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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 291. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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nicht beigetreten sek. Ich glaube daher, daß es wohl besser sek, wenn die Kammer sich jetzt gleich erklärte, ob sie bei diesem An träge noch ferner beharren wolle. Allerdings ist vom Herrn Finanzminister auch der Deputation zu erkennen gegeben wor den, wie man auch fernerhin die Auktionen fortsetzen werde, und es bedürfte also jetzt eines Antrags nicht. Was aber den zwei ten Lhcil des Antrags anlangt, so scheint cs nach der Versiche rung des Herrn Staatsministers nicht nöthig, daS Capital da hin zu verwenden. Staatsminister v. Ze sch au: Es ist eine Erklärung der 1. Kammer auf diesen Punct wohl aus dem Grunde unterblie ben, weil, wie sich die Kammer erinnern wird, dieses Postulat von der Regierung ganz zurückgenommen wurde, und sich nun die Dr^utation veranlaßt gesehen hat, noch diesen Antrag, obwohl kein Gegenstand der Bewilligung mehr vorlaa, zu stellen. Unbe denklich würde ich es finden, wenn die geehrte Kammer von die sem Anträge ganz abschen würde. Im Interesse der Anstalt selbst ist es, diese altern Borrache zu veräußern, es bietet sich aber nicht immer die Gelegenheit so dar, diese muß erst abgewartet werden. Ich glaube also, daß durch diesen Antrag nichts erreicht werde. Ich finde ihn auch nicht Passend, indem der zweite Theil dessel ben gar nicht nöthig ist. Diese Absicht hat die Regierung nicht, undeswürdeganzunzweckmäßig sein, im Gegentheil wird sie den Betriebsfonds zu vermindern suchen und den Erlös in die Staatskassen cinzichcn. Abg. v. Mayer: Ich glaube doch nicht, daß es kn der Landtagsordnung und in der Kammerpraxis begründet sei, einen Antrag einer Kammer gänzlich mit Stillschweigen zu übergehen. Ich kann auch nicht glauben, daß es nothwendig sei, eins Frage zu stellen. Der Antrag ist von der Kammer gestellt worden, und ohne auf die Sache einzugehen, finde ich nicht gut, daß die Kam mer sich nochmals darüber ausspreche, sei es, um ihren frühem Beschluß zu bestätigen, oder um einen neuen Beschluß zu fassen. Die erste Kammer hat sich schlechterdings darüber zu erklären. Referent, Abg, Secr. Richter: Wenn sich die Ansicht der Kammer dahin aussprechen sollte, so würde es bei dem Dcpu- tationsgutachten verbleiben. Der Präsident fragt also: Will die Kammer, daß keine weitere Frage in Bezug auf diesen Antrag gestellt werde ? Es wird einstimmig bejaht. 7) Bel der Forst-Akademie und dem landwirthschastlichen In stitute zu Tharandt (Position XI.) ist das Postulat an 8,772 Thlr. 19 Gr. nach Abzug von 240 Thlr. für 2 Freistellen für Soldatenkin der mit 8,532 Thlr. 19 Gr. von der 2. Kammer bewilligt worden. Die 1. Kammer hat jene 240 Thlr. nicht in Abzug gebracht, weil sie eines Theils über die Auflösung des landwirthschastlichen Instituts zu Struppen sich noch nicht entschieden habe; andern Theils, wenn .sülche auch erfolgen sollte, Soldarenwaisen, nach Erlernung der praktischen Vorkenntnisse bei einem Forstbeamten, diese Stellen zu ihrer wissenschaftlichen Ausbildung offen zu lassen sein dürften. Da gegen sind nach dem Beschlüsse der 1. Kammer die unter der Besol dung des Directors der Forst-Akademie begriffenen 600Thlr. zu Hal tung eines Secretair und Schreiber von dem Normal-Etat entnom men und unter die transitorischen Zuschüsse gebracht worden. Bei Lev 2. Kammer steht der Beschluß wegen Auflösung des landwirth- ' schastü'chen Instituts zu Struppen, auf den Grund desselben bei den Berathungen in der 2. Kammer selbst eine auf Wegfall der gedachten Freistellen sich beziehende ministerielle Erklärung erfolgte, noch fest, und es wird daher dabei zu beharren sein, daß auch die gedachten 240 Thlr. in Wegfall kommen. Sollte aber auch dieses landwirth- schaftliche Institut wieder aufleben, oder vielleicht ein ähnliches an einem andern Orte errichtet werden, und man es dann angemessen finden, einige Freistellen für Waisenknaben zu gründen, so würde immer kein ausreichender Grund vorhanden sein, sie nur für Solda tenwaisen und auch nur wieder für solche zu bestimmen, welche in dem Erziehungs-Institute zu Struppen gebildet worden. Die Ver setzung von 600 Thlr. zu Besoldung eines Secretair und Schreiber des Direktors der Forstakademie unter die transitorischen Zuschüsse fin det die Deputation angemessen. Der Gehalt ist allerdings in Ver gleichung mit andern ähnlichen Stellen nicht gering, und wohl zu er warten, daß bei dem, was gegenwärtig mit Rücksicht auf die Per sönlichkeit des jetzigen Directors geschehen ist, in künftigen Erledigungs fällen Veränderungen eintreten dürsten. Die Deputation ist hier nach der gutachtlichen Ansicht, die Kammer möge a) hinsichtlich der erwähnten 240 Thlr. für 2 Freistellen für die Soldatenkinder bei ih rem auf deren Wegfall gerichteten Beschlüsse beharren, dagegen K) wegen Versetzung von 600 Thlr. für den Director der Forstakade mie zu Tharandt zu Haltung eines Secretair und Schreiber unter die transitorischen Zuschüsse der 1. Kammer beitreten. Man schreitet sofort, da sich Niemand das Wort erbittet, zu der Fragstcllung: 1) Bleibt die Kammer bei ihrem Beschlüsse, hinsichtlich des Punktes unter s. stehen ? 2) Will die Kammer in Bezug auf 6. der ersten Kammer beitreten? Auf beide Fragen erfolgt einstimmiges Ja. Endlich hat -8) die Deputation der 1. Kammer bei der Posi tion XI. Nr. 6. zu Unterstützungen an Privatanstaltcn, Corpora- tioncn und Individuen vorgeschlagcn, 1,200 Thlr. für das Jahr 1834, 1,100Lhlr. für das Jahr 1835 und 1836 transiterisch zu bewilligen. Beide Kammern haben dieselben Summen bewilligt, darüber aber, ob sie auf den Normal-Etat, oder unter die transitorischen Zuschüsse zu bringen, sich nicht deutlich ausgesprochen. Die Absicht der beider seitigen Deputation ist auf transitorische Bewilligung gerichtet, und es schlägt die Deputation der Kammer vor: sich noch ausdrücklich für die transitorische Bewilligung auszusprechen. Auch hier nimmt Niemand das Wort, und es wird denn nach die Frage: Will die Kammer, daß diese Summe zu dem ge nannten Zwecke transitorisch bewilligt werde? einstimmig mit Ja beantwortet. Hierauf stellt der Präsident weiter die Frage, ob die Kam mer genehmige, daß der Deputationsbericht unter K. noch heute zum Vortrag komme, ob wohl er nicht auf der Lagsordnung ste he? und nachdem dieß einstimmig bejaht worden war, äußert Staalsministcr v. Zesch au: Es ist dieser Gegenstand früher in geheimer Sitzung berathcn worden; später wurden aber die Protokolle darüber veröffentlicht, und es ist kein Grund vor handen, ihn in geheimer Sitzung vorzutragen; cs betrifft nur eine Differenz. Demgemäß verliest Referent, Abg. Secr. Richter, den Bericht unter X., wie folgt: Nach der am Schlüsse beigefügten tabellarischen Uebersichl besteht das Postulat der Regierung in 591,678 Thlr. 8 Gr. 9 Pf., die Bewilligung der 2. Kammer dagegen in 800,822 Thlr. 8 Gr. 9 Pf., und die der 1. Kammer in 802,622 Lhlr. 8 Gr. 9 Pf. — Schon in dem ersten Berichte der diesseiti gen Deputation ist erwähnt, daß man es für übersichtlicher ge halten, die Zinsen nicht, wie in dem von der Regierung vorge«
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