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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 317. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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und Waisen der Schullehrer Unterstufen angedeihen zu las sen , und wünsche von Herzen den besten Fortgang. Gleich- wohl muß ich mich gegen den Antrag der Deputation in Betreff des an die Regierung zu bringenden Gesuchs erklären, denn es würde darin Weiler nichts als eine Wiederholung dessen lie gen, auf was wir bereits beim Ckvil - Staatsdienergefetze ange tragen haben. Was den 2. Antrag, hinsichtlich der Bewilli gung, anlangt, so liegt kein Postulat der Regierung vor; ich muß aber zum Schluß derBerathung über das Ausgabe-Budjet nochmals den dringenden Wunsch aussprechen, daß es sich die Stände stets zur angelegentlichsten Pflicht machen, nicht über das Postulat der Regierung hinauszugehen, und trage auch hier darauf an: „die vorgeschlagcne Summe nur als Dispositions quantum zu bewilligen". Dem ersten Anträge der Deputation tritt man hierauf einstimmig bei, und eben so allgemein spricht man die Bewilligung der vorgeschlagenen 300 Tkllr. jährlich , oder 900 Lhlr. im Ganzen aus, und zwar als Dispositionsquan tum, wie Prinz Johann vorgeschlagen. Somit ist nun die Berathung über das Budjet des Mi n i- steriides Cultus beendigt, und nur noch Prinz Johann fühlt sich — in Folge der entstandenen Frage, ob nicht, wie bereits bei andern Ministerien geschehen, mehrere einzelne Positionen in der bei der allgemeinen Bera thung des Ausgabe-Budjets besprochenen Maße in Verbindung zu bringen seien? — zu folgendem Anträge veranlaßt: „Man möge bei dem Cultus alle unter Einer römischen Ziffer vor kommenden Posten als vereinigt ansehen, außerdem auch noch in gleicher Maße die Positionen I.XII., L.XIII. und 4.XIV. zu verbinden". Hiermit ist man allgemein einverstanden. Demnächst kommt man noch auf den von der Deputation am Schluffe ihrer Bemerkung oud II. gestellten, bis hier ausge setzt gebliebenen, Antrag Muck, nämlich: „daß auch bei solchen Positionen eines und desselben Ministern, bei denen eine neue Organisation stattfinden wird, eine Uebertragung der Ersparniß bei der einen auf den etwanigen Mehrbedarf bei der andern für zulässig erachtet werden möge". Wan ist hierüber mit der Deputation einstimmig ein verstanden und sch ließt'hier mit die Berathung über das Ausgabe-Budjet. Man geht nun Zum zweiten Gegenstände der heutigen Tagesordnung über, nämlich zur Berathung der bei dem Ge werbe- und Personalsteuergesetze zur Zeit noch unerledigten Dif- ferenzpumte. Referent, Bürgermeister Reich e-Eisenstuck tragt den Stand des Sache in Folgendem vor: Das.höchste Decret Nr. 63. dm Entwurf zu einem Ge werbe-und Personalsteuergesetze wurde zuvorderst der 2. Kam mer vorgelegt und daselbst berathm (s. diese Berathung Rr. 237. d. Bl. sig.). Die Verschiedenheit einer nicht unbeträchtlichen Anzahl von gegenseitigen Kammerbeschlüssen, welche sich nach BkMdigrtng der Discussrvn der I. Kammer (ssdieftlb. Nr. 366. d. Wl. sig.) spgtex herausstellte, veranlaßte die 2. Deputation der 2. Kammer , , einen anderweiten Bericht darüber zu erstatten. Die 2, Kammer hat sich bei der anderweiten Berathung nunmehr entschlossen, der 1. Kammer hinsichtlich der von letzterer gefaßten Beschlüsse zu 6. 7. IS. 19, 20.23.24.27. 28. 29. 31.36,39.40. 42.45.53. und 65. unbedingt beizu treten , so wie sie die zu den Tarifen L. 0. von der 1. Kam mer beantragten Ansätze und andern Bestimmungen größtm- thrkls genehmigt hat, und zwar: im Tarife ^, unter der Ru brik : „Frauenspersonen", „Kürschner", „Maurer", „Riemer", „Schneider", „Schuhflicker", „Uhrmacher", „Zinngießer"; im Tarife 6.: „Arbeiter", „Beiftohn", „Enke", „Fahr knecht", „Gärtner", „Jäger bei Herrschaften", „Knecht", „Koch bei Herrschaften", „Kutscher", „Marktmeister", „Markt helfer", „Scharfrichter", „Straßemneistcr", „Untermarkt- voigt", „Wagemmister", „Dienst-, Lauf-und Aufwartemäd chen", „Hausmagd", „Stubrnmagd", „Küchcnmagd". Auch hat die 2. Kammer die Beschlüsse der I. Kammer statt der Worte der Bemerkungen zum Tarif ä..: „Für kleine Städte oder Ortschaften des platten Landes, an welchen die Gewerbe" zu setzen : „Für Orte, wo ein oder das andere Gewerbe", fer ner am Schluffe des Tarifs 0. den Zusatz bkizufügen: „Die Vernehmung mit den in vorstehendem Verzeichnisse bestimmten Personalstcuersätzen schließt die Beiziehung nach tz. 23. auS." annehmbar gefunden. — Dagegen hatte sie bei mehrer« andern früheren Beschlüssen beharret, weshalb sich, um da möglich eine Vereinigung und Erledigung der sich noch entgegenstehenden Beschlüsse zu erzielen, die betreffenden Deputationen beider Kammern gemeinschaftlich unter Zuziehung der königl, Herren Commiffarien berathen haben, gegenwärtig legt nun die Depu tation das daraus hervorgegangene Resultat zurBeschlußnahme in 3 Rubriken vor, von welchen in Nachstehendem die mit I. bezeichnete die von dem Gesetzentwurf und den frühern Beschlüs sen der 2. Kammer abweichenden Beschlüsse der 1. Kammer; die unter II. die anderweiten Beschlüsse der 2. Kammer, und die unter III. die Resultate der Berathung der Vereinigungs- Deputation und Gutachten der Deputation der 1. Kammer enthält. Allgemeine Anträge in die Schrift. I. I) Aufnahme der Erklärung in die Schrift: „Wie man das vorliegende Gesetz nur als ein provisorisches, durch die zu machenden Erfahrungen und insonderheit nach Einführung eines neuen Grund steuersystems zu verbesserndes, 2) die in Betreff des Grundsteuer erlasses vorgeschlagene Maßregel auch nur als eine provisorische, an zusehen," II. Hierauf ist kein Beschluß in den Deputationsgutächten'und in den Protocollen der 2. Kammer zu finden, III. Die jenseitige Deputation ist zwar-der Meinung gewesen, daß es dieser besondern Anträge nicht bedürfe, findet es indessen unbe denklich, deren'ausdrückliche Aufnahme der 2. Kammer anzuempfeh len, Beiden Deputationen aber schien es angemessen, diese Anträge durch zweckmäßige Redaction bei Fertigung der Schrift miteinander zu verbinden, Wir schlagen folgende Redaction vor: „Man erkenne in dem vorliegenden Gesetze nur ein provisorisches, durch die zu ma chenden Erfahrungen, und insonderheit nach Einführung eines neuen Grundstenerspstems zu verbesserndes, daher auch die in Betreff des
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