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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 326. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Auf der Registrande ist neu emgegangcn: 1) Königl. Decket vom 27. Sepr., die ständische Erklärung auf die Gesetzentwürfe über die Competenzverhaltnisse und die höhern Justizbehörden betr.; daö Decret wird verlesen und an die I. Deputation verwiesen. 2) Protocollextract der 2. Kam mer, ein in geheimer Sitzung zu verhandelnder Gegenstand, und die Genehmigung der deshalb entworfenen Schrift betr.; da letztere bereits genehmiget ist, soll selbiger nun zu den Acten ge nommen werden. 3. 4. 5. 6.) Protocollextractc der 2. Kam mer, dir anderweite Berathung des Ausgabe-Budj cts und na mentlich die Ministerien des Kriegs, des Auswärtigen und der Finanzen, so wie den Etat der Verzinsung und Tilgung der Staatsschulden betr.; sammtliche 4-Protocollextracte werden an die 2. Deputation verwiesen. 7) Protocollextract der 2. Kam mer, die anderweite Berathung der Gesetzentwürfe wegen der Rechte dirccter und indirecter persönlicher Abgaben im Concurse betr. 8) Protocollextract der 2. Kammer, die gemischten Chen betr.; an die 1. Deputation. Secr. v. Zedtwitz erstattet demnächst folgenden Vortrag: Unter den neuerlich von der hohen 1. Kammer an die 4. Depu tation zur Prüfung verwiesenen Gesuchen haben sich bei näherer Erwägung deren Inhalts mehrere vorgefunden, welche sofort von ihr selbst nach Vorschrift der Verfaffungsurkunde tz. Il.1. haben zur Erledigung gebracht werden können, die jedoch nun mehr, so weit sie an die Srändeversammlung im Allgemeinen gerichtet sind, annoch an die 2. Kammer, wie hiermit bean tragt wird, abgegeben werden müssen. Es sind dieß folgende: I) Adam Mirtschicks und Genossen zu Rcdewitz Ge such um Verminderung ihrer aufhabenden Abgaben und Dienste; 2) des Ziegefschmnenpachters Johann Christian Veihts zu Leißnig angebrachtes Gesuch um Revision seines gegen den Major Roos geführten Protestes und des van seinem Sachwalter dahei beobachteten Verfahrens; 3) des Glasermei sters Gottfried Lindner zu Leißnig geführte Beschwerde über die den Glasern zu Leißnig von mehreren Seiten widerfah rende Beeinträchtigung ihres Gewerbes; 4) des Hutmachers Christian Gottlob Gamigs zu Dresden Beschwerde in einer vor dem Stadtgericht zu Neustadt - Dresden an hängigen Rechtssache; 5) hes Schneidermeisters Franz Detin zu Leipzig Gxsuch um Verwendung in einer ihn be treffenden Rechtsangelegenheit; 6) des Tischlers Carl Gott- liebHanschmannzu Großweitzschen angebrachte Beschwerde über das Verfahren des Justizheansten zu Leißnig bei dem Wie deraufbau seines abgebrannten Hapses; endlich 7) Ioh. Za charias Petzolds zu Zizfchewig Gesuch um Coneessr'on zu Errichtung eines Marionettentheaters. Diese Eingaben würden nun, mit Ausnahme der unter Nr. 4. erwähnten, annoch an die H. Kammer abzugeben sein. Man kommt nun zur Tagesordnung. Deren ersten Ge genstand bildet die Berathung der bei dem Gesetze und der Ver ordnung wegen Erfüllung der Militairpfllcht annoch obwalten den Differenzen. v. Eru sius erstattet hierüber mündlichen Bericht. Die 2. Kammer ist in Folge des abgehaltenen Vereinigungs- Verfahrens der dieffeüigen Ansicht in den meisten Punkten bei getreten, uud es sind nur noch 5 verschiedenen Differenzpuncte zu e-ledigen, sie kommen nämlich vor: beitz. 5. suda.tz. lL.68.83. und 96. Bei diesen allen empfiehlt die Deputation den Bei tritt zur jenseitigen Ansicht, welches auch geschieht, und zwar bei tz. 5. mit L2 gegen 5 Stimmen, bei den übrigen tztz. jedoch einstimmig. Man geht nun zum szweiten Gegenstände der heutigen Tagesordnung über. Er betrifft die anderweite Berathung des Decrets über dir zweckmäßigere -Organisation der Patrimonial- gerichtc und Criniinalgerichisbarkeit. Referent über diesen Gegenstand ist v. Carlowktz, wel cher äußert: Noch einmal am Abende bereits unseres ständischen Wirkens auf diesem Landtage gelangt an uns die hochwichtige Frage, ob die Patrimonialgerichtsbarkeit aufhören solle, ob nicht. Seil sich die I. Kammer für deren Erhaltung aussprach, hat sich freilich manches anders gestaltet. Es ist uns' nicht nur die 2. Kammer nicht beigetreten, es hat auch eine große Zahl von Tagksschriflstellern cine Fluth von Vorwürfen über uns aus gegossen. Freilich war dieser letztere Grund kein Grund, der die Mehrheit ihrer Deputation bewegen konnte, von ihrer frü her gefaßten Ansicht zurückzugehcn; und so empfiehlt sie den« auch jetzr noch aus voller Ueberzeugung das Beharren auf dem früheren Beschlüsse. Es ist dieß nicht Folge einer tadclnswn- then Vorliebe für Constqucnz, sondern, wie aus dem Inhalt« des erstatteten Berichts hervorgehen dürfte, die Frucht einer sorgfältigen Prüfung, einer Prüfung, der sich die Deputation bei ihrer Achtung vor der Meinung der Minorität ihrer Kammer und der Majorität der 2. nicht entbrechen durste. Sie finden sich übrigens getäuscht, meine Herren, wenn sie neue Gründe für die Aufrechthaltung der Patrimonialgerichtsbarkeit in diesem Berichte erwarteten. Was sich für Erhaltung dieses Instituts sagen läßt, das ist bereits in dem frühem Berichte gesagt wor den, der gegenwärtige macht nur Anspruch auf den Namen ei nes Widerlegungsberichts. Dagegen hat hinsichtlich der Cri- minalgerichtsbarkeit die Majorität ihre Ansicht geändert, und wenn ich schon bei meiner frühem Ansicht stehen geblieben bin, so erkenne ich die Frage über Aufgabe der Ciiminalgerichtsbar- keit für jetzt doch selbst für unfruchtbar, da die 2. Kammer wohl schwerlich beitreten möchte, und ohne ihre Zustimmung eben so wenig eine Veränderung mit derCriminalgerichtsbarkeit zulässig ist, als eine Veränderung mit der Patrimvnialjuriödiction ohne die diesseitige Genehmigung, (Beschluß folgt.) Dxuck und Papier von B. G. Teubner tn Dresden, Verantwortliche Redaktion? p, Gr et sch er.
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