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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 313. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-12
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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trage der Pensionskasse bedeutende Zahlungen aus,andern Kas sen und Ausgabe-Lituln hätten zugewstsen, auch'aus andern Kassen mehrere Ausgaben äusgeschicden werden müssen, die zweckmäßiger den Pensionen'ängehörten. Hierdurch, so wie namentlich durch Yie Uebernahme der Gensdarmerie- Pensionen, die früher aus der besondern Gensdarmerie-Kasse bestritten wur den, auf die Pensionskasse und'durch die in Folge der mit den Steuerbehörden eingetretenen Veränderungen nöthig gewordene Pensionirung einer großen Anzahl ehemaliger Steuerbeamten, so wie endlich durch die, zum Vorkheil der Kassen erfolgch Ver setzung mehrerer'auf Wartegeld stehender Militair-Beamten, auf den Pensionsetat, erklärt sich der erhöhte Pensionsbedarf für die dermalige Bewilligungsperiode." — Indessen spricht die Staatsregierung die Hoffnung aus: „daß für die Folgezeit eine Verminderung dieses Etats um so sicherer zu erwarten stehe, als die Hofpensionen nach und nach ganz in Wegfall kommen und die beabsichtigte Aufstellung fester Grundsätze für das Pensions wesen jedenfalls einen günstigen Einfluß aus das zukünftige Er fordernis; haben werde." — Schon in diesem Augenblick scheint diese Verheißung einigermaßen in Erfüllung gegangen zu sein, denn nach den der Deputation mitgetheilten Unterlagen, auf welche sich die tabellarische Zusammenstellung des jenseitigen De- putationsberichts aä H. gründet, war ust. September 1833 der gesammte Penstonsbedarf schon bis auf 493,518 TM 13 Gr. 19 Pf., mithin gegen den von nlt. September 1832 um 17,698 Thlr. 18 Gr. gefallen, und es könnte dieses günstige Resultat' den Wunsch rechtfertigen, für die Jahre 1835 und 1836 das Postulat um eine noch höhere Summe als die von der Staat's- regierung angenommene Summe von 5,000 Thlr. herabgesetzt zu sehen; allein die Deputation konnte die Wichtigkeit der ihr von Seiten des hohen Staatsministerii gemachten Bemerkung nicht verkennen; „daß. bei Bestimmung.des Pensionsbedarfs für eine ganze Bcwilligungsperiode, keineswegs auf einen nur mo mentan sich günstig gestaltenden Bestand Rücksicht zu nehmen, und mithin im vorliegenden Falle lediglich das Bedürfnis, wie es sich ult. September 1832 herausgestellt, als Basis beizubeo halten sei. Die Versicherung des Hm. Finanzministers, daß kurz nach Michaelis 1833 der Penstonsbedarf, in Folge der mit so vielen Umgestaltungen im innern Staatsorganismus nvthwen- dig verbundenen Personal-Veränderungen, insbesondere bei der Regie der indirekten Abgaben, sich um eiroa 22,000 Thlr. wie der erhöht habe, rechtfertigt vollkommen die obige Bemerkung, und deshalb enthält sich auch die Deputation eines allgemeinen Antrags auf Herabsetzung der von der Staatsregierung gestell ten Postulats. Es verlangt keines der Kammermitglieder Behufs der. allge meinen Diskussion das Wort, und man wendet sich nun sofort zu den einzelnen Positionen, bei denen die Deputation folgende Bemerkungen zu machen hat: lOXXVll. Hof-Pensionen betreffend, (s. Nr. 376. d. Bl, S. 3863.) In der ständischen Schrift vom 19. Juli 1831 (S. 1844. Landt. Acten v, 1.18 M ist die Summe der auf das Wudjet zu übernehmenden Hof-Pensionen auf 97,681 Thlr. 6 Gr, 2 Pf. angegeben und es zerfiel diese Summe okr, S. 1850. rbill. in folgende einzelne Posten: 23,875 Thlr, 22 Gr. 8 Pf. Wartegelder für ehemalige Hofbedienten, 50,048 Thlr. 7 Gr. 8 Pf. Pensionen für ehemalige Hofbedienten, 598 Thlr. 16 Gr, Pensionen der Hof- Versorgungskaffe weil, der Frau Kurfürstin Mutter, 888 Thlr. 16 Gr. Pensionen per Chatulle«weil, des Kurfürsten Friedrich Christian, 3473 Thlr. 16 Gr, Pensionen des Kammerzahlamtes Ihrer Majestät der Königin Marie Jose phine, 10,757 Thlr. 11 Gr, 10 Pf, Kosten der unter dem Kö nigs Hofstaat mit aufgesührten Dienerschaft der Königin Marie Thereste, 6500 TM Penswnen der zu entlassenden Kammer musiker, 1538 Thlr. 12 Gr. Pension des Beichtvaters des hoch- z seligen Königs Friedrich August. Mittelst Dkcrets vom 27. Januar 1833 wird, eonk. S. 135.1. Abth. 1. Bd. der Landt. Acten , auf die dermalige Bewilligungszeit, der Bedarf an Hof pensionen auf 99,366 Thlr. 3 Gr. 10Pf., und in den betreffen den Unterlagen, die einzelnen Posten nach dem Bestand ult. Sep tember 1832 zu 30,813 Thlr. 20 Gr. 5 Pf. Wartegelder für che- malige Hofbrdiente , 55,739 TM 23 Gr. 5 Pf. Pensionen für dergleichen498 Thlr. 16 Gr. Pensionen der Hofversorgungs kaffe weil, der Frau Kurfürstin Mutter, 726 Ahlr. Pension von der Chatulle weil, des Kurfürsten Friedrich Christian, 6282 Thlr. Unterstützung an Kammerherrn unv Kammcrjunker, 2200 Thlr. Beihilfen an ehemalige Silberpagen, 3105 Thlr. 16 Gr. Pensio nen aus dem Kammer-Zahlamt der Königin Marie Josephe. Summa 99,366 Thlr. 3 Gr. 10 Pf. angegeben. Ware nun die frühere Summe von 97,681 Thlr. 6 Gr. 2 Pf. eine, gerade auf diese Ziffer fest verabschiedete gewesen, so müßte cs allerdings be denklich fallen, jetzt ein Mehr-Postulat von 1684 Thlr. 21 Gr. 8 Pf. zu verwilligen, allein es ist sich, der Ueberzeugung der De putation nach, hierbei lediglich an den, bei Verabschiedung der Civilliste ausgestellten Grundsatz zu halten: „daß die Civilliste nur diejenigen Ausgaben zu bestreiten hat, die zur Hofhaltung Sr. Majestät des Königs nöthig sind." Die so eben nachgewie- sene Veränderung der Summe der jetzt zu gewahrenden HofpcN« sioncn ist aber nur eine Folge der, erst nach Emanirung der Ver- fassungsmkunde, zu bemöglichen gewesenen sehr zweckmäßigen NcgulirUng der Pensions-Etats der einzelnen Departements unter sich, und da nun, wie sich die Deputation überzeugt hat,, auf diesen Hofpensions- Etat neuerlich keine Verbindlichkeit über nommen worden ist, die richtiger aufdie Civilliste zu bringen ge wesen wäre, so laßt sich auch wider die Erhöhung des dermali- gen Postulats gegen die in der ständischen Schrift vom 19. Juli 1831 angegebene Summe im Allgemeinen etwas nicht bemerken. Nur um die Verschiedenheit der einzelnen Bestandsposten dieses Pensions-Etats gegen die S. 1850. der Landü Acten v. I. I8ZH zu erläutern , erlaubt sich die Deputation noch folgende fpccielle Bemerkungen: Die aus dem Kammer-Zahlamt weil, der Königin. Marie Josephe zu zahlenden Posten, die sub S. 1824. der Landt. Acten v. 1.1831 auf 3473 Thlr. 16 Gr. angegeben warenkommen zwar in Summe mit 3105 Thlr. 16 Gr. auch noch in der, der Deputation als Unterlage mktge- theilten Westands-Uebersicht v. nlt. Septbr. 1832 vor, es sind jedoch, wie dort bemerkt wird, dieselben zeither nicht aus dem Pensionsfonds, sondern aus dem Landes-Zahlamt bezahlt wor den, und da es in diesem Augenblick noch der nähern Erörterung des hohen Finanzministerii unterliegt, in wie weit überhaupt diese Leistungen theils nur als vorübergehende, theils als fortwährend zu entrichtende, zu betrachten seien, so scheint es allerdings an gemessener, daß es bei dieser zeither beobachteten Modalität vor der Hand noch bewende. — Wenn dagegen in dem Etat für die laufende Bewilligung eine Post von 6282 Thlr. Unterstützung an Kammerherrn und Kammerjunker erscheint, so ist dieß keines/ wegs eine neue Beschwerung des Hofpensions - Etats. Der, der Deputation zugekommenen Versicherung nach, waren diese Un terstützungen unter denjenigen 10,000 Thlrn. inne begriffen, die man, nach der Bemerkung S. 1438. der Landt. Acten v.J. 1830 bis aus 5000 Thlr. herabsetzen zu können geglaubt hatte; diese Hoffnung ist jedoch bis zur Zeit noch nicht völlig in Erfüllung ge gangen- Daß aber diese Unterstützungen bei der späterhin erfolg ten Classification der Pensionen von dem Cipilpensionsetat, dem sie ursprünglich zugewiesen werden sollten, auf dm Hofpensions- Etat translocirt worden sind, erscheint ganz angemessen, da sie sämmtlich an Hofdiener verabreicht werden und nach deren Ab gang durch anderwrite Anstellung oder durch Absterben nicht wie? der Vorkommen werden, l ^Beschluß folgt.) Druck und Papier von B. T. Leubnr« in Dresden. Veramwortlicht Redaktion r v. Bretscher.
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