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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 304. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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ich muß aber hier denjenigen beistimmen, welche gesagt haben, daß der Antrag zu sehr in die Verwaltung eingreise, Abg. Axt: Ich muß nur bemerken, daß wir dann nicht hätten den Beschluß fassen können, daß das Getreide im Inlands gekauft werden soll. Referent, Abg. Sa ch ßer Der Antrag bezieht sich auf die Verwaltung, und ich muß doch sagen, ein solcher Antrag, wie der, die Regierung zu bitten, sie solle auf den Vortheil der Staats» kaffe sehen, und wo man doch schon überzeugt ist, daß es ge schieht, ist sehr unangenehm, Es ist auch bekannt, daß, wo es nur geht, die Staatsregierung den Inländern beim Einkäufen von Materialien Erwerb verschafft, ehe sie sich dazu entschließt, das Material im Auslande zu nehmen. Der Präsident fragt sodann: Erklärt sich die Kammer mit der Deputation in Bezug auf den Antrag unter s, einver standen? Ließ wird von 55 gegen 4 Stimmen bejaht. Bei 1). wird nichts erinnert, und die Frage: Erklärt die Kammer ih ren Beitritt zu dem Deputalionsgutachten, daß der Antrag unter d. abgelehntwerden soll? wird einstimmig bejaht. Ferner hat die 1. Kammer sich zu dem Anträge vereinigt: „daß von den hier zu bewilligenden Summen ein Lheil zur Unter stützung der Stadt Plauen bei Herstellung der durch das letzte Naturereigniß verlornen Brücken verwendet werden möge," — Auch hiermit erklärt sich die Kammer einstimmig einver standen. Man kommt hierbei noch auf die im Berichte angeführten Petitionen der Stadt Zittau und der Fabrikdörfer Eibau, Oder witz und Herwigsdp.rf wegen d.es Baues der Straße von Neu salza auszusprechen. Die Deputation hat die Meinung ausge sprochen , daß die Wahl der Richtung dieser Straße, als ein Ver- waltungsgegenstgnd, Pex Schatsregierung lediglich zu über lassen sei, . Abg, Seer. Bergmann äußert hierbei,' Ich habe bloß in Bezug auf diesen Gegenstand zu bemerken, daß das Deputa- tionsgutachtm wohl auf einem Mißverständnisse beruhen muß; denn man konnte Oexdings davon nicht sprechen, daß, weM eine Verbindung von Neusalza aus mit dem gebirgigen Lheile Schle siens stattßnden soll, es nicht thunlich sei, den Weg über Zittau zu lenken. So piel ich abex den Inhalt der Petition kenne, so ist das auch nicht die Meinung der Petenten, sondern sie geht nur dahin, daß die frühere Absicht der Staatsregierung ausgeführt werde, daß den von Neusalza zurückgelegenen oberlausitzischen Dorfschaften, so wie Zittau selbst eine nähere Verbindung .mit der Elbe eröffnet werden möchte, was nicht bloß für den gebirgi gen Lheil Schlesiens, sondern auch für die Verbindung mit den böhmischen Ortschaften sehr Nützlich wäre, Mithin ist die Mei nung der Petenten die, daß die Straße von Neusalza bis Ebers bach fortgeführt, sodann aber auch weiter bis Zittau hin eine gute Verbindungsstraße angelegt werden möge, Ob übrigens die Straße über Neusalza, Löbau rc. gehen soff, ist eine ganz andere Sache, und es stimmen die Petenten darin überein, daß dieses der Staatsregierung zu überlassen sei. Abg. Roux: Ich muß der Deputation beipflichten. Ich kann mich nicht entschließen, einer solchen Petition das Wort zu reden, Ich glaube, nur wenige Kammermitglieder werden im Stande sein, den Inhalt und die Berücksichtigungswürdigkeit dieser Petition zu beurtheilen, möge der Inhalt so sein, wie ihn die Deputation vorgelegt hat, oder so, wie er jetzt erläuterungs weise vom Hrn. Secretair mitgetheilt wurde. Es sind das Lo kalitäten, welche einem bekannt sein müssen, um darüber urthei- len zu können, es sind Rücksichten und Verhältnisse, welche man lediglich der Verwaltung anheim zu geben und abzuwarten hat, ob eine Beschwerde komme, daß die Verwaltung nicht auf angemessenem Wege fortschreite. Ich halte nicht dafür, daß die Kammer sich in diesen Zweig der Verwaltung einmischen soll. Der Präsident fragt: Ist die Kammer der Meinung der Deputation, daß dieser Gegenstand eine Verwaltungssache betreffe, und der Staatsregierung zu überlassen sei? Es erfolgt einstimmiges Ja, Damit war dieser Berathungsgegenstand beendigt, und man konnte demnach zu dem m der Lagsordnung nächstfolgen den übergehen, zur Berathung des Berichtes der 2. Deputation über das königl. Decket, die oberlausitzer Kandesschul- den betreffend. Referent, Abg. Sachße verliest das königl. Dekret und den Bericht der 2. Deputation, und bemerkt, daß zu den Maß nehmungen, wie das Decret selbige unter I. und 2. bezeichne, die 1. Kammer die Zustimmung zu ertheklen beschlossen habe; auch sei dieselbe gemeint, die Steuercreditkassendeputation mit der erforderlichen Vollmacht, wie diese der Bericht näher ent halte, zu versehen, und die Deputation empfehle den Beitritt zu diesem Beschlüsse der 1. Kammer, Staatsministex v. Zeschau: Ich glaube, haß zur Recht fertigung des Antrags nichts anzuführen ist, als was schon im Allgemeinen im königl. Decrete enthalten ist. pebernimmt der Staat in Folge des Vertrags die oberlausitzer Schulden, so ist Hamit die bisherige Einrichtung in der Dberfausitz nicht verein bar , sondern es müssen die auf dje Darleiher gestellten Obliga tionen eingxzogep und dafür geringere zinstragende Staatspa, xiere gegeßen, oder hie Gelder zurückgezahlt werden, Da Niemand zu sprechen verlangt, wird sofort zur Abstim mung durch Namensaufruf geschritten, und nachdem die anwe senden Minister pnd königl. Gommissarien sich aus dem Sitzungs saal entfernt hattest, .stellt der Präsident die Frager Ist die Kammex damit ein verstanden, daß der I. Kammer beizutreten fei? Die gegen wärtigen 58 Mitglieder bejahen diese Frage einstimmig- (Beschluß folgt.) Druck und Pap'er von B. G. Teubner io Dresden. Verantwortliche Redaktion r v. Gr et scher.
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