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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: Geheime Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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höchsten Decrets vom 27. Januar 1833, die Errichtung Vött Kreisdirecrionen betreffend, und zwar: 2060 Lhlr. wegen der auf das Ministerium.übergehenden Medicinal-Angelegenheiten, 5188 Lhlr. wegen der Commerzien- Deputations-Sachen, 5452 Thlr. wegen der durch Uebergang der gesammren bei der Landes- Direction bis jetzt besorgten Centralverwalrung auf das Mini sterium nöthig werdenden Verstärkung der Räche und des Kanz leipersonals (Summa nts.), Sumina 35,800 Thlr. — Die zweite Kammer hat diese Summe in der geforderten Maße bewil ligt und nur wegen der unter der dritten Post begriffenen 5452 Lhlr. den Antrag-beigefügt: „daß künftig ein veränderter, dieses Bedürfniß mit umfassender Normaletat vorgelegt werden mö ge." Diesem Anträge ist die erste Kammer beigetretcn, hat auch die geforderten 35,800 Thlr. bewilligt, jedoch von der darunter befindlichen dritten Post an I2,700Lhlr. nur: 5452 Thlr. als stehend, dagegen 7248 Thlr. als transitorisch, Summa uts. angesehen, und dabei hinsichtlich dieser transitorischen Post den Wunsch ausgesprochen: „es möge auf eine Ersparniß und Ein ziehung einer oder der andern betreffenden Stelle, wie sich solches namentlich hinsichtlich der Zahl von vier Medicinalräthen und zwei Commerzicnräthen, des außerordemlicben Assessors zu Leip zig, der Gehaltvermindcrüng des mit 938 Thlr. jetzt besoldeten Sccretair ausführbar darstelle, Bedacht genommen werden." Die Deputation hat sich hiermit nicht vollständig einverstehen können. Nach dem Begriffe, welchen die zweite Kammer dem Worte „transitorisch" beigelegt hat, können die unter der 3. Post an 12,700 Lhlr. befindlichen 7248 Thlr. unter die transito rischen Zuschüsse sofort nicht gesetzt werden, denn es ist noch nicht als bestimmt anzunrhmen, daß sie künftig ganz in Wegfall kom men sollen. Die erste Kammer selbst ist der Ansicht, sie hat sel bige jetzt ebenfalls verwilligt und nur für die Zukunft Ersparnisse dabei gewünscht, deßhalb auch auf einen Normaletat angetragen. Jene 7248 Lhlr. sind daher wohl richtiger, wie auch die zweite Kammer gethan hat, als dermaliger Bedarf zu verwilligen, und die Deputation schlägt vor: „ dem Beschlüsse der ersten Kammer, daß die unter der 3. Post an 12,700 Thlr. begriffenen 7248 Thlr. transitorisch zu bewilligen," nicht beizutreten. — Hicrnächst scheint in dem Anträge der zweiten Kammer das schon mit zu lie gen, was der von der ersten Kammer ausgesprochene Wunsch, nämlich künftige Ersparnkß an den mehr erwähnten 7248 Thlr. bezwecken soll. Beide Kammern wünschen also künftig eine Er- sparniß, die zweite namentlich bei der Post von 5452 Thlr., die erste bei den beiden zusammen 7248 Thlr. betragenden Posten. Vielleicht würde es zu einer Vereinigung führen, wenn statt des Antrags und Wunsches beider Kammern der Antrag der zweiten Kammer auf die ganze Post der 12,700 Thlr. ausdrücklich er streckt würde. Die Deputation bringt daher in Vorschlag, die zweite, Kammer möge im Einverständnis mit der ersten in der Schrift darauf anlragen: „daß der künftigen Standeversamm- lung ein veränderter, das Bedürfniß von 12,700 Thlr. mit um fassender Normaletat vorgelegt werde." Abg. v. Thielau: Ich muß mir die Frage erlauben, ob diese 12,700 Lhlr. damals in dem Dekrete vom 27. Jan. 1833 beantragt worden sind, durch welches man den Plan rücksicht lich der Kreisdlrectionen den Kammern yorgelegt hat. Referent, Seer, Richter: Sie sind nicht allein in diesem Decrete angegeben, sondern auch bei Berathung des Budjets wieder besonders bewilligt worden. Abg. v. Thielau: Dann habe ich nichts weiter anzu führen. Abg. Axt: Ich wollte mir nur die Frage erlauben, ob nicht die Fassung, wie sie von der Deputation vorgeschlagen wird, mißverstanden und so ausgeregt werden könnte, als wenn das Bedürfniß sich so hoch Herausstellen sollte, als es hier angegeben ist. Referent, Seer. Richter: Die Fassung ist ganz so bei behalten worden, wie sie die 2. Kammer bei der Post von 5452 Thlr. beantragt hat und die Deputation hat nur die Sum me geändert. Uebrigens glaube ich auch nicht, daß, wenn man sich einen Normaletat von der Regierung erbittet, die Summe schon bestimmt fein müsse. Die Regierung wird sich veranlaßt sehen, Mittheilungen zu machen, ob sich Ersparnisse machen lassen. Abg. Axt: Ich hätte nur gemeint, daß die Gegenstände bezeichnet werden könnten, für welche der Normaletat festgestellt werden soll, nämlich für die Medicinalgcgrnstände, welche an das Ministerium des Innern übergehen. Referent, Secr. Richter: Ich muß bemerken, daß die 2. Kammer über die zwei letzten Punkte gar keine Aenderung und Anträge früher beschlossen, sondern sie auf den Etat be willigt hat. Der Präsident stellt nun die Fragen: Ist die Kammer mit dem Deputationsgutachten einverstanden, daß die Bewilli gung der hier gedachten 7248 Thlr. nicht transitorisch gemeint sein soll? und soll der künftigen Standeversammlung ein daS Bedürfniß von 12,700 Thlr. umfassender Normaletat vorgelegt werden? Beide werden einstimmig bejaht. Unter 2. lautet das Dcputationsgutachten: 2) Als Bedarf für die zu errichtenden Kreisd ireetionen sind die in Gemäßheit höchsten Dekrets vom 27. Januar 1833 geforderten 52,600 Thlr. mit Einschluß von 3000Thlr. zu Zula gen für Individuen, die in höbern Gehalten bereits stehen, als die ihnen zu übertragenden Stellen gerechnet sind, so wie zu an dern: durch die erste Einrichtung veranlaßten temporären Auf wande, von der zweiten Kammer ohne weitern Beisatz bewilligt worden. Die erste Kammer hat davon 49,600 Thlr. auf den Etat, 3000 Thlr. transitorisch bewilligt, und die Deputation ist damit um so mehr einverstanden, je gewisser im voraus zu be stimmen ist, daß die Post an 3000 Thlr. künftig sich nach und nach ganz erledigen werde; sie schlagt daher vor: „dem Be schlüsse der ersten Kammer hierinne beizutreten." Nächstdem hat die 1. Kammer noch folgende zwei Anträge gestellt: ,,a) daß die Besoldungen eines jeden ersten Kreksdirec- tkonsrathes mit den Besoldungen der ersten Appellationsrathe gleichgesetzt werden möchten, d) daß im allgemeinen die Mitglie der der Krelsdirectionen hinsichtlich ihrer Emolumente den Mit gliedern der Mittelappellationsgerkchte gleichgestellt werden möch ten." — Die Deputation hat schon in ihrem ersten Vortrage über das Justizdepartement für eine möglichste Gleichstellung der Mittlern Justiz- und Verwaltungsbehörden hinsichtlich der Ge halte sich ausgesprochen, und zu dem Ende sowohl eine teil weise Verminderung als eine andere Vertheilung der Gehalte bei den Mittelappellationsgerichten in Vorschlag gebracht. Nach den übereinstimmenden Beschlüssen beider Kammern ist aber die vorgeschlagene Verminderung abgelehnt, und von der 1. Kam mer die gewünschte Gleichstellung durch eine Erhöhung der Ge halte bei den Kreisdirectionen als angemessen erachtet worden. Im allgemeinen ist nun zwar die Deputation dieser Ansicht nicht ! entgegen, kann aber dessen dhngeachtst den. ersten Antrag zur s Annahme nicht empfehlen, da er eines Theils in dem zweiten wie- ' der mit enthalten zu sein scheint, andern Theils zugleich eine
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