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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 288. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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. IV,.».... — » —o- -'0-'-' I—/ —I -..-..-....7».,..., .Fassung, welche die il. Kammer für die Z§. 23.U.24. angenommen 8 nachdem er kürzlich den Gang der Sache, welchen sie bisher ge ¬ hst, ihre Zustimmung. nommen, mitgetheilt hatte, geht er auf die Verlesung des Es stellt also der Präsident die Frage: ob die Kammer da mit einverstanden sek, daß bei Berathung des Etats für das Mini sterium des Innern, dieser Gegenstand in Erwägung kommen soll? Sie wird einstimmig bejaht, und sodann beschlossen, den Gegen stand an die 2. Deput. als die Fmanzdeputation abzugeben. Man gelangt Hierauf zum dritten Gegenstand der Ta gesordnung, zum anderweiten Bericht der 2. Deputation, das Ausgabe-Budjet betr. Abg. Seer. Richter bezieht sich aufdieNednerbühne, und : welches die Necrutirungs-Commission jetzt daran habe, daß sich I Budjet ausgesetzt, weshalb die diesseitige Deputation der Kammer viele tüchtige Mannschaft in ihrem Bezirke befindet, weil sich l anheim giebt, ob er nicht auch in der 2. Kammer bis dahin auszu- .dann mehrere frei loosen können, künftig nicht mehr Statt finden ^setzen fei. werde, da im Gegenthckl, wenn nur die tüchtigen Mannschaften bei der Quote-Vertheilung gerechnet werden, der Bezirk' um so mehr beigezogen wird, jemehr dergleichen Mannschaften sich vor- sinden. Da es sich aber nach den genauen Erörterungen, welche -über das Verhältniß zwischen beiden Modalitäten angestellt wor den seien, ergebe, daß in einzelnen Bezirken allerdings Prägrava- tionen stattgefunden hatten, so habe dieser Grund die Regierung vermocht, wenigstens dem Anträge nicht entgegen zu treten. Mit Ausschluß I Stimme ertheilt die Kammer sodann der Bei Z. 30.«. empfiehlt die Deputation die von der I. Kam mer beschlossene Fassung, und die Kammer ist damit einver- Berichtes über, und zwar zunächst auf das, was die Deputa tion rücksichtlich der allgemeinen Berathung über den Vorbericht standen. Bei §. 35. wurde jenseits die Parenthese geschlossen: (ver gleiche jedoch Z. 5. snb «.) Wird sofort beigestimmt. Bei Z. 36, ist die I. Kammer dafür, daß die Stellvertretung im Kriege der freien Uebereinkunft überlassen werde, und die dies seitige Deputation ist gleichfalls dafür. Auch entscheidet sich die 2. Kammer für den Beschluß der I. Kammer. In Bezug auf Z. 37. wird die von der I. Kammer völlig veränderte Fassung des §. einstimmig angenommen. Bei Z. 40. werden die Worte: „zu einem langem Aufent- -halte im Auslande," einstimmig angenommen. Dem §. 50. wird in der von der 1. Kammer beantragten Fas sung einstimmig beigetretcn. Bei Z. 68. empfiehlt die Vereim'gungsdeputation unter ö. den Zusatz: „eine nach Ermessen des Ministeriums zu bestim mende bis zu 20 Thlr. ansteigende Gratification." Man ist damit einverstanden. §. 68. b. wird nach der von der I.Kammer veränderten Fas sung, deren Annahme die Deputation empfiehlt, angenommen, auch den zu 66. unter a. und b. von Seiten der 1. Kammer gestellten Anfragen einstimmig beigetreten. Zn Bezug auf Z. 96. war man in der Vereinkgungsdeputation übereingekommen, den Termin vom 72. October beizubehalten, und die dießseitige Kammer theilt diese Ansicht. Somit waren Liese Diffcrenzpuncte beseitigt, und ! Abg. Axt begiebt sich aufdieNednerbühne, um über die vom ! v. Wiesand gestellten Anträge anderweit zu reftriren. Was den ersten anlangt, daß nur inländisches Getreide für die Magazine i gekauft werden soll, so ist die 1. Kammer damit, wie auch mit dem! von der 2. Kammer vorgeschlagenen Zusatze, einverstanden, und hat dagegen den 2ten Antrag des Abg. D. Wiesand, wie dieß die s 2. Kammer gethan, abgclehnt, weshalb,darüber keine Differenz mehr besteht. Zn Bezug auf den S. Antrag ist die L. Kammer zwar dem Beschlüsse der 2ten beigetreten, daß 5,066 Lhlr. zur Be- S leöung der landwirchschaftlichenZndustrie bewilligt werden sollen, S hat jedoch die Art der Verwendung bis zur Berathung über das der Deputation der I. Kammer in Folgendem bemerkt hatte: I. Darüber, in wie weit die bei einzelnen Positionen des Budjets im Laufe der Finanzperiode sich etwa ergebenden Erspar nisse für andere Positionen verwendet werden können, hat sich die jenseitige Deputation mit dem Beschlüsse der 2. Kammer in der Hauptsache einverstanden erklärt, die darauf gegründete Zusam menziehung mehrerer Positionen ebenfalls für sehr zweckmäßig er achtet , und ihr Gutachten noch dahin eröffnet: daß wahrend desLaufs der gegenwärtigen Unanzperiode auch bei solchen Positionen eines und desselben Ministeriums, bei denen eine neue Organisation statt finden werde, eine Ueber- tragung der Ersparniß bei der einen, auf den etwanigen Mehrbedarf bei der andern, für zulässig zu erachten sein dürste, i Die erste Kammer ist hinsichtlich der Hauptfrage der Ansicht k ihrer Deputation, und somit der 2. Kammer beigetreten, hat aber » die Bcschlußnahme über die daran geknüpften beiden Ausnahmen f wegen Zusammenziehung mehrerer Positionen und Verwendung der Ersparnisse bei solchen Positionen, bei denen eine neue Orga nisation statt finde, und zwar über erstere bis zur Berathung der Etats der einzelnen Ministerien, über Letztere bis nach beendig ter Berathung des gesammtcn Ausgabebudjets ausgesetzt. Ueber die erste Ausnahme ist der Beschluß hinsichtlich der Hauptetats, welche mittelst gegenwärtigen Berichts der Kammer überreicht werden, erfolgt, und nur bei dem Departement des Kriegs und des Auswärtigen eine Verschiedenheit in den Beschlüssen beider Kam mern vorhanden. Die Deputation hat ihre gutachtlichen An sichten darüber ihrem Vorträge über die betreffenden Depar tements beigefügt, und erlaubt sich darauf hiermit zu beziehen. 2. Hat die I. Kammer nach dem Vorschläge ihrer Deputa tion noch beschlossen, in der Schrift die Erklärung nieder zulegen: - a. wie es angemessen erscheine, den Schuld- und Tilgungsfonds der Staatsschulden in die erste Rubrik des Ausgabebudjets un ter dem allgemeinen Staatsaufwand, gleich nach der ersten Position, welche die Civilliste, Lppanagm und bas Hausfidei- commiß in sich fasse, aufzunehmen, b. daß das Einnabmcbudjet den Reinertrag darzustellen habe, welchen jeder Zweig der Staatseinkünfte, nach Abzug der Productions- und Verwaltungskosten, es möchten Letztere die Special- oder Generalverwaltung des fraglichen Zweigs be treffen, gewährt, und daß daher nur die Central-Verwaltungs- kosten in dem Ausgabebudjet aufzuführen, da sie alle Zweige der ZinanzverwaltunZ betreffen, ohne einzeln repartirt werden zu können. > Darüber, daß der garantirteTilgungsfonds für die Staats-
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