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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 304. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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MM3 Außerordentliche Beilage zur Leipziger Zeitung. Dresden, Mittwochs, den 29. Oktober 1834. Nachrichten vom Landtage. Dreihundert und vierte öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 7. Oktober 1834. (Beschluß.) Berathung des Berichts der 2. Deputation, die Differenzpunctc, welche über die Feststellung eines neuen Grundstcuersystems, inglcichcn dic Aufh c-^ bung der bisher bestandenen Rcalbefrci'ungen und die dafür zu gewährenden ! Entschädigungen zwischen der 1. und 2. Kammer statt finden, betreffend. « Prinz Iohann:° Der Antrag auf Vorlegung eines Ge setzes über Besteuerung und Entschädigung der bisher Steuer freien im Laufe des gegenwärtigen Landtages, besage der Schrift vom 20. December 1833, ist zwar von beiden Kammern gemein schaftlich .ausgegangen; da ihn jedoch die 2. Kammer bereits wieder hat fallen lassen, und hier eine Vereinigung um so wün- schenswerthcr erscheint, dürfte wohl auch die 1. Kammer von jenem Anträge wieder ablassen. Auch hierbei kann ich nicht unterlassen, der geehrten Deputation nochmals meinen aufrich tigen Dank für die glückliche Lösung einer so schwierigen Frage abzustatten. Denn der von derselben vorgelegte Plan scheint mir seinem ganzen Umfange nach annehmbar. Er empfiehlt sich dadurch, daß er die Entschädigung der Nealbefreiten nicht hcit, den man nicht vorübergehen lassen darf. Denn wenn jetzt von der Ablösung der Steuerfreiheit überhaupt die Rede ist, kann es sich nicht um einen künftigen etwanigen Betrag der auf- zulegendcn Steuern handeln. Steht dieser einmal in bestimm ten Zahlen fest; dann wird ein Vereinigungsverfahren weit schwerer werden. Es kann aber nach dem vorgeschlagenen Plane keinem Theile ein namhafter Schaden erwachsen; da es bei der Sache überhaupt nur auf annähernde Berechnung an kommt. Bei der Lranksteuer soll zwar von den Berechtigten ein kleines Opfer gebracht werden, welches aber nicht zu groß sein wird gegen die bedeutenden Vortheile, welche eine allgemeine Vereinigung herbeiführcn muß. Kommt jetzt die Vereinigung nicht zu Stande, so werden bei jeder Gelegenheit die verschie denen Interessen auf sehr unerfreuliche Weise hervortreten, und die Verwaltung wird großen Hindernissen ausgesetzt sein, weil man sich dann bestreben wird, den Betrag der Grundsteuer mög lichst zu vermindern, um auf diese Meise eine Verminderung der zu gewahrenden Entschädigung zu Stande zu bringen. Seer. v. Zedtwitz: Auch ich bin, wie ich gleich bei Er als eine Entschädigung für einen zufälligen Steuerbrtrag, son- öffnung derDi'scussion über den vorliegenden Gegenstand gezeigt dem ein Bauschquantum für die Aufhebung der Steuerfreiheit 8 habe, auf das Lebhafteste von dem Wunsche durchdrungen, daß überhaupt hinstellt, und den ganzen Gegenstand auf einmal j eine Vereinigung in dieser Sache baldmöglichst zu Stande kom- ins Reine bringt. Alle Bedenken dagegen verschwinden, wenn man die vorgefchlagene Entschädigung aus jenem großartigen men möge. Bemerken muß ich aber doch, daß das Opfer, welches nach den Vorschlägen der verehrlichen Deputation den Gesichtspunkte betrachtet. Hicrnächst stehen ja die drciprocenti- gcn Staatspapiere in höherem Werthe, als ein anderes zu drei zeitherigcn Stcuerbefreiten auferlegt werden soll, keinesweges ein geringes ist, da die Entschädigung derselben nur nach den vom Hundert zinsbares Capital. Auch wird das Capital stets! gewährt, und kann künftig vielleicht zu höheren Zinsen angelegt > werden. Für die Tranksteucrfreiheit endlich wird ebenfalls nur ein Bauschquantum gewährt; und die Berechnung des Amor- tisationsquanti zu 6 Procent rechtfertigt sich dadurch, baß da bei kein Jnterusurium abgerechnet wird. ° Staatsminister v. Zeschau: Bei dem Steueeausschrei- ben ist man von der Ansicht ausgegangen, daß die Zeit des Ein tritts des neuen Grundstcuersystems noch ganz ungewiß sei; und man daher vorläufig eine Besteuerung der Befreiten untre-1 ten lassen müsse. In der 2. Kammer hat man ein dleßfakst'ges s Gesetz zu beantragen beschlossen. Durch die jetzige gesuchte und « M Stande gekommene Vereinigung über den Punct I. ist 8 aber die Sache in eine andere Lage gekommen. Man hat sich ? in der vereinigten Deputation überzeugt, daß es kürzer sei, sich ! sogleich mit der Regierung über die Grundsätze der Entschädigung zu vereinigen; wenigstens hat nun die Regierung kein Beden- ; ken, diesen Antrag für erledigt zu betrachten. Jetzt ist aller dings der günstigste Zeitpunkt zur Regulirung dieser Angelegen ¬ eigentlichen Grundsteuern an Schocken, Quatembern und Ca- valenevcrpflcgungsgeldcrn berechnet ist, keineswegs aber dabei die übrigen Reallasten der Besteuerten, wie namentlich dieSer- vislast, die sich gewiß auf mehr als 60,000 Lhlr., welche die Deputation angenommen, und vielleicht auf 200,000 Thlr. be lauft» wird, ferner die sogenannte Magazinmetze und vor Allem eie Naturaleinquartierung in Anschlag gebracht worden sind. Verlieren nun die Steuerbefmten, wenigstens zum Theil, auch noch die zeither genossene Fleischsteuer-Befreiung, die Salzds- putate und einige andere Vorzüge und Vortheile, so liegt es auf her Hand, daß die vorgeschlagene Entschädigung, die über- dicß noch nach fünf vom Hundert nur capitalisirt werden soll, allerdings kein volles Aequivalent gewähren wird. Dessen un geachtet bin ich auch hier dem Deputationsgutachten durchaus nicht entgegen, weil ich auch dabei nur von der Ansicht ausgche, daß nicht von einer bis auf die einzelnen Theile genau zu berech nenden Entschädigung, sondern lediglich von einem Bauschquan tum für die Steuerfreiheit im Allgemeinen die Rede sein könne.
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