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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 291. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Hinsichtlich der vorstehenden 4 Punkte pflichtet die Kammer einstimmig der Ansicht der Deputation bei, ohne daß irgend eine Erinnerung statt findet. L. Von den Regalien und den damit verbun denen Fabrications- und Debitsanstalten; als: 11) Etat der Berg- und Hütten-Nutzungen 120,907 Lhlr. 21 Gr. 5 Pf. (s. Nr. 399. d. Bl. S. 4139.). Bei der Höhe der Betriebs- und Verwaltungskosten bei dieser Ein nahme-Position würde die Deputation, indem sie sich auf ihren Bericht über das Ausgabe-Budjet, V. Finanzministerium, Etat der Bergakademie, in Betreff der Nothwendigkcit der Erhaltung des Bergbaues bezieht, mehrere Anträge auf Verminderung der Administationskosten sich erlaubt haben, wenn nicht die ministe rielle Erklärung in den Protokollen der 2. Kammer Vorlage: daß das Finanzministerium nur erst durch die eingeforderten Etats über die einzelnen Partieen des Berg- und Hüttenbaues dermalen genauere Kenntniß sich habe verschaffen können; man werde genau prüfen und erwägen, was hier zu thun sei, und auch bei diesem Zweige der Verwaltung, wie in allen übrigen, den Grundsatz streng beobachten, den Aufwand möglichst zu ver ringern , insonderheit überflüssige Anstellungen zu vermeiden und so Erleichterungen für den Staatshaushalt zu bewirken. Allein deshalb sei es auch wünschenswert!), daß noch zur Zeit auf Verminderung des hier in Frage kommenden Personals keine speciellen Anträge gestellt würden, da, um hierin nicht fehl zu gehen, eine sehr genaue Kenntniß des Betriebs, des Be dürfnisses und der dabei einschlagenden Verhältnisse unum gänglich nöthig wäre. Wenn sonach das Resultat jener Erörterungen erst abzu warten ist, so halt die Deputation, indem sie auch hier die in ih rem Vorbericht zu dem Ausgabebudjet aufgestellte Ansicht fest halt, derartige Anträge für unzcitig und überflüssig. — Die De putation hat den einzelnen Unterpositionen, aus welchen vorste hende Hauptposition besteht, in ihrem Bericht zu folgen. 1) General-Schmelz-Administration. Reinertrag L!3,000 Lhlr. (s. a. a.O-) DieseSummewirdjedoch dadurch sich auf 23,550 Lhlr. erhöhen, daß die unter den Ausgaben aufgeführten 550 Lhlr. General-Accks-Fixum für Wleiwaaren, durch die Auf hebung der Accise in Wegfall kommen. Die 2. Kammer hat auf den Antrüg ihrerDeputation beschlossen, bei der Staatsregierung darauf anzutragen: das für Kohlcnfubr- und Holzschlagsdienste durch Ablösung erlangte Capital an 194,085 Lhlr. — Gr. 3 Pf. dessen Zinsen unter der Einnahme mit 6214 Lhlr. 13 Gr. aufge- füyrt sind, als Staatseigenthum zu erklären und die Verzinsung an die in Frage stehende Anstalt in Wegfall zu bringen. — Die Deputation hält sich überzeugt, daß dieses Capital der Staats kasse allerdings zukommt, da die abgelösten Dienste zu dem Berg regale gehörten und das Surrogat für dieselben dem Staatsfis- rus gebühre, keineswegs aber einer einzelnen Staatsanstalt. Was die in dem Berichte der jenseitigen Deputation enthaltene Bemerkung über den Verlust von 6400 Lhlr. bei der Antons hütte betrifft, so ergiebt sich allerdings, daß wenn man die im Etat der General-Schmelz-Administration für die Antonshütte angrfttzten 29,000 Lhlr. an Materialien, und 19,500 Lhlr. an Betriebskosten, Summa 48,500 Lhlr.; mit der unter der Ein nahme „an zu verkaufenden Produkten" aufgeführten Summe vpn 42,081 Lhlr. vergleicht, ein Verlust von 6419 Lhlr. sich herausstellt. — Wenn nun aber nach den erlangten neuern Re sultaten mit Sicherheit zu erwarten ist, daß obiger Verlust in Kurzem wo nicht ganz Wegfällen, doch jedenfalls sich sehr vermin dern werde, so ist auch vorzüglich zu erwägen, daß die genannte Hütte weit weniger aus Rücksicht auf direkten pecuniaircn Ge winn, als aus Wiedererhebung und Beförderung des Obergebir- gischen Silberbergbaues errichtet worden ist,, und sie diesen wich tigen Zweck schon wirklich zu bethätigen, so wie auch andrerseits auf die gesammte General-Schmelz-Administration, als deren we sentlicher Bestandtheil sie zu betrachten, durch Ersparung von Fuhrlöhnen nützlich einzuwirken angefangen hat, indem ein gro ßer Lheil des von ihr gelieferten Silbers aus Erzen gezogen wor den ist, welche ihrer Geringhaltigkeit wegen die Kosten des Trans ports nach Freiberg nicht trugen, so wie aus solchen, welche in al ten Grubenbauen oder auf Halden bereits verstürzt waren.— Die Deputation kann sich daher mit der im jenseitigen Berichte ausgesprochenen Meinung über den Wegfall dieser Hütte, welche auch von der 2. Kammer nicht getheilt worden, keineswegs vereinigen, sondern halt diese Hütte selbst, wenn sie auch Zuschuß bedürfte, für sehr wichtig. — Es dürfte daher diese Position mit 23,550 Lhlr. anzunehmen sein. Man schließt sich dem Anträge der 2. Kammer hinsichtlich des für Kohlenfuhr- und Holzschlagsdienste durch Ablösung er langten Capitals einstimmig an, und es sollen demgemäß jährlich 23,550 Lhlr. auf das Einnahme-Budjet gebracht werden. 2) Das Blaufarbenwerk Oberschlema. 35,000 Lhlr. (s. Nr. 399. d. Bl. S. 4143.) Auch diese Position wird durch den Wegfall der in der Ausgabe aufgrführten beiden Posten von 1,260 Lhlr. Generalaccise und 280 Lhlr. Leipziger Handels abgaben, Summa 1,540 Lhlr. auf 36,540 Lhlr. sich erhöhen. Die Deputation in der zweiten Kammer Hal ii Hinsicht der Natu- ralvorräthe, welche mit einem Werthe von 737,199 Lhlr. 1 Gr. II Pf. aufgcführt sind, bemerkt, daß dieselben außer Verhält- niß zu dem jährlichen Absatz ständen,, und daß, wenn es auch nöthig sei, daß jedes Werk stets ein großes Lager aller und jeder Sorten von Farben zu halten habe, um zu jeder Versendung und Bestellung xro rat» beitragen zu können, so hat sie doch dar auf aufmerksam gemacht, daß cs wohl ausführbar und sehr vor- theilhaft sein möchte, bei allen Wlaufarbenwerken gemeinschaft liche Einrichtungen zu treffen, um das jetzt erforderliche Betriebs kapital jedes Werks bedeutend zu vermindern. — Diese Ansicht theilt die Deputation allerdings, allein sie enthält sich eines dies- fallsigen Antrags, da von dem Hrn. Finanzminister die Erklä rung ertheilt worden ist, daß über diesen Gegenstand Erörterun gen angestellt, dieselben aber noch nicht beendigt waren. — Die 2. Kammer hat auf das Gutachten ihrer Deputation darauf an zutragen beschlossen, daß diejenigen 21,000 Lhlr. Staatspapiere, welche im Bestand der Blaufarbenwerkskasse sich befinden, und wovon 630 Lhlr. Zinsen in Einnahme aufgeführt sind, zur Haupt-Staatskaffe, bei welcher sie auch deponirt.sind, eingezo gen werden möchten. Die Deputation glaubt den Beitritt zu diesem Anträge empfehlen zu können, da, wenn auch ein Neubau der Werkgebaude bevorsteht, die erforderliche Summe aus den übrigen Einnahmen entnommen werden könnte. — Die Depu tation empfiehlt die Annahme dieser Position mit 36,540Lhlr. Staatsminister v. Ze sch au: Die geehrte Deputation empfiehlt den Beitritt zu dem von der 2. Kammer beschlossenen Antrag, und obgleich nicht zu leugnen ist, daß derselbe etwas für sich hat, so macht er sich dennoch unter den obwaltenden Umständen nicht rathsam. Die vorhandenen Staatspapiere befinden sich zuvörderst in der Staatskasse aufbewahrt, und dem Blaufarbcnwerk fallen nur die Zinsen davon zu. , Bei Letzterem werden nun aber recht bald sehr bedeutende Baue nöthig wer den, wo es dann wohl unerläßlich, ist, für solche außerordent liche Fälle immer einen Fonds in Bereitschaft zu Haben. Hier durch werden offenbar die bedeutendsten Wauunternehmungen sehr erleichtert. Daß dieß aber nicht ohne Genehmigung ge-
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