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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 316. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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5364 gehtuns aber leider so, wie in dm protestantischen Schulen, daß nämlich ein großer Theil zu unvermögend ist, um daß Schulgeld zu bezahlen, und man würde den Zugang an Schul gelde gern vermehrt sehen, da das Fehlende erst durch milde Bei träge ergänzt werden muß. — Die 2. Kammer verlangt, daß ms Karholiker? zu Parochlalbeiträgen angehalten werden sollen. Zch würde gar nichts dawider haben, nur muß dann auch da für Hrsorgt sein, daß die Katholiken nicht doppelt angestrengt werden; indem sie ja auch zu den aus der Staatskasse entnom menen .Beiträgen für die protestantischen Kirchen und Schulen conttibmren müssen. UeLer die einzelnen Anträge der Deputa tion behalte ich mir vor, bei der speciellen Berathung meine Bemerkungen zu machen, und spreche nur noch die Hoffnung aus, baß die Kammer dem stets befolgten Grundsätze, Nichts zu entnehmen, was einmal bewilligt ist, wenigstens solange die damaligen .Empfänger leben, auch hier treu bleiben wird. — erst zu Bewilligung yon Zuschüssen verbunden fei, wenn die cbengedachten Geldmittel erweislich nicht ausreichen." Densel ben Grundsatz haben die vormaligen Stände bei Ermittlung des- . jenigen Antheiis des Gesammtaufwands für katholische Kirchen und Schulen, welcher als eigentlicher Bedarf für den katholischen Hofgottesdienst auf die Cwiiliste zu übernehmen war, ausgespro chen, Wr. S. 18IS. 1820. bis 1822. M 2284, Landtagsacten v. Z. 18HH 4'om. I V- Die jenseitige Deputation spricht ihn in ihrem Berichte aus und bei Gelegenheit dec Dismssionm in der zweiten Kammer, hat ihn auch das hohe Cultministerium als den richtigen anerkannt- — Rur bei Befolgung dieses Grundsatzes wird zu einer festen Überzeugung zu. gelangen sein: daß bis an die Staatskassen zu machenden Ansprüche wohl begründet und dis Bewilligungen der gestellten Anforderungen wahrhaft nothwendig sind, — Eine solche Ueberzeugung kann aber bei der dermaligen Sachlage noch keineswegs gewonnen werden und allerdings erfordert auch die genaue Ermittelung und Conststi- nmg der vorhandenen Stiftungen, die Zuziehung der katholischen Glaubensbekenner zu gewissen nach möglichst richtigen Verhält nissen festzustellenden Parochial-Beiträgen, und die Ausschei- - düng alles nicht unumgänglich nochwendigen Aufwandes bei den vorhandenen Kirchen und sonstigen Instituten, einen langem i Rchrmt, Amtshauptmann v. Welcc: Diesem letzten 1 Grund ¬ tiger Zurechnung des im jenseitigen Deputationsberichte sub Ar. 57. gedachten Parochl'albeitrags des Königlichen Hauses zum Gesammtaufwand des katholischen Cultus 16,110 Lhlr. 9 Gr. 4 Pf. transitorisch zu bewilligen sein. Die Entschließung auf die ebendaselbst 5-nl> L. für die katho lischen Schulen oeforverten Beitrage dürfte eben so, wie dieß Seiten der zweiten Kammer geschehen ist, bis nach erfolgter Be- rathung über die der Standeversammlung annoch vorzulegcnden W. Es hätte also wohl eigentlich heißen sollen: 780 Lhlr. Gesetzentwürfe über die Schulen, ausgesetzt werden. ... "i " ' "-lj Bischof Maüermann: Ich halte mich für verpflichtet, Es stellt sich sonach heraus, daß von der 2. Kammer i jenftirigcn Deputationsgutachten vorkommendcn irri- -- rui, r rvvLveiL,.trv ' gkN Angaben zu berichtigen. Wenn namlrch.(f. Nr. 392. d. Nachdem dw Deputation noch mehrere Anträge der 1. Kam-Z ^-4653.)Lchauptet wrrd,^ daß von sämmtlichen katholi- rung mehr an Staatskassen gemacht werden; b) ebensowenig l Zeitraum als von Emanirung der Verfassun.^u^uuvr vis zu möchte künftig der Staatskasse ein Beitrag für die Positionen - Aufstellung dieses ersten Budgets inne lag. — Vergeblich würde, Nr. 28. 29. 30. 30s. 30b. 32. (dermalen an Gesammkbelrag i der Ansicht der Deputation nach, die Bemühung sein, sich schon 2368 Lhlr: 12 Gr. IPf.) angesonncn werden; e) die Gewäy-s jetzt auf eine Mvnirung der einzelnen, in dieser 4.XVIH. Position rüng der Personalsteuer-Vergütung an die katholischen Geistli- x aufgesührten Posten einzulassen, da es sonach noch durchaus an chen, welche im Deputationsberichc nach dem jetzigen Etat zufam- i cinem Maßstab zu Bemessung vermehr oder mindern Nothwen- mrn auf 280 Lhlr. berechnet worden, möchte mit Eintritt des ß dienest ihrer Bewilligung fehlt; ja, es könnten sogar derartige neuen Gewcrb- und Personal-Steuer-Gesctzes erlöschen; ü) die S spccielle Anträge, wie sie z. B. in der jenseitigen Kammer auf Ausgaben für das geistliche Haus in Dresden, unteres. Nr. 7. künftigen Wegfall der Posten sub Nr. 28—30 b. und 32. S. bis mit 11., im Betrag 954Lhlr. 8 Gr-, möchten aus dem näch- 33. des Deputationsberichts gestellt worden sind, für den Fall sten Budjet weggclaffm werden. — Eben so möchte e) von den zum Nachtheil gereichen, wenn der Betrag der möglichst bald Ausgaben für Kirchenbedürfnisse bei der katholischen Kirche zu Z sestzustellenden Beitrage der Parochiamn eine noch größere Ver- Leipzig künftig 200Lhlr. Wegfällen und k) für den katholischen - Minderung der aus Staatskassen zu gewährenden Zuschüsse mög- Pfarrer zu Zwickau, an Gehalt- und Holz-Depurat forthin und» sich machen würde. Die Deputation glaubt daher, daß das der- . vom künftigen Budjet an nur 635 Lhlr. (anstatt der sub Nr. 31. malen ausgestellte Postulat transitorisch, bis zum Eintritt des postulirten 766 Thlr.) in Ansatz gebracht werden. cbengedachten Zeitpunctes zu bewilligen, dabei einen sofortigen H. Die Beschlußfassung über die Vcrwilligung der sub L. Wegfall nur solcher Posten, zu dercnEcwiuigung ganz offenbar Nr. 36. bis mit »4. für die katholischen «schulen postulirten keine Nothwendigkcit mehr vorhanden ist, ?su beschließen, und Summe, soll bis nach Beralhung der den Kammern hinsichtlich E nur denjenigen der, in der zweiten Kammer beschlossenen, An der Schulen vorliegenden Gesetzentwürfe, ausgesetzt bleiben. träge in die Schrift bcizutretcn sei, die ganz allgemeinen Inhalts NI. Diesrch 6. für wohlthätige katholrfcheArrstal- i sind. — Rach dieser so eben entwickelten Ansicht würde also Len (s. Nr.392. d. Bl, S.4052.) sub Nr.45.und 46. postulir-- > auf die -mb mir. und «. aufgeführten Posten, und unter anthei- ten755Lhlr. sind bewilligt, die sub Nr. 48. und 49. ebendaselbst ' aufgeführten 880 Lhlr. aber nur transitorisch bewilligt worden. IV. Die sub I). (s. Nr. 392. d. Bl. S. 4052.) sub Nr. 51. und 56. posiulirten 807 Lhlr. 15 Gr. 8 Pf. sollen sofort aus dem Budjet Wegfällen und 1184 Lhlr. als Betrag der ebendaselbst aufgeführten Posten sud Nr. 50.52.53.54.55. sollen als tran sitorischer Etat und nur die Summe von780Lhlrn. als Normal- Etat bewilligt werden. 7'" " werden als Normal-Etat und 384 Thlr. nur transitorisch bewil ligt. — Es stellt sich sonach heraus, daß von der 2. Kammer 48,154 Lhlr. 9 Gr. 4 Pf. transitorisch und 755 Lhlr. als Nor mal-Etat bewilligt worden sind. mer in dis Schrift, auf die wir spater zurückkommm, erwähnt, schen Schulm Sachsens nur in der Gymnasial- und in der fährt sie fort: Zn Bezug auf die vorliegende Position glaubt Hauptschule zu Dresden Schulgeld bezahlt werde, so ist büß nun dis Deputation den Grundsatz ftsthaltm zu müssen. Laß« ^ig unwahr. Nur in der Zmschule zu Dresden, den. Ar- sodann durch die von dm betreffenden Parochiancn äuszubrinN Schulm zu -Mena uno Lnpzrg wird kem Schulgeld bezahlt, genden Beitrags gedeckt werden müsse, der Staat abernur dann ! während man solches in allen andern Schulen verlangt. Es
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