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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 322. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-29
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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allen aus der Seele genommen ist. Der Abend des nun bei- - Demnächst entscheidet man sich mit 21 gegen 10 Stimmen dahin, die Hauptabstimmung über das gesammte Budjet und die Annahme der bei demselben gefaßten speciellen Beschlüsse vor der Hand noch ausgesetzt sein zu lassen, v. Großmann: Nachdem nun die Berathung über das Budjet in Abzug gebrachte, und^nach der Versicherung der Ne gierung zu der fraglichen Entschädigung mit bestimmte Summe der 200,000 Thlr. erreicht ist. Bürgermeister Ritterstadt: Ich kann mich dem Deut- rkchfchen Anträge nur kn so weit anschließen, als die bereits er folgte Bewilligung die Stellung von Bedingungen nicht mehr gestattet, und die Gefahr für den glücklichen Ausgang der Ver-? Handlungen über die Entschadigungsfrage nicht zu verkennen» steht. Bürgermeister Wehner: Es kommt mir fast vor, als! wolle man sich ein vlffectnm Lxoontimüs sichern, an dem es doch, zumal nach der vorhin abgegebenen' Erklärung des Herrn Finanzministers kcincswegcs fehlt, oder als wolle man die 2. Kammer zur Nachgiebigkeit zwingen. Kems von Beiden kann ich aber gut heißen. v. Carlowitzr Es wird doch Niemand verkennen, daß hier schon eine um der Consequnz willen höchst wichtige Frage i vorliegt. Es handelt sich darum, ob sich die Stande durch An- l — nähme des Separatvertrags mit Preußen die Hande wegen aller Wichs'" 20)"Räüons-"und PovckoüchMder," in GcmäßhUer erlassenden Gesetze. . H. In den alten Erblanden an Grundabgabsn. ,9) SchocksteuerN vom Lande 41 Pfennige von jedem gangbaren Schocke, 10) Schocksteuern von Städten L 13 Pf. von jedem gangbaren Schocke, 11) Quatembersteuern vom Lan de, L 36 Quatember von demgangbarm Steuerquantum, 12) den bleibt aber vor der Hand ausgesetzt. , Als Grundlage des zu erlassenden Steuerausschreibens auf die Jahre 1835 und 1836 werden außer den in dem ersten Theil des Einnahmebudjets in Ansatz gebrachten und resp. bewilligten Erhebungen folgende Steuern und Abgaben zu bewilligen sein: I. für den ganzen Staatsbereich. indirekte Abgaben. namentlich die verehrten Staatsminister eines Ruhepunctes be- S dürfen,, Um die Geschäfte für den künftigen Landtag, der bei nahe mit dem jetzigen zusammenfallt, gehörig vorzubereiten. Wem möchte es bei dieser Ueberzeugung, und besonders da der Landtag nicht im Jahre 1833, sondern erst am Schlüsse des 2 - 1) Der Grenzzoll von ein-, aus - und durchgehenden Waa- Budjet geschlossen, fühle ich mich aufgefordert, noch einen Ge- ren nach dem Gesetz vom 4. Dec. 1833, Nr. 52. Gesetzsamm- genstand zur Sprache zu bringen, welcher hoffentlich Ihnen lung desselben Jahres S. 213., 2) die Branntweinsteuer für in- Seele' aenommen ist- Der Abend des nun bei- landischen Branntwein, 3) die W.ersteuer für inländisches Bier, ! " aus der Seele genommen ist. ^er Ävenv ocs nun ve. 4) die Weinsteucr für inländischen Wein, 5) die Tabacksstmer uahe ^ahrc lang dauernden Landtag«, nahet heran, es ist je- von inländischen Labacksblättern, nach dem Gesetz vom 4. Dec. doch auch der Morgen des nächsten nicht allzuweit mehr enk- 1833, Nr. 54. Gesetzsammlung desselben Jahres Seite 279. flg. s ftxnt, ja so nah, daß beide, Morgen und Abend, fast wie so wie sammtlichc vorstehende "5 Steuern in Gemäßheit der bei Sommerszeit an einander grenzen. Ein Zeder unter Jh- mäßheitder ständischen Zustimrnung zu erlassenden neuen Gesetze. I ^ung dre lange Abwesenheit von der Hermath, sowohl rn semen 7) die Stempelsteuer, in Gemäßheit der deshalb bestehenden ge- Berufsgeschäften, als auch in seinem Familienkreise hervorge- setzlkchen Bestimmungen. bracht hat; Zeder wird einfthen, wie viel Zeitaufwand die Aus- S) d!- Gn»?-'Md'K^ Mch dM d.SM zu stb'u», d« M-nz- d» B-schlU- nst-d--I, wd wi- 5497 Polenzifche Antrag bezweckt, schon durch die beim vorliegenden ! Quateinbersteuew in den Städten ü 17^ Quatember vom gang- Ni>>-si>-tzeen>i.i vev Re- baren Steuerquantum, 13) Accisgrundsteuern von den Städ ten, in der bisher gesetzlich bestehenden Maße, 14) rittcrschaftli- che Beiträge 45,166 Thlr. 16 Gr., 15) Cavallerie-Verpfle- gungs -- Gelder, in der zeithcrigen Maße mit 42 Pfennigen vom Schocke, 16) die den Städten nach der Ordonnanz aufttcgenden Servisleistungen, 17) die Entrichtung zweier Metzen Korn, und zweier Metzen Hafer von jeder unter dem Pflug getriebenen steu erbaren'Hufe, in der Maße, daß'den Li-ftrungspflichtigen die Wahl frei steht, ob sie die Erschüttung in Natura bewirken, oder . ein vom Kciegsministerium jedesmal zu bestimmendes Aequiva- lent entrichten wollen, in Gemäßheit der in der ständischen Schrift vom 23. Zuli 1833 geschehenen Erklärung. M. ZN der Oberlausitz an Grundabgaben. 18) Beitrag der Oberlausitz zu den durch die Grundsteuern aufzubringenden allgemeinen Staatsbcdürfnifsen 27,243 Thlr. 7 Gr. 3 Pf. nebst einer zu Deckung etwaniger Reste auszuschrci- benden angemessenen cxeurrenten Summe, in Gemäßheit des mit den Oberlausitzer Ständen verhandelten und der allerhöch sten Genehmigung annoch unterliegenden Vertrags, 19) zu Lil- > gnng und Verzinsung der aufdieWtaatsschuldenkasse übergehen den Oberlausitzer Steuerschulden die auf Berechnung zu stellende ! Summe von 52,000 Thlr. in Gemäßheit des gedachten Ver- zu stellenden Bedingungen gebunden haben, und ob hier der 8 hierüber zeither in der Oberlausitz beobachteten gesetzlichen Be wehr rrwähnte Z. 102. Anwendung leidet oder nicht. Schwerlich stirnmungcn, 21) die den Oberlausitzer Städten nach derOr'oon- wird sich irgend Jemand in der Kammer aller der hier cinschla- z aufliegenden ServisteistunZen, ^2) die m das Getrcche- Magazin zu Bndissm abzufchuttende Naturalücftrung von 321 genden btshengen Verhandlungen genau genug ermmrn, um Schffl.12 Mtz.Korn, und 321 Schffl. 12 Mtz. Hafer, wobei darüber sofort ein bestimmtes Urtheil zu fällen, deshalb wird eine ü gleichfalls den Lieferungspflichtigm die Wahl zwischen der Na- uahere Prüfung nothwendig sein, und diese allein ist es ja, die S mralleistung und eines zu bestimmenden Aequivalents nachgetas- der letzte Leutrichsche Antrag verlangt. ftn ist, zu Folge der sub 17. erwähnten ständischen Schrift. Der zweite Antrag des v. Deutrich wird demnächst Es bleiben in Folge der zuletzt gefaßten Beschlüsse die Ab- mit 20 gegen 11 Stimmen genehmig et, und es ist sonach her gaben sub 1. — 5. ausgesetzt, die Mik 6. — 22. werden in Ge- Gegenstand an die 1. und 2. Deputation zurückzuweisen. Die ß maßheit der sich Nr. 17. gedachten ständischen Schrift auf die Entschließung über die sich Nr. 40. vereinigten indirekten Abga- i W)rc 1835 und 1SZ6 einstimmig bewilligt, da dieBe- - j wl'Üigung aiffdas Jahr 1834 bereits erfolgt ist.
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