0 gnkMrüo „Rcctificirte Ausgaben" bei gefügten tabellarischen Zusammenstellung der Betrag der auf das . Budjet zu übernehmenden Pensionen nur auf490,322Lhlr.4. Gr. 6 Pf. angegeben war, so erläutert die Staatsregierung das dermalen erhöhte Postulat durch die-Bemerkung: „daß in Folge. der, von den vormaligen Standen.selbst, z. W. pax. 182I. I829« u. 1831. der Landtagsacten ü« anno I8Z?- gemachten An-
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