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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 291. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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-W 4W. Außerordentliche Beklage zur Leipziger Zeitung. -Dresden, Donnerstags, den 9. October 1834. Nachrichten vom Landtage. Zweihundert und ein und neunzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 20. Septbr. 1834. (Beschluß.) ? Fortsetzung der Berathung über das Einnahme - Budjet. 5) Etat von den Kammergütern und einigen in Zeitpacht stehenden Mühlen, Leichen re. (s. Nr. , 399. d. Bl. S. 4133.) Seit Entwerfung dieses Etats sind mehrere Veränderungen eingetreten, welche in dem vorliegenden Specialetat berücksichtigt sind, so, daß die Brutto-Einnahme sich im Jahre 1834 auf 125,910 Lhlr. 10 Gr-, im Jahre 1835 auf 124,792 Lhlr. 10 Gr., im Jahre 1836 auf 124,009 Lhlr. 10 Gr. feststellt. -— Hiervon sind nun aber die Verwaltungs kosten, welche nach dem vorliegenden rectisicirten Etat im Jahre 1834 18,805 Lhlr. 20 Gr., im Jahre 1835 17,881 Lhlr. 5 Gr. " 5 Pf., im Jahre 1836 17,091 Lhlr. 14 Gr. 10 Pf. betragen, abzuziehen, so daß der Reinertrag für diese Position im Jahre 1834 107,104 Lhlr. 14 Gr., im Jahre 1835 106,911 Lhlr. 4 Gr. 7 Pf., 1836 106,917 Lhlr. 19 Gr. 2 Pf. beträgt. Der Betrag der für die verkauften Staatsgüter erlangten Summen wird künftig bei dem Domaincnfonds in Gemäßheit -er ständi schen Anträge über die Veräußerung von Staatsgütern zur Be rechnung kommen. — In Ansehung der jetzigen Pachtquanta - hei den Staatsdomainen ist das Bedenken der Deputation, daß Verminderungen derselben in Folge der fortdauernden niedrigen Getrekdepreise eintretcn und die für Erlasse in Abzug gebrachte - Summe von 8000 Lhlr. dazu nicht hinrcichen möchte, dadurch - beseitigt worden, daß es, nach der ministeriellen Erklärung, Grundsatz des Ministerium sei, die Pachter im voraus auf alle Entschädigungen verzichten zu lassen, ihnen wegen der Hagel- - schäden -äs Eintreten in eine Hagelassecuranz zur Pflicht zu ma chen und dafür lieber mit einem geringcrn Pachtgclde sich zu be gnügen. — Die Deputation empfiehlt daher die Annahme die- ' ser Position in der oben gedachten Maße. Seer. Hartz fragt an, wie es komme, daß die nach dem jenseitigen Deputationsberichte für 900 Lhlr. verpachtet gewe sene Kunadmühle für den so wenig Zinsen abwerfenden Preis von 1500 Lhlr. veräußert worden sei. Staatsminister v. Ze sch au bemerkt hierauf: Er habe be reits schon früher einmal die Auskunft ettheilt, daß eine Durchs fchnittsberechnung der Nutzungen jener Mühle, nach Abzug der Baukosten und'anderer Verwendungen, rin Resultat gewährt habe, nach welchem sich der Verkauf derselben für 1590 Lhlr. als nützlich herausgestellt habe. Es wird hierauf die Übertragung der vorliegenden Post auf das Budjet einstimmig bewilligt. 6) Etat der Weinbergs- und Kellerei-Nutzun gen. 4097 Lhlr. 13 Gr. 5 Pf. (s. Nr. 399. d. Bl. S. 4135.) . Wenn unter den Ausgaben 220 Lhlr. Accise aufgeführt sind, so ist diese Ausgabepost von der zweiten Kammer deßhalb beibehal ten worden, weil anstatt derselben die neue Weinsteuer eintrete, -von welcher die zu dem Staatsgut gehörigen Weinberge nicht be-1 freit werden möchten. — Da jedoch nach dem von beiden Kam mern angenommenen Grundsatz (Z. 42. des Gewerbsteuer-Ge setzes) der Staatsft'scus von der Gewcrbsteuer befreit sein soll, so wie auch nach dem Beschluß der ersten Kammer die Domainen nicht zur Grundsteuer zugezogen werden dürften, so kann die De putation diesen Beschluß der zweiten Kammer zur Annahme nicht empfehlen, sondern tragt darauf an, diese Position um jene Summe der 220 Lhlr. zu erhöhen und sonach hier 4317 Lhlr. 13 Gr. 5 Pf. anzunehmen. — Die Nutzungen der Weinberge waren in dem den vormaligen Ständen vorgelegten Etat nur mit 1500 Lhlr. aufgeführt, und ist es durch Verbesserungen verschie dener Art möglich gewesen, den Ertrag auf obangegebene Sum me zu erhöhen, so dürste zugleich durch die verbesserte Administra tion und die erhöhte Cultur auch auf die Vervollkommnung des Weinbaues in Sachsen im Allgemeinen hingewirkt werden. 7) Etat der Steinkohlenwerks-Nutzungen. 14,334 Lhlr. 18 Gr. (s. Str. 399. d. Bl. S. 4136.) Es ist al lerdings nicht zu verkennen, daß die Betriebskosten nebst Admi nistrationskosten an 69,930 Lhlr. 16 Gr. gegen die Bruttoein nahme an 84,265 Lhlr. 10 Gr. sehr hoch sind, wobei jedoch in Erwägung kommt, daß die tiefen Lagen und die kostspielige Ab leitung des Wassers der Hauptgrund dieser hohen Productions- kosten ist. Aus der über den tiefen Elbstolln an die Kammern gelangten Mittheilung geht hervor, daß dieser Aufwand nach Vollendung jenes Stollens sich bedeutend vermindern und durch das dann zu erhebende sogenannte Stölln-Neuntel für die mit zu bewirkende Entwässerung der angrenzenden Privatwerke die Ein nahme sich vermehren wird. Die zweite Kammer hat beschlossen, dem Gutachten ihrer Deputation, daß auf Wegfall der Besol dung eines Directors an 424 Lhlr. angetragen werden möchte, beizutreten, und die unterzeichnete Deputation empfiehlt gleich falls der verehrten Kammer dieß zu thun, und die Position unter diesem Anträge anzunehmen. 8) Etat der Steingut-Manufactur zu Huber tusburg. 150 Lhlr. (s. Nr. 399. d. Bl. S. 4138.) Da diese Manufactur bereits verkauft ist, so würden die hier aufge- sührten 150 Lhlr. in Wegfall zu bringen fein. — Wenn jedoch an die Stelle derselben der Zinsenertrag des durch den Verkauf er langten Capitals -er Einnahme wieder zuwachsen wird, so dürfte hier um so weniger eine Abänderung des Cinnahmebudjets erfor derlich und diese Position beizubehalten sein, als wir von dem Grundsatz ausgegangen sind, das Budjet so zu halten, als wenn es im Jahre 1833 zu Stande gekommen wäre. 10) Etat der Hof-Apotheke 1500Thlr.(s.Nr.399. d. Bl. S. 4138.). Die 2. Kammer hat beschlossen, diejenigen 300 Lhlr., welche für die Hof-Leibarzte als Remuneration für die Aufsicht über diese Apotheke aufgeführt sind, in Wegfall zu bringen. — Die Deputation glaubt, daß die Remuneration, welche den jetzigen Empfängern zugesichert worden, wenigstens nicht sofort wegfallen könne, daß aber wohl künftig eine solche Einrichtung zu treffen sein möchte, wodurch diese 300 Lhlr. er spart würden, und sie trägt daher auf Annahme dieser Position, jedoch unter transitorischerBewiüigung der gedachten Remunera tion an.
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