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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 318. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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48,600 Lhlr» bewilligt, die 1. Kammer aber eine Minderung nicht vorgenommen, sondern das Postulat unverkürzt zugestan den. Dem Vorschläge der diesseitigen Deputation auf Herabse tzung dieses Postulats auf 48,000 Lhlr., lag die Ansicht zum Grunde, daß den Rathen der Mittclgerichte eine höhere Besol dung gewährt werde, als denen der zu errichtenden Kreisdirectio- nrn, daß die Mittelgerichte an denselben Orten sich befinden wür den, wo die Kreisdirectionen ihren Sitz haben sollten, daß also neben gleichen Nangverhältnissen auch gleicher Aufwand nölhig sein wurde, und daher aus dieser Verschiedenheit der Gehalte eine Bevorzugung der Justizbehörden gegen die Verwaltungsbehör den sich zu Tage lege und diese Ansicht hat auch den Beschluß der 2. Kammer geleitet. Ueberrinstimmend damit hat sich die Depu tation der 1.Kammer ausgesprochen und dcßhalb eine, wenn auch geringere Abminderung vorgeschlagen, sowohl darauf hingedeu- M, daß dieses von ihr beantragte Ersparnis zur Gleichstellung mit den gedachten Verwaltungsbehörden verwendet werden möchte. Ist nun auch die 1. Kammer auf die vorgeschlagene Verminderung des Postulats nicht eingcgangen, weil sie sich über zeugt gehalten, daß die für die Reiche ausgeworfenen Besoldun gen keineswegs zu hoch seien, so hat sie doch auf der andern Seite eine Gleichstellung mit den, zu errichtenden neuen Verwaltungs behörden für begründet erachtet und darüber bei dem Departe ment des Innern weiter sich auszulaffen Gelegenheit nehmen wol len. — Bei dieser Uebereinstimmung der Ansichten hat die diessei tige Deputation, deren früheres Gutachten weniger in der Ueber- mäßigkeit, älS m der Ungleichheit der Besoldungen beider Behör- bsts sestlrn Gründ hatte, kein Bedenken gefunden, in Hinblick auf die bei dem Departement des Innern noch in Aussicht gestellten Antrags der Kammer anzuempfchlen: der 1. Kammer beizutre- ten und die geforderten 50,000 Lhlr. ebenfalls voll zu bewilligen. .. Äus die Frage des Prä sidenten: ob die Kammer hierin Hem Deputationsgutachten beistimme? erfolgt mit Ausschluß von 5 Stimmen bejahende Antwort. . .Unter 4. u. 5. bemerkt die Deputation: 4. Bei der XVIII. Position sind zur ersten Einrichtung der neuen Justizbehörden nach dem Voranschläge für das Jahr 1833 einmal für immer 8000 Lhlr. und zu Gehaltsentschävigungen für das Jahr 1831 8000Thlr., für jedes der folgenden beiden Jahre 6000 Lhlr. gefordert worden. Die 2. Kammer hat die Einrich- tungökosten sowohl in der geforderten Maße, als die Gehaltsent schädigungen, letztere transitorisch bewilligt, nachdem «Leiten der Negierung erklärt worden, daß selbige der später eintretenden Or ganisation dieser Behörden wegen, um ein Jahr weiter vorrücken würden. Nach dem Beschlüsse der 1. Kammer sind aber nur 8000 Lhlr. einmal für immer zu der ersten Einrichtung; 8000 Lhlr. zu Gehaltsentschadigungen auf das Jahr 1835; 6000 Lhlr. zu dergleichen auf das Jahr 1836 bewilligt worden, weil Letztere, da die'Organisation der Mittelgerichte erst imJahre 1835 erfolge, nicht cher'emtrettn könnten. — Die Beschlüsse beider Kammern würden zu einem Resultate führen, denn es müßten die von der 2. Kammer auch für das Jahr 1834 bewilligten Gkhaltsenlschädi- gungcn im künftigen Rechenschaftsberichte als Ersparniß erschei nen. Der Form nach dürste sich aber der Beschluß der 1. Kam mer als richtiger darstellen und die Deputation schlägt daher der Kammer vor: demselben beizutreten. Endlich 5. hat die 1. Kammer die für die Assistenz der Juri- stenfacultat zu Leipzig guf das Jahr 1833 geforderten 1200 Lhlr- (XIX. Position) im Einvcrständniß mit der 2. Kammer, ebenfalls noch bis zur Einrichtung der neuen Justizbehörden als bewill'gt angesehen, sich jedoch dahin erklärt, daß solche nicht erst beim Budjet besonders in Aufrechnung zu bringen, da sie durch die Po sitionen XV. bis XVIll. bereits vollständig gedeckt seien. Es dürfte ihr auch hierinne beizutreten sein. Die Kammer tritt in Leiden Puncten einstimmig der Depm tation bei, und es wird darauf um halb 3 Uhr die Sitzung ge schloffen. Zweihundert und neunzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 19. September 1834. Bevathung des Berichts der 2. Deputat., über die Differciizpuncte zwischen den Beschlüssen der I. und 2. Kammer in Betreff des Gesetzentwurfes we-jen der Befreiung von indirecten Abgaben und der,anstatt derselben zu gewähren den Entschädigungen. Die Sitzung nimmt um halb N Uhr ihren Anfang. Näch erfolgter Verlesung des über die vorhergehende Session aufge- nommenen Protocolls wird ftlbigeö von der Kammer genehmi get, und durch Bürgermeister Reiche-Eifenstuck und v. Minkwitz mit vollzogen. Auf der Registrande ist neu eingegangen: ' 1). Protoceürxtraet der 2.'Kammer vom 12. September d. I., die Genehmigung der wegen des Elterleinschen Antrags entworfenen Schrift bür.; zu den Acten zu nehmen und den Abgang der Schüft zu veranstalten. 2) Protocoll-Extract der 2. Kammer vom 8. September 1834, die Differenzvuncte we gen des Militairstrafgssrtzbuchcs betr.; andiel. Deputation. 3) Nachtrag vom Adv. Naschig zu Pulsnitz zur Erläuterung feiner rühern Beschwerde. 4) Beschwerde Friedrich August Hem- zels zu Ohorn wegen der ihm von der Königl. Obcramts-Regie- rung zu Budissin abgeschlagenen Entlassung des Commun-Ein- nehmerS zu Ohorn; beide Gegenstände werden an die4, De- rutaiion verwiesen. Auf der heutigen Tagesordnung, zu welcher man nun übergeht, befindet sich die anderw eite Berathung der Diffe- renzpuncte wegen des Gesetzentwurfs über die Befreiungen von indirecten Abgaben und die anstatt derselben zu gewährenden Entschädigungen. Nachdem der vorgenannte Gesetzentwurf von der2. Kammer auf anderweite Berichtserstattung ihrer ersten Deputation in den 292.293. u. 294. Sitzungen wiederholt in Berathung gezogen, hierbei aber ein vollständiges Einvcrständniß mit den Beschlüssen der 1. Kammer nicht erlangt worden war, so wurden die nach Maßgabe der mitgetheilten Protocollextracte noch unerledigt gebliebenen Differenzpunctc von der Deputation der 1. Kammer, sowohl allein, als im Zusammentritt mit der jenseitigen Deputa tion unter Zuziehung des Königl. Herrn Commissars einer sorg fältigen Erwägung unterworfen; dem zufolge ist eine vollständige Ausgleichung und Vereinigung der gegenseitig von einander ab weichenden Ansichten zu Stande gekommen, und es werden von dem Referent v. Crusius die Resultate der verehrten 1. Kammer zu geneigter Beschlußfassung vorgelsgt. B-i §.1. hat die I.Kammer zu möglichster Eüangunq wün- schenswcrkher Neciprocität den Antrag beschlv ssen, die höheStaats- rrgierung in der Schrift zu ersuchen: daß sie auf diplomatischem Wege eine gleiche Begünstigung für die an fremden Höfen beglau bigten sächsischen Gesandten da, wo dieselbe noch nicht bestehe, zu vermitteln bemüht sein möge. — Die 2. Kammer ist diesem An träge aufAnralhen ihrer Deputation nicht beigetreten, da sich davon, in Betracht der nach den übereinstimmenden Beschlüs-
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