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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: Geheime Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Minister die vorliegende so wichtige Angelegenheit in Erwägung s dem desselben Haupt-Etats zu verwenden, und welch» ziehen wolle, als wozu er den Landesschulen und demVaterlande Grundsatz dabei fest zu hatten sei, darüber sind nun beide Glück wünsche. Der Hr. Präsident verschreitet hierauf zur Abstim mung, und stellet die Frage dahin, ob man dem Gutachten der Deputation beitrete, daß der Petition keine Folge zu ge ben sei? Nachdem der Hr. Cultminister den Saal verlassen hat, wird diese Frage beim Namensaufrufe einstimmig mit I a beant wortet, und ist man im Uebrigen darüber einverstanden, daß dieser Gegenstand nicht an die 2. Kammer gebracht zu werden brauche, da die Petition blos an die 1. Kammer gerichtet gewe sen und darauf eine Verwendung an die Regierung nicht beschlos sen worden ist. Dreihundert und neun u. zwanzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 8: Oct. 1834. Berathung des anderwer'ten Berichts der 2. Deput. über das Ausgabebud- jet unter 6., das Departement des Innern bctr. Die Sitzung beginnt nach 10 Uhr mit Verlesung deS über die vorhergehende Sitzung aufgenommenen Protokolls; es wird berichtigt, genehmigt und von den Abgg. Schnorr und Grai- ch en mituntcrzeichnet. Darauf erfolgt der Vortrag aus der Registrande, nämlich: 1) Extract der Protokolle der 1. Kammer vom, 29. Sep tember rc. 1824, die anderweite Berathung deö Dekrets über die zweckmäßigere Organisation der Patrimonial-Gerichte und die Criminalgerichtsbarkeit betr.; an die 1. Deputation. 2) Extract des Protokolls der 1. Kammer vom 3. Oct. 1834, die Berathung des Berichtes ihrer 3. Deputation- über die An träge der Eisenwerks- und Vitriolhütten-Besitzer Lattermann, Grieshammer, Köhler und v. Elterlein und Eons.; wird verle sen und da keine Differenzen bestehen, ist die Schrift zu fertigen. 3) Extract des Protokolls der 1. Kammer vom 4. Oct. 1834, die Genehmigung der bei dieser Kammer entworfenen ständischen Schrift über den Gesetzentwurf wegen der Rechte persönlicher direkter unh indirekter Abgaben im Concurse bctr.; an die 1. Deputation. 4) Johann Christian Gottlob Veith in Leisnig bittet um Beschleunigung der Resolution auf seine früher einge- gebemn Petitionen; an die 4. Deputation. 5) Uebrrsicht der Differenzpuncte zwischen den Beschlüssen beider Kammern, die Befreiung von indirekten Abgaben und die anstatt derselben zu gewährenden Entschädigungen betr. nach abgchaltenem Vereim- gungsvcrfahren; zum Druck und auf die Tagesordnung. Die Tagesordnung umfaßt die fortgesetzte Berathung über den anderweilen Bericht der 2. Deputation über das Ausgabe- Budjet, und zwar den Etat unter 6. des Departements des Innern. Abg. und Secr. Richter bezieht sich auf die Rednerbühne und bemerkt vorerst: In dem Ueberreichungsbenchte der Depu tation ist noch ekms Umstandes gedacht, der allgemeiner Natur und deshalb zuerst in Berathung zu nehmen ist. In wieweit! nämlich die Ersparnisse bei emn Position zum Besten einer an- > Kammern einig; die erste Kammer ist aber noch einen Schritt weiter gegangen und hat den Beschluß gefaßt, daß bei solchen Positionen eines und desselben Departements oder Haupt« etats, bei welchen «'ne neue Organisation bevorsteht, die Erspar nisse der Einen zum Besten der Andern verwendet werden können. Die Deputation hat ein Bedenken nicht gefunden, sich für diesen Beschluß beifällig auszusprechen, da er sich eines Thcils nur auf die laufende Fknanzperkode beziehen kann, an dern Theils blos einen speciellen Fall betrifft, indem es sich nur von solchen Ausgaben handeln kann, welche bei der bevorstehen den neuen Organisation vorkommen werden. Der Präsident stellt die Frage: Erklärt sich die Kam mer mit dem Deputationsgutachten einverstanden, welches da hin geht, daß man der 1. Kammer beitrete? Sie wird ein stimmig bejaht. Referent, Secr. Richter, verliest sodann den Eingang des Deputationsberichtes in folgender Maße: In Gemäßheit der diesem Vortrage beigefügten tabellari schen Zusammenstellung beträgt der für bas Ministerium des In nern geforderte Bedarf 424,613 Thlr. 6 Pf., und zwar: 406,262 Thlr. 12 Gr. 2 Pf. nach dem vorgelcgten Budjet, 18,350 Thlr. 12 Gr. 4 Pf. in Folge spaterer Postulate (Summa nts.), 63,600 Thlr. einmal für immer, als: 20,000 Thlr. zu einem Vorschuß-Fonds, bei Position XXVlll. 2., 43,600Thlr. aus dem Fonds der Straf- und Versvrgungsanstalten zu Bauen und neuen Einrichtungen, bei Position XXIX. 3., Summa 488,213 Thlr. 6 Pf. — Darauf sind verwilliget worden von der zweiten Kammer 455,060 Thlr. 21 Gr. 1 Pf. auf das Bud jet, 63,600 Thlr. einmal für immer bei Position XXVlll. 2. und XXXI. 3., Summa 518,660 Thlr. 21 Gr. 1 Pf.; von der er sten Kammer 432,030 Thlr. 12 Gr. 2 Pf. auf das Budjet, 63,600Thlr. einmal für immer bei Posit. XXVIII. 2. u. XXIX. 3., Summa 495,630 Thlr. 12 Gr. 2 Pf. — Die Differenz zwi schen beiden Kammern hinsichtlich der Bewilligung besteht dem« nach in 23,030 Thlr. 8 Gr. 11 Pf. Referent, Secr. Richter, fügt hinzu: Es könnte aller dings scheinen, als habe hier die 2. Kammer sich reichlicher m ihrer Bewilligung bewiesen, als hie 1.; indessen beruhe die Differenz nur auf einem Jrrthume. Bei der Abstimmung in der 2. Kammer über die nachträglichen Postulate der Regierung für Erweiterung der Straf- und Versorgungsanstalten sei zuerst über einzelne Posten und Ansätze, dann über eine Hauptsumme Beschluß gefaßt worden, unter welcher jene einzelnen Poste» wieder milbegriffen wären und dadurch fei allerdings kn der 1. Kammer eine Mehrbewilligung gefolgert worden. Die Depu tation habe diesen Jrrthum in Zahlen nachgewiesen, und es werde sich bei der Berathung erweisen, daß durch eine kurze be richtigende Erklärung der Sache abzuhelfen und ein Einver- ständniß mit der 1. Kammer und Regierung zu erlangen sei. Unter 1. lautet das Deputationsgutachten : 1) Für das Ministerium nebst Kanzlei (Posit.XXII.) sind gefordert worden: 20,050 Thlr. auf den Normaletat und 3050 Thlr. zu transitorischen Zuschüssen, nach dem Budjet, 12,700 Thlr. wegen der nach Auflösung der Landesdircction auf das Ministerium des Innern übergehenden Geschäfte, vermöge
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