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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 299. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Classe von Staatsbürgern eines wichtigen Rechts beraubt. — Nach diesem Allen steht die Meinung der Majorität noch unwi derlegt, und man mag doch ja wenigstens erst einen neuen Land tag und neue Vorlagen der Regierung abwarten. Staatsmimster v. Könneritz: Es scheint allerdings ein bedeutender Unterschied, ob man die Aufhebung der Patrimv- nial-Gerichtsbarkeit für den Zweck oder nur für das Mittel er kennt; denn letzteren Falls rechtfertigt die Wichtigkeit desZwek- kes eine Maßregel, welche außerdem vielleicht weniger Zustim mung findet. Die Nothwendigkekt soll demnächst nicht vorlie« gen, weil es noch ein anderes Mittel zur Beseitigung der Man gel giebt, allein der Plan subD stellt auch nur einen Theil der Mängel und minder vollkommen ab, was sich klar herausgestellt haben würde, wenn die geehrte Deputation über die angegebe nen Mangel und den Plan sich speeiell ausgelassen hätte. Demnächststellt nun der P rasiden t folgende Frage: Ist dir Kammer gemeint, dem Rache der Deputation gemäß, auf ihrem frühem Beschlüsse (der sich bekanntlich gegen die Auf hebung der Patrimonialgerichtsbarkeit aussprach) zu beharren? Dieß wird mit drei und zwanzig gegen Zehn Stimmen bejahet, und die öffentliche Sitzung hierauf ge gen 2 Uhr aufgehoben, da noch zu einer geheimen «berge-1 gangen werden soll» . k Dreihundert und sieben und zwanzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 6. October 1834. Berathunz des anderweiten Berichts der L.Deput. über bas Ausgabcbud- zet unter l?., das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts bctr. Die Sitzung beginnt nach 10 Uhr mit der Verlesung des Protocolls; es wird berichtigt und nach erfolgter Genehmigung von den Abgg. Delling und Ren tz sch unterzeichnet, - Aus der Negistrande steht: 1) Der Abg. Winkler (aus Rochlitz) bittet um Verlänge rung seines Urlaubes bis zum II. Octbr.; wird bewilligt. 2) Die Branntweinbrenner zu Dresden bitten, daß die 2. Kammer sich für sie dahin verwende, daß ihnen die zu der für Suspension des Wahlzwanges in Dresden zu zahlenden Summe von ihnen beizutragenden 1000 Lhlr. erlassen werden; an die 4. Depu tation, Abg. Roux zeigt hierauf der Kammer an, daß ein Proto- collextract der ersten Kammer, den Gesetzentwurf über Entschei dung einiger zweifelhaften Rechtsfalle und einiger Abänderungen im Proceßverfahren cm die Deputation gelangt sei; es ergebe sich, daß durchaus Einverstandniß obwalte, nur in einem Puncte, nämlich in Bezug auf das Vw-vm gxi-estk habe die erste Kammer eine andere Meinung ausgesprochen, jedoch Mr eine Erklärung beßhalb in das Protokoll ausgenommen. Er glaube nun, es stehe der Abfassung der ständischen Schrift nichts entgegen, - , . Die Kammer cheilt diese Ansicht und man geht nun auf die Tagesordnung über. Sie betrifft 1) die Verlesung der ständischen Schrift, über den GefthcstwMf, wegM der Oberlausitzer Darkimlarvsr- füsstMZ. - , Referent, Mg. Sachße trägt diese vor und führt zugleich die.'Abänderungen und Zusatze an, welche die DepUllltiöll für nothwendig erachtet hat. Die Kammer ist mit letztem einverstanden und erthcilt in der Maße der ständischen Schrift ihre Zustimmung. Abg. Axt tragt sodann als Referent den Bericht der 3. De putation über mehrere Petitionen wegen Unterstützung der Lyceen vor, und es entsteht nach Verlesung des Berichts die Frage: Ob man ihn zum Druck befördern wolle, oder ob es nicht besser sei, ihn noch heute zur Bcrathung zu ziehen, da das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts noch heute in Bcrathung kommt. Die Kammer erklärt sich jedoch einstimmig für die An sicht, ihn vorerst drucken zu lassen. . Der 2. und letzte Gegenstand betrifft die Berathung des anderwciten Berichtes der 2. Deputation über das Ausgabedud- jet unter I?., das Departement des Cultus und öffentlichen Un terrichts. In Abwesenheit des Referenten, Abg. Gruner, über nimmt Abg, Sachße den Vortrag; er verliest den Eingang des Berichtes, wie folgt: Das Postulat der Regierung für das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts beträgt 131,907 Thlr. 6 Gr. 10 Pf. und 1,788 Lhlr. 14Gr. als nachträglich postulirt. Summa: 133,695 Thlr. 20 Gr. 10 Pf. Außerdem sind noch 7,250 Lhlr. als einmal für immer gefordert worden. Die Bewilligung dec 2. Kammer be läuft sich auf 76,904 Lhlr. 7 Gr. 3 Pf. Normal-Etat, 50,537 Thlr. 11 Gr. 8 Pf. transitorisch. Summa: 133,441 Lhlr. 18 Gr. IIPf. und 7,250 Lhlr. als einmal für immer zugestauden. Die erste Kam mer hat dagegen 77,111 Lhlr. 23 Gr. als Normal-Etat, 50,916 Thlr. 20 Gr. 10 Pf. transitorisch bewilligt. Summa: 128,028 Thlr. 19 Gr. 10 Pf.; 8,I50Thlr. aber als einmal für immer genehmigt. Der zwischen beiderseitigen Bewilligungen stattsindende Unterschied besteht in Folgendem: Die erste Kammer hat I) s) 37 Thlr. 8 Gr. 3 Pf. von der Position LLll. I.) 260 Lhlr. Position I-XV. v) 200 Thlr. Posi tion IX VI. ä) 75 Lhlr. Position IXXI. Summa: 572 Thlr. 8 Gr. 3 Pf. von dem Normal-Etat auf den transitorischen versetzt. Die Post unter a. ist em Theil des Gehalts des Aufwärters im Mi nisterium, welche bei eintcetender Personalverandemng Wegfällen wird; b) betrifft die künftig aufzuhebende Personensteuervergütung der geistlichen Beisitzer im kathol. Consistorio; e) die der Juristen- Facultät zu Leipzig zu gewährende Entschädigung wegen aufgehobe ner Promotionen, welche nach und nach erlischt; 3) die dem Rector Gröbel zu Dresden gewahrte Entschädigung wegen Abnahme der Ecu- sur. Die Deputation findet es für angemessen, daß diese vier Pe sten auf den transitorischen Etat übergetragen werden, und zweifelt nicht an Einwilligung der Kammer. Der Präsident stellt, da Niemand das Wott nimmt, die Frage: Erklärt sich die Kammer mit der Deputation einverstan den, daß dk Posten s. b. p. und 6. von den Positionen L-XV. L-LVI. und I-XXI. yon dem Normaletat auf den transito rischen gesetzt werden? Man antwortet einstimmig mit Ja. Bei 1LVII. willdie l, Kammer 1,800Lhlr, als der Bewilligung nicht bedürfend, aus dem Etat entfernt wissen, Es wird, diese Summe für'die Ansprüche des Weißenfelser Gymnasiums aus der Staats kasse an die Seminarienkasse jährlich, vertragsmäßig bezahlt und ist als Staatsschuld zu betrachten, folglich einer besonder» Bewilligung nicht bedürfend, auch sind dieselben bereits beim Zinsen-Etat aufge führt, werden daher künftig hier Wegfällen, Auch hier kann sofort, weil Niemand Zu sprechen verlangt, die Frage gestellt werden: Will die Kammer, daß diese Summe,
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