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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 304. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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also andere Communen solche Aufopferungen machen, sosehr ich nicht ein, warum die Stadt Dresden aus -er Staatskasse diese Beiträge ziehen soll. Abg. Eisenstuck: Ich würde über den vorliegenden Ge genstand ganz schweigen, wenn ich nicht glaubte, einiges Fak tische berichtigen zu müssen. Der Abg. stellt Chemnitz als Ty pus für die Schulanstalten auf; aber wenn er glaubt, daß in ganz Dresden keine Armenfchulcn seien, als ob die Zahl der armen Kinder da geringer sei, so befindet er sich da in einem Jrrthum, und ich muß ihm daher widersprechen. Es ist ge rade dieser Aufwand für die Commun der bedeutendste;' es sind in einer von den Armenschulen allein 3 bis 400 Kinder ausge nommen, und die Kosten des Unterrichts, wie die Zahl der Kinder in den hiesigen Armcnschulen ist sehr bedeutend. Ich muß noch erwähnen, daß die Zahl derjenigen Almosenpercipien- ten in Dresden, welche aus ehemaligen Staatsbienem, Hof dienern, verabschiedeten Soldaten und deren Wkltrven und Waisen bestehen, nicht weniger als 4000 Personen betragen, und rechnen Sie auf eine solche Person nur 10 Lhlr., die sie erhält, so haben Sie die Summe von über 40,000 Thlr., was die Stadt dafür bezahlen muß, daß sich Hof- und Staatsdie- ner, Soldaten und deren Wittwen und Waisen in ihr auf halten. Staatsminister v. Zeschau: Es liegt in meiner Stellung, die geehrte Kammer aufmerksam zu machen, daß, wenn die Bewilligung in der Art erfolgen sollte, wie sie früher beschlossen wurde, die Regierung in die Nothrvendigkeit versetzt ist, sie zu überschreiten., Die Zahlung ist erfolgt, sie mußte geleistet wer den , und wollte man auch von der später» Bewilligung, welche in Folge des Kammerbeschlusses gemacht wurde, etwas hinzu rechnen, so würde sich doch nie die Zahlung für das Beamten personal abrechnen lassen, ebenso die genehmigten 3000 Lhlr. für Steinkohlen und Holz. Daher scheint der Weg zweckmä- -ßig, für das Fahr 1834 die Summe, welche von der 1. Kam mer bewilligt worden ist, unbedingt zu bewilligen, und dann sich auszusprechen, was für die Jahre 1835 und 36 stattfinden soll. Dabei habe ich aber aufmerksam zu machen, daß, wenn die Kammer auch hier der 1. Kammer beitretcn wollte, sieden Grund ganz verlassen würde, dm sie bei ihrer frühem Bewilli gung ausgesprochen Hat. Abg. v. LHielau: Ich muß der Ansicht des Abg. Eifen- stuck durchaus beitreten. Man muß Dresden nicht wie eine andere Commun betrachten, sondern nach dem Werhältniß bcur- theile», welches in Folge des Gesetzes über die Freizügigkeit und das Heimathsgefitzes stall findet. Bis jetzt hat der, welcher 2 Jahre lang an einem Orte sich befindet, das Heimathsrecht da selbst erlangt, und die Commun mußte ihn im Verarmungsfalle erhalten. Nun ist richtig, daß Dresdeü mit einer Masse von Leuten heimgesucht wird, welche es nicht abweiftn kann.' Künf tig glaube ich allerdings, daß bei veränderter Gesetzgebung, wo jede Stadt in gleichen Verhältnissen wie Dresden stehen wird,, auch hier ein anderes Verhältriiß eintritt, und daß dann das, was dir Abgeordneten dagegen gesagt haben, richtig sein mag; aber für den Augenblick muß ich die Kammer aufdie bestehende Gesetzgebung aufmerksam machen, und ihr deshalb empfehlen,' der Stadt Dresden die Unterstützungsgelder nicht auf einmal wegzunehmen. Abg. Roux: Ganz schlagend finde ich diesen Grund nicht;» denn er würde auch auf andere Orte anwendbar sein; so hat namentlich die Stadt Budissin daran zu leiden, daß eine große Anzahl von Personen in Folge solcher Verhältnisse und des Hei- mathsrechts von ihr zu ernähren sind. Allein ein anderer Grund ist es, welcher mich dazu bewegt, dem beizutreten, was von dem Herrn Staatsminister vorgcschlagen wurde. Für das Jahr 1834 können wir nämlich etwas anderes nicht thun, als das zu bewilligen, was bereits aüS der Staatskasse verausgabt worden ist, und für die Jahre 1835 und 1836 nun die Beiträge aufdie Summe herabfallen zu lassen, welche von der 1. Kam mer vorgeschlagen wurde, halte ich doch für sehr bedenklich. Mir ist der Grund der wichtigste, daß das, was bisher gegeben wurde, nicht gerade zu aus Willkühr, sondern nach vorgängiger Erörterung zugesichert worden ist. Die Stadt Dresden hat sich darauf verlassen, sie hat erwartet, daß diese Beiträge fort gegeben werden, und hat ihre Einrichtung darnach getroffen. Daß diese Summen fort und fort gegeben werden sollen, ist nicht meine Meinung; denn ich glaube nicht, daß der Staat die Pflicht habe, die Dresdner Armen in der Maße zu Unter stützen, wie es bis jetzt geschehen ist, aber nur möge man die Bewilligung dieser Summe nicht auf einmal abschneiden. Ich wäre also dafür, daß man für das Jahr 1834 Vie volle Summe bewilligte , für das Jahr 1835 die Summe, welche von der 2. Kammer bewilligt wurde, und für das Jahr 1836 auf die Summe zurückginge, welche von Seiten der 1. Kammer bewil ligt wurde. Ich glaube, daß dieß ein Vorschlag sei, .wobei von Seiten der Stadt Dresden die nörhige Einrichtung getrof fen werden könnte. Viceprasident: Ich schließe mich ganz der Ansicht an, welche der Abgeordnete so eben ausgesprochen hat, und was das Jahr 1834 betrifft, so glaube ich auch, daß man der 1. Kammer nicht beitreten könne, weil bereits die Zahlungen erfolgt sind; und da ich sehe, daß bei dem Vorschläge des Abg. Roux daß nämliche Princip unterliegt, was die Kammer früher angenom men hat, nämlich das Princip der Billigkeit, nicht sofort die ganze Unterstützung abzuschneiden, und cs der Stadt Dresden schwer würde, sofort die Beiträge selbst aufzubringen, so erkläre ich mich mir dem Vorschläge einverstanden. Abg. S-cr. Wergmann,Abg. Runde und der Präsi dent erklären sich gleichfalls für diesen Vorschlag und es äußert sodann Abg. Sachße: Es kam schon in der Deputation zur Sprache/ob man für das-Jahr 1834 den Beschluß der 1. Kam mer annehmcn könne, und dann für die Jahre 1835 und 1836 auf den der 2. Kammer übergehen soll. Aber nach dem Vor schläge, welcher jetzt geschehen ist, würde die Summe wieder^ vermehrt werden, und es entsteht die Frage, ob dieß geschehen könne, da rnan dadurch mtz der 1. Kammer in Collision käme. Das
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