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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: Geheime Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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„ nu<l- vcur r^uv^L, Annehm- ^hlr. zu auskömmlicher Verstärkung des amtshauptmannschaft- 'ag,. wel- i liehen Diensteinkvmmens, vermöge höchsten Decrets vom 27. Januar 1833, die Errichtung von Kreisdirectionen betreffend, 1200 Thlr. als Entschädigung für den 'Aufwand bei Necrutirun- gen, mit 100 Thlr. für jeden Amtshauptmann (nach dem Bnd-- jet, das Militairdepartement betreffend). Summa: 28,380 Thlr. — Die 2. Kammer hat die ersten drei Posten bewilligt, hinsichtlich der vierten aber bei Berathung des Deputationsbc- richtes über das Militairdepartement sich dahin erklärt: „daß diese 100 Thlr. für jeden Amtshauptmann in Wegfall gelangen, da die Verbesserung der Amtshauptmannstellen bei der Kera- 5684 Ucberschreitung des jetzigen Postulats nöthig machen würde, l 1400 Thlr. zu transitorischen Zuschüssen nach dem Budjess 2800 wohm die Absicht der Deputation nicht gerichtet ist.-- -- - ' - ' - - barer erscheint ihr aus dieser Rücksicht der zweite Antrag, cher im allgemeinen auf eine Gleichstellung der Mitglieder beider Behörden gerichtet ist, und womit man sich in der 1. Kammer Seiten der Negierung auch einverstanden erklärt hat, weil alle diejenigen, welche die ersten Rathsstellen in den Kreisdirectionen erhalten können, bereits in hohem Gehalten stehen, also ohnehin mit den ältesten Rathen der Mittelgerichte gleichgestellt sind, und es daher für die dermalige Periode nur des Antrags, nicht aber einer erhöhten Bewilligung bedürfen würde. Die Deputation ist nun der gutachtlichen Ansicht, daß dem zweiten Anträge bei- ,, zustimmen sei, wenn noch die Worte hinzugefügt würden: „in H thung über d'i'e Krewdirectionen in der 91. Sitzung bereits bc- angcmessener Weise," denn sie überzeugt sich, daß eine völligel schloffen worden."— Von der 1. Kammer sind dagegen sämmt- numerische Gleichstellung deshalb, weil die Verhältnisse und Ab- i liche vier Posten und zwar bei der vierten, mit Rücksicht auf die stufungcn bei beiden Behörden sich anders gestalten, nicht füglich s Amtshauptleute der Oberlausitz, statt mit 1200 Thlr. mit 1400 möglich, und daher die Ausführung der näheren Erwägung der j Tylr. bewilligtworden. Auch hatman sich überzeugt gehalten,daß R gi erung anheim zu geben sein wird, sie schlagt daher der Kam- die den Amtshauptleuten zukommende Vergütung von 100 Thlr. mer vor: n) den ersten Antrag abzülehnen, und b) statt des für jeden in den von der 2. Kammer bewilligten Summen noch zweiten zu dem Anträge sich zu vereinigen: „daß im allgemeinen nicht mitbegriffen sei. DieDeput. hat jene Aeußerung der2. Kam- die Mitglieder der Kreisdirectionen hinsichtlich ihrer Besoldungen»mer bei Berathung über das Militairbudjet so verstanden, daß den Mitgliedern der Appellationsgerichte in angemessener Weise! die 100 Thlr. für "jeden Amtshauptmann unter den in der 91. gleichgestellt werden möchten." , > Sitzung zu Verbesserung der Amtshauptmannstellen bewilligten Der Präsident fragt: Erklärt sich die Kammer mit der S 2800 Thlr. begriffen sind, und daher weiter nicht besonders im Deputation einverstanden, welche vorschlägt, in Betreff der ffudjet erscheinen sollen, hat auch in den Verhandlungen der 2. !. Kammer über das Buchet sowohl, als über dre zu errichtenden Kreisdirectionen einen, jene bei Berathung des Budjctberichts über das Militairdepartement abgegebene Erklärung wieder auf hebenden Beschluß nicht aufsinden, und daher sich nur dahin habe." Staatsminister v. Könner itz: Ich erlaube mir/ hier Einiges zu bemerken. Es hat die geehrte Deputation und Referent den Beschluß der zweiten Kammer aus dem da maligen Protokoll aufgeführt, und es kommt also dar auf an, welchen Beschluß die 2. Kammer bei diesen ILOOLHlrn. gefaßt habe. Mir scheint damals der Beschluß der 2. Kammer nicht dahin gegangen zu sein, daß diese 1200 Thlr. wegfallen, sondern nur, daß sie bei dem Kriegsministerium nicht zu berech- «nsn seien. Es wird nämlich zunächst darauf ankommen, was i Vie Regierung damals postülirt hat; ob die 1200 Thlr. darun- - - . .... " g me über dieses Postulat für eine Ansicht gefaßt hat. In dem summe von 2800 Thlr. beantragt, und es war nicht die Ansicht der Regierung, daß von dieser Summe der Recrutirüngsauf- wand bestritten werden sollte, sondern es sollten die Amtshaupt leute diesen Aufwand auch erhalten, und er war deshalb aufdas Wudjet des Miegsmmisteriums gesetzt. Bei Berathung des Planes sprach sich drU Deputation dafür aus, daß diese2800 8 Thlr. bewilligt werden möchten / ja sie ging noch weiter und ' glaubte,'däß bas Einkommen noch nicht groß genug gestellt I sei. Also hatte die 1. Deputation damals nicht die Absicht, L Lmt-Ialiw^'schaft-n (P«5 Id-ß de- "der 2SM LHI^dies- IW0 Lhl,. R«- transitorischen Bewilligung der 3000 Thlr. der 1. Kammer bei zutreten? Sie wird einstimmig b e'j a h t. In Bezug auf den Antrag unter a, äußert Abg. v. Thielau: Ich kann den Grund, welchen die gutachtlich äußern können: Die 2. Kammer möge a) bei ihrem Deputation angeführt hat, durchaus nicht thcilen. Ich sehe Mhern Beschlüsse beharren, und b) sich noch dahin aussprechen: , ...... „wre sie unter den bewrlllgten Posten an zusammen 27,180 Thlr. . aber auch mcht ein, warum man btt der jetzigen Organrsation Zhlr-, für jeden Amtshauptmann in Ansatz gebrachte die Landesverwaltung niedriger stellen will, als die Justiz. Ich! Entschädigung für den Necrmirungsaufwand mit begriffen halte nach meiner Ansicht die Verwaltung selbst höher als die Ju- stiz, wenn man aber auch das nicht annimmt, so wird man mir doch zugestehcn, daß beide sich gleichstehcn, und die Man ner, welche dabei angestellt sind, gleichen Rang und Titel ha ben sollen. So z. W. ist der Kreisdirector das, was der Ap- pellationsgerichts-Präsident ist. Es ist nach meiner Ansicht der Titel „Director" schon nicht recht passend; man hat außer ordentlich viele Direktoren, man hat Schuldirectoren, Gerichts- dkrectoren und andere Directoren, und wenn man einmal den Vorsitzenden eines Appellationsgerichtes Präsident nennt, so siche! ich nicht ein, warum man die Direktoren der Kreisdirectionen 24 b-m-», da» dies»I Gegenstand bereits m der Kammer bei der 1. Budjet-Bera-i , - .. ,hm« »°,g<k°mm-n, D°ch Mil M-i-M, zuckch-wi--1D'--"- u«d d-m Pl-N ub.- d« K.n-d»,-I,°n.n w°, d<- H.-PI- sen worden. Hierauf schreitet bas Präsidium Zu den Fragen, ist die Kammer mit dem Deputationsgutachten einverstanden, daß der Antrag unter a. abgelehnt werbe? Und eMrtffich die Kammer damit einverstanden, daß in der gedachten Fassung der Antrag der 1. Kammer unter b. gestellt werde Z Beide werden mit Ja beantwortet, erstere einstimmig, letztere mit Ausschluß einer Stimme. Unter 3. bemerkt die Deputation: sind vttlaW w'orden22,980 Thlr.'auf dm Normsletät^ Md cmtimngsausivand wegfallen sollen;-denn in ihrem Berichte
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