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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 282. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Freitags, den 26. September 1834. Nachrichten vom Landtage. Zweihundert und zwei ünd achtzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer,/am 9. September 1834, (Beschluß.) Fortsetzung der Bcralhung über das Budjct des Staatsaufwandcs. — / LL'Pensionseta^/^.5. Kaür'tat.' . - (Fortsetzung desDeputaU'ons.der1-XX1U1. die.Höf-Pen- fionen betreffend.) Eine ähnliche Bcwandtniß hat es,mit den von dem LandcSzahlamt^auf den Hofpcnsions-Etat über wiesenen 2200 Lhlr. Beihilfe an ehemalige Silberpagen, indem auch diese an ehemalige Hofdiencr entrichtet werden. —Da das Institut der Silberpagen cingegangen ist und dergleichen Unter stützungen, an ehemalige Pagen, die sich dem Militairstand ge widmet haben, nur so lange verabreicht werden, bis sie den Grad des Capitains erlangt haben, so laßt sich auch der baldige gänz liche Wegfall dieserPost^vorausschem,, . . Wegen des Wegfalls der Pension für den Beichtvater des hochsel. Königs, Friedrich August, an 1538 Lhlr. 12 Gr., welche nach dem Wunsch der frühem Stande ebenfalls auf dieseu Pen sions-Etat übernommen werhen sollte, verweist die Deputation- auf ihre Bemerkungen,züm Pensions-Etat für das Ministerium des Cultus, — DieBestands-Usbersicht von Michael 1833 weist nach, daß seit eilt. September 1832 eine Verminderung der Hof- Pensionen um 9709 Thlr. 17 Gr. stattgefunden hatte, und da, Wie schön oben bemerkt, nach K.22l der Verfaffungsurkunde ein Zuwachs an dergleichen Pensionen nie Vorkommen kaün,.so hat dle'L Kammer zwar das Regierungs-Postulat an 99,366 Lhlrn. S'GL ld Pf.' bewilligt, jedoch' hlerbei.stdchausdrüÄch ausgespro chen, dasinm'89,524Thl.r. 7 Gr,W, Psi hiervon zur Ausgabe gebracht werMMeu. —,DH WWglM dieses Berichts auf? gestelltes Arisichtcn nach, glhüDnsiboch;,öle Deputation auf den PmflvMbestanvdn'Mtchvel'.ivM gar kerne Rücksicht nehmen zu können und findet e.süw so Utzbedenflicher und nöthwendiger, die Bewilligung der mittelst Decrets vom 27. Januar,1,833 po- stulirten 99,366Thlr. 3 Gr/10Pf. als transitorisch zu empfeh len, als die hohe Staatsrcgierung für ein jedes der Jahre 1835 und 1836 schon ich Allgemeinen für sämmtliche Pensions-Etats auf eine'VerminderUng von 5,000 Thlfn. Bedacht genommen hat und das Interesse der Staatskasse Allerdings in sofern vollständig gesichert ist, als sich aus'dern künftigen Rechenschaftsbericht erge ben musi daß für die Host-Pensionen von,Michael1833 an, wirk lich nicht mehr gls 89,566 Thlr. 10 Gr. 10 Pf. verausgabt wor den seien'. Nur beiläufig ist hierbei zu.bemerken, daß diese letztere Summe aus der von der Staatsregierung als Unterlage mitge- theilten Uebersicht des Pensionsbestands ult. Septbr.1833 her vorgeht, und es mithin wahrscheinlich nur auf einem Zrrthum be rühr, wenn selbige in der summarischen Uebersicht desDensions- Etats Bl. 4. und 10. der Beil, zum Budjet K. zu 89,524 Lhlrn. 7 Gr. 10 Pf. von der jenseitigen Deputation angegeben wird. Bischof Maüerm'ann: Es befindet sich unter i>en Hof pensionen auch eine Post vvn 3105 Lhlr. 16 Gr. aufgeführt, welche aus dem Kammerzahlamte der Königin Maria Josepha bezahlt wird. Es sind aber die hierunter begriffenen Posten keineswegs Pensionen, sondern wirkliche Staatsschulden,.und es dürfte daher die Aufführung derselben hier nicht an seinem Platze sein. Staatsminister v. Z eschau: Dieser Gegenstand ist über haupt noch in nähere Erörterung zu ziehen. Man muß dabei auf Urkunden zürückgehen und hüt zur Zeit noch angestanden, jene Posten auf die Pensionskasse zu überweisen. Sie werden jetzt noch aus dem Landeszahlamte berichtigt, und so ist der künftigen Entscheidung nicht.vorgegriffen. , Bischof Mauermann: Ich bin zwar wegen der vorhin von mir erwähnten Posten vollkommen beruhigt, ich wiederhole jedoch yoch die schon zum Protocvll gegebene Erklärung, daß auch diejenigen 1538 Thlr. 12 Gr., welche ich als Beichtvater, des hochseligen Königs genieße, nicht eine Pension, sondern ein Legat sind. - / . Staatsminister w Z efch aur Ich glaube, das ist em Ge genstand, welcher mit der Regierung allein, nicht aber hier aus-" zumachen sein dürste, da die ständischen Verhandlungen schon deshalb Niemanden in seinen Privatrechten prajudiciren kön- nen, weil nur sehr wenige Personen Gelegenheit haben, deren hier zu gedenken. — Was übrigens die Hauptsache anlangt, so sind früher alle vom Staate zu zahlende Pensionen mir allei niger Ausnahme der Militairpensidnen nur alphabetisch aufge führt worden. Jetzt hat man sie nach den einzelnen Ministe rien gesondert, damit beobachtet werden könne, wie deren Be trag'in-jedem. Departement steigt und fallt. Was die geehrte Deputation in Betreff der Hofpensionen anführt, beruht groß-' tentheils auf den Mitihetlungen der Regierung, und ich bin damit vollkommen einverstanden. Es wird nun bei dieser Post Nichts mehr erinnert. - LXXVHI. Justiz - D e p a rteme n t. (s. Nr. 377. d. Bl. S. 3869.) Die für den Pensions-Etat dieses Departements Po- - stulirten 27,529 Thlr. bestehen aus 24,966 Lhlrn. aN Pensionen, . 2563Ltzlm. an Unterstützungen, und dergleichen Unterstützungen kommen bei allen Ministerial-Departements vor und rühren da her,chaß. seit dem Jahre 1799 den Wittwen und Waisen derjeni gen Diener und Subalternen des ehemaligen Geh. Finanz-Colle- gii, welche eigentlich auf keine Pension Anspruch zu machen hat ten, jährliche Unterstützungen nach gewissen regulativmäßigen Sätzen verabreicht wurden. Vom Jahre 1818 an sind jedoch diese Unterstützungen in Folge eines Special-Nescripts vom 18. April dessclb. Jahres auf das Pensions-Zahlamt mit verwiesen und den'übrigen Pensionen völlig gleichgestellt worden. — Da daL-sämmtliche Personal der Justizämter, welches früher dem ehe maligen Dcheim, Finanz-Collegio untergeordnet war, in Folge der neuen Organisation der Behörden demJustizministerio unter geordnet worden ist, so ist gerade bei diesem Departement der Be trag dieser Unterstützungen, welche künftighin, ganz sachgemäß,
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