Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen

491. Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Freitags, den 3. Qctober1Ll34,' . Nachrichten vom Landtage. - Drei Hund ert ünd" sechzehn t e ö f f e n t li ch e S i tz u n g der zweiten^ ^ammer-am 17. September 1834. (Beschluß.) .Berathung des Berichts hre 4, Deputat, s Ker -die Anträge des Kaufmanns Stöhn in Dresden und des Kaufmanns Lunghanns, Stadtrath zu Leipzig . und Stellvertreter bei der 2. Kammer, wegen Errichtung von Banken. , .','Abg.'Sachßer Die Deputation hat besondere Vorliebe für Mtz'MjWische Banksystem M'«gt,,'-wpil es ihr schien, daß es die meiste Garantie für die gewahre, welche sich ihm anvertrauen. Der Abg. Eisenstuck äußert zwar, wie gefährlich das Banksystem an und für sich sei; aber eben die solidarische Verbindlichkeit em- Mehlt, dMPchötAchs Banksystem. ^Mrd eine Nationalbank eis ,richiet7so :Wmi'das'^ie'ein7 aH be- zwecke änarr die Vermehrung von Kassenbillets, die Verwerthung derselbendas ist aber nicht der Zweck;' die Regierung soll die Garantie nur darum geben, damit nicht A viele Zettel emanirt werden können.' In sofern kann ich mich also nur für den'Antrag Hrs.MWrMchter-aüssprxchen., 7 ' - : - ?lbg. Clauß:'Zwar sei ihm nur im Laufe der Diskussion sein Antrag beigegangen; inzwischen finde er denselben wohl be gründet. Der zweite Satz des Deputationsantrags sei von ihm adoptirt worden, und in demselben handle es sich von einer zu errichtenden Na tio nalbank. Nur für eine solche halte er Sachsens Verhältnisse geeignet. - .Nur diese werde auf der einen Seite Stabilität, Sicherheit', auf der andern eine Quelle er wünschter/Unterstützungen für Ackerbau , Industrie und Handel darbieten, ohne daß es Les gefährlichen Mittels der Bankrivtep ,bedürfe, /um hinlängliches Capital und auslänglichen Vortheil zu gewähren. Da nach allerhöchstem Willen der Schluß des Landtags bevorstehe,'habe er über das formelle Bedenken hinweg gehen zu dürfen geglaubt, und den Antrag materiell allgemein gehaltert, so gefaßt, wie er glaube, daß die Kammer zur for mellen Adoption an die 3..Deputation ihn gelangen lassen könne. RehreM,! Abg. Meisel und die Abgg. Bach undHäntz- sch el aus Königstein, als Deputationsmitglieder, erklären sich für den Antrag des Secretair Richter, und es entspinnt sich hier auf eine Debatte darüber, ob nun der Richter'sche Antrag, dem die Maioritat der Deputation beigetreten ist, als Deputations- - gutachtxn zu betrachten sei, gegen welche Ansicht sich die Abgg. Runde und Haußner darum erklären, weil erst vor kurzem 'noch der.Grundsatz ausgesprochen worden sei, daß während der /Debatte selbst das Deputationsgutachten nicht mehr abgeändert werden könne, und. die Landtagsordnung die Bestimmung ent halte, daß der Deputationsbericht 3.Tage vor der Berathung den Kammcrmitglicdcrn vorlicgen müsse. , Dagegen wird von den Abgg. Sachsie und Seer. Rich ter bemerkt, daß ein solcher Beschluß nicht gefaßt worden sei/ und auch nicht zugegeben werden könne, daß, wenn die Depu tation in ihrer Gesammtheit von einem Anträge abgehe, und ei nen andern annehme, dieser nicht als Deputationsgutachten an gesehen werden könne. Uebrkgens komme es auch aus eins hin aus, und es könne die Deputation sich immer dahin vereinigen/ daß über einen andern Antrag zuerst abgestimmt werde. 7 Abg. Cla u ß erklärt noch schließlich, daß er' feinen Antrag fallen lassen wolle , wenn der des Seer. Richter die Annahme der Kammer finden sollte; und man erklärt sich sodann mit der Frag stellung einverstanden: .Soll der vorliegende.Gegenstand der 3- Deputation zur nähern Erwägung übergeben; werden? Diese Frage wird'auch: einstimmig bejah t,.Md'da somit Bera- thung über'diesen Gegenstand geschlossen war, wird vom P r ä- sidi 0 nach 2 Uhr die Sitzung aufgehoben. . .. . . Dreihundert und siebenzehnte öffentliche Srz- züng der zweiten Kammer, am 18. September 1834. Berathung des Berichts der 3. Dcput., über die Petition des Abg. Schuster wegen Errichtung einer Musterwirthschaft auf einer Staatsdomäne.. ' Die Sitzung beginnt gegen 10 Uhr mit Verlesung des übet die letzte aufgenommenen Protokolls. Es wird ohne Erinne rung genehmigt und von .den Abgg. Puttrich und Schuster mit vollzogen. ' , . Die Negistrande enthält: 1) Der Abg. Kaltofen bittet um Urlaub vom' 26. Septln. biS4. Dclobcr d. I.; bewilligt. 2) Abschrift dB Protocous der vereinigten Deputationen beider Kammern vom 28. August 1834, das Vereinigungsverfahren wegen der hinsichtlich dH Mililairstrafgesetzbuches zwischen beiden Kammern obwaltenden Differenzen betr.; der Vortrag ist bereits erstattet. 3) Extract des Protokolls der 1. Kammer vom 9. September 1834',! die Berathung des Ausgabel>udjets'(Etat 1.) betr.; an die 2.'De- putation. 4) Extract des Protokolls der 1. Kammer vom 11. Sept. 1834, das Referat über die wegen der Beschwerde der Gemeinde Lauterbach zwischen beiden Kammern obwaltende Differenz betr.; an die 4. Deputation. 5) Der Abg. Lechla bittet um Urlaub vom 22. bis 28. Sept.; bewilligt. 6) Der Abg. Schütz bittet um Urlaub vom 19. bis 26. Sept.; gleich falls bewilligt. 7) Anderweiter Bericht der 3. Deputation der 2. Kammer vom 13. Sept. 1834, die Vorstellung der evan gelischen Geistlichkeit in Dresden wegen der Glrichheitsverhält- niffe der evangelischen und katholischen Geistlichen der Kreislande betr.; auf die Tagsördnung. 8) Die 4. Deputation der 2.