Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen

497. AuKerordentlkche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Freitags, den 10. October 1834. Nachrichten vom Landtage. Zweihundert u. zwei u. neunzigste öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 22. Sept. 1834. Beratung über das Einnahme - Budjet. Bürgermeister Reiche - Eisenstuck: Der Sprecher scheint von der Ansicht auszugehen, daß die Gruben auf Staatskosten betrieben werden. Ließ ist aber nicht der Fall sondern sie werden in der Regel von Pnvatvereinen getrieben, die dann Gewerkschaften heißen. Der Staat zieht dann bei Ausbeutegrubm den zehnten Lheil, bei andern den zwanzigsten Th eil. Dagegen sucht der Staat durch Betrieb der sogenann ten königl. Stollen neue Gebirge aufzuschließen, und den ge werkschaftlichen Bauen durch Lösung der Wässer und sonst zu Hilfe zu kommen, ohne selbst auf Gewinn dabei zu denken. — Was aber den Wunsch,des Sprechers auf eine größer? Publici- tat betrifft, so ist derselbe nur als gerecht anzuerkennen. Eine Repräsentation der Gewerken durch Deputirte, die in der Umge gend der Grube wohnen, liegt selbst in der Wergwerksverfassung, auch wird der sogenannte Schichtmeister als ein solcher Reprä sentant der Gewerkschaft angesehen, da ihn die Gewerkschaft selbst wählt. Indessen würde es nur das Interesse beleben, wenn wieder wie früher die auswärtigen Gewerken sich selbst aus ihrer Mitte Deputirte wählen könnten, wie es noch heute im Schneeberger Revier bei den Blaufarbengewerksschaften der Fall ist. -Einem Anträge daraus würde nichts entgegenstehcn. Staatsminister v. Zeschau: Was - des Herr Bürgermci- rsicr Ritterstadt bemerkte, ist bereits in.der 2,. Kammer zur Sprache gekommen, und zwar in einem entgegengesetzten Sinne. Man tadelte es dort vielmehr, daß sich der Staat zu sehr in den gewerkschaftlichen Bergbau einmische, und daß »hierunter na mentlich die Oberbchörden ihre Befugnisse überschritten. Das Ministerium hat in dessen Folge eine gründliche Darstellung des ganzen Sachverhaltniffcs erfordert, und geheM davon das Er forderliche bekannt Zu machen. Dieß wird die Gewerken in den Stand setzen, ihre Rechte wahrzunehmen, und man hofft davon eine Belebung der Theilrrahme am Bergbaue überhaupt. Vollständige Rechnungen auch da, wo der Staat nicht zuschießt, zu verlangen, scheint die Behörde allerdings kaum berechtigt zu seim v. Carlo witz: Aus demjenigen, was im jenseitigen Be richte zu finden ist, geht deutlich Hervor, daß die Regierung die Verabreichung der Bergholzer aus Staatswaldungen gegen die aus frühem Zeiten hergebrachte geringe Bezahlung, und jetzt die anstatt dieser Bergholzer dem Bergbau gewährte baare Un terstützung für eine auf jenen Forsten haftende Reallast hält. Diese Ansicht der Staatsregierung kann ich aber nicht Zu der i meinigen machen, sie ist irrig, die Einrichtung selbst unzweck- ! mäßig. Hat nämlich auch die Reallast früher, als noch die For sten und die Gruben in verschiedenen Händen gewesen sind, wirklich bestanden, so ist solche doch mit dem Uebergange beider Grundstücke in fiscalische Hand durch Consolidation erloschen, und kann auf keine Weise als noch bestehend angesehen werden. Unzweckmäßig aber finde ich jene Einrichtung, weil, wenn es auch jetzt gleich ist, unter welchem Titel der Bergbau seine Unterstützung erhalt, doch eine Zeit denkbar ist, wo es nicht mehr zweckmäßig erscheinen kann, Zuschüsse zum Bergbau zu leisten, und wo dann der letztere auf den Fortgenuß der jetzt als Reallast irriger Weift anerkannten Summe dennoch Anspruch machen würde. ' Staatsminister-v. Zeschau: Die Bemerkung des Abg. v. Carlowitz würde ganz richtig sein, wenn sich die Gruben wirklich im Besitze des Staates befanden, allein sie gehörenden Gewerkschaften eigenthümlich, und es läßt sich das Bestehen jener Reallast aus Urkunden Nachweisen, sie hat bereits schon bestanden, als sich die Forsten noch in den Händen von Priva ten befanden. ' v. Carlowitz: Ich sehe mich vollkommen beruhigt und beabsichtigte gleich anfangs keinen bestimmten Antrag, und be schränke meine Bewertung Mir ans -. n v—. n, machenden Unternehmungen, z. B. den Treuen Sachftn- Stöllen. ' Man genehmiget hierauf einstimmig die Uebertragung der betreffenden Posten aufs Budjet, und tritt auch dem An träge der 2. Kammer sub Nr. 4. cinstimmig bei. 12) Etat der Münze, (s. Nr. 400. d. Bl. S. 4151.) 1,500 Lhlr. — Nach den Erfahrungen, welche über das Aus münzen bei verschiedenen Münzstätten gemacht worden sind, .er- giebt sich, daß bei der Ausmünzung kein Gewinn erlangt wird, und daß nur dann ein solcher eintrctcn könne, wenn einwohlfei ler Einkauf des Silbers statt finde., oder die gefertigten Münzen zu einem hohem als dem wahren innern Werth derselben ausge- geben werden können. - Dieß stellt sich ganz klar bei dem Aus münzen des preußischen Courants nach dem Münzedict vom Zähre 18Z1 dar. Denn wenn man die Mark Silber mit 13 Thlr. 12 Gr. Conventionsmünze bezahlt, so ist dieß gleich 13 Lhlr. 21 Gr. 8Z-Pf. Preußisch Courant zum Durchschnitt von ZA gegen Carwentionsmünze gerechnet, hierzu die Münzkosten auf eine Mark b 6 Gr. 2.Pf. (circa H pro Cent) so ergiebt sich eine Summe von 14 Thlr. 3 Gr. 1H Pf.. Da nun eine Mark zu 14 Lhlr. Preußisch Courant ausgegeben wird, so siele 3 Gr. 10tz Pf. Münzverlust auf eine Mark Silber- Hiervon ist jedoch wiederum Ein Procent als das gestattete Remedmm in Abzug Zu bringen, welches der Münze mit 3 Gr. ,4 Pf. wieder zu Guts kommt, so daß nur ein.Berl,ust von 6A Pf. auf das Ausprägm