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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 315. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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um die formelle Frage handele denn noch ist man in das Ma terielle der Sache nicht eingegangen, und weder der Antrag noch das Gutachten über denselben tritt dem Rechte der Stifter zu nahe, da zunächst nur, daß eine nähere Erörterung Seiten der Regierung darüber angestellt werden möge, gewünscht wird, ob eine andere Verwendung der Einkünfte der-Stifter mit Zustim mung der Betheiligten möglich sei. — Die Frage, ob der tz. 116. der Landtagsordnung formell entgegensteht, ist auch in der 2. Kammer umständlich zur Sprache gebracht und in Folge förmlicher Abstimmung durch Stimmenmehrheit verneint wor den, indem man sich von mehreren Seiten dahin aus^prach, daß jene Disposition nur von dem erneuerten Antrag eines Kammer mitgliedes in derselben Kammer, wo ein früherer, eben dahin gerichteter schon zurückgewiesen worden, handele, indem außer dem der andern Kammer zu sehr prajudicirt sein würde, was mit der verfassungsmäßigen Gleichheit beider Kammern nicht vereinbarlich scheine. Eben so wurde verneint, daß der Antrag eine Abänderung oder Erläuterung der Verfassung zur Folge habe, eine Frage, welche in gegenwärtigem Falle schon hin sichtlich der Disposition des §. 152. der Verfassungsurkunde doppelt wichtig war. Wenn nun weder diese Frage mit völli ger Bestimmtheit Zu bejahen, noch die Anwendbarkeit der betref fenden Stelle des §. 116. der Ländtagsordnuüg äußer Zweifel und mithin eine exceptio litis logrossinn impscliölls nicht vor handen war, so konnten es die Minister wohl sich nicht erlau ben, dem Urtheile der Kammer vorzugrerfen , oder deren Be- schlußnahme zu behindern, zumal auch noch hinsichtlich des xe- tlii zwischen dem Eisenstuckschen und dem v. Miltitzischen An träge eine Verschiedenheit stattzusinden schien. Ich glaube da her, daß nach diesen Erläuterungen der Abg. des Domcapituls von der Meinung zurückkommen wird, als ob aus dem Seiten der anwesenden Minister zu beobachten gewesenen Stillschweigen eine günstige Beurtheilung der Petition im Materiellen bereits zu entnehmen sei. Die Regierung hat zu erwarten, öd ein Antrag und in welchem Sinne etwa dießfalls an sie gelängt, und dann wird sie nicht unterlassen, die Sache unbefangen und sorgfältig in Erwägung zu ziehend ' . .. v. Leipziger: Ich bin Sr. Exc. dem Herrn Cultminkster für die gemachten Erläuterungen sehr dankbar, allein es wird die geehrteKammer gewiß auch darüber mit nur einig sein, baß die Tendenz der fraglichen beiden Anträge, die veränderte Verwen dung der Einkünfte der Stifter, mithin ganz gleich, .obschon in den Motiven verschieden. Die hierauf vom Präsidenten gestellte Frage: Will die Kammer den Protocollextract an die 3.'Deputation verwiesen wissen? wird mit 23 gegen 6 Stimmen bejah et. Secr. Hartz trägt nun die noch übrigen zur Negiflrande eingegangenen Gegenstände vor, wie folgt: 2) Protocollextract der 2. Kammer vom 11. December 1833, die Einführung der Handelsgerichtsordnung in andern Städten als Leipzig betr.; an die 1. Deputation. 3) Pröto- collextract der 2. Kammer vom 6. September 1834, die Be schwerde Peter Lehmanns zu Budisfln betr,; an die 4. Depu tation. 4) Protocollextraet der 2. Kammer votn 6. September 1834, das Gesuch um Nestikutiondcr sechsten Compagnie der Communalgarde zu Leipzig betr.; Bürgermeister Gvttschqld, als in der Sache ernannt gewesener Referent, soll später noch mündlich darüber Vortrag erstatten, ob Und in wie weit ein Einverständniß zwischen beiden Kammern stattfmdet. 5) Pro- tocollextract der 2. Kammer vom 22. August, die Beschwerde der Begüterten Märkel und Cons. zu Großerkmannsdorf wegest verweigerter Entschädigung für Wildschäden betr,; an die 4. Deputation. 6) Protocollextract der 2. Kammer vom 11. De cember 1833, den Antrag auf gesetzliche Einführung der Sonn tagsschulen im ganzen Lande betr.; an die 3. Deputation. 7) Der Ausschuß des Sonntags- und Gewerbsschulen-Vereins zu Meißen bittet um BevorwörtUng einer jährlichen Unterstützung von 150 Lhlr. aus Staatskassen; än die 4..Deputation. 8) Mehrere Superintendenten des Leipziger ConsistorialsprengelS v. Hanke und Cons. machen Vorstellungen gegen die künftige Stellung der Superintendenten; aN die 3. Deputation. Man geht nun zur Tagesordnung über, auf welcher sich die Fortsetzung der Berathung über das A u s g a b e b ud j et, und zwar zunächst k'. des Ministern des Cultüs und öffentlichen,^Unterrichts befindet. . .. - Referent über den vorliegenden Gegenstand ist'Amtshaupt- mann v. W elck. Zuvörderst bittet Bürgermeister H ü b l e r ums Wort: Ich habe^gestern für den auf.Vergrößerung der Gehalte der Profes soren zu Leipzig gestellten Antrag des Hrn. Hofrüth D. Heinroth gestimmt, lediglich in der Ueberzeugung, daß seine Tendenz,/ wie dieß von mehreren Sprechern und selbst von dem Hm. Cult- ministcr angedeutet worden, dahin gerichtet sei, die von ihni gewünschte Erhöhung der zum Lheil so niedrigen Gehalte der Professoren der Universität Leipzig aus den schon disponibelst Fonds der Universität selbst und namentlich durch eine künftige gleichmäßigere Vertheilung dieser Fonds bewerkstelligt zu sehen. Ich würde aber den Antrag nicht unterstützt,'ich würde ihm ausdrücklich widersprochen haben, wenn demselben die stillschwei gende Bewilligung eines auf den Grund des Antrages zu stel lenden Postulates zu Gmnde gelegen hatte, und zwar darum, weil die hohe Kamcker wiederholt gegen das Ueberschreiten des Pbstulates der Regierung sich ausgesprochen j im porliegenbtn Falle aber, wo es sichUm eine völlig unbekanstte Größe han delt, rin solches Ueberschreiten noch weniger zu rechtfertigen ge wesen sein würde. Nun muß ich aber doch gestehen» daß die wörtliche Fassung des Antrages, wie ich sie vorhin beim Vorle sen des Protocolls vernommen, den ihm unterliegenden Sinn keineswegs klar ausdrückt, sondern, Mißdeutung zuläßr.. Ich muß daher zu meiner Beruhigung, und zu Beruhigung aller de rer, welche für den Antrag gestimmt haben, dringend wünschen, daß sich Hr. Hofrath v. Heinroth bei dem heutigen Protokolle über den Sinn seines Antragcs in der obigen Beziehung erklär,^ Ich muß dieß selbst im Interesse des Antrages wünschen,,.-er außerdem und so lange er eine doppelte Deutung zuläßt,, m der 2. Kammer schwerlich Annahme finden dürfte. , 2
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