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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 306. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Bürgermeister Hübler tritt der Deputation vollkommen bei, und räch die Genehmigung des Gesetzentwurfs an, indem durch ihn den Wünschen der Stände über diesen Gegenstand Ge nüge geschehe. Es werden hierauf beide §ß. des Gesetzentwurfs ohne daß dagegen eine Erinnerung stattfindet, einstimmig ge nehmiget, so wie nach Abtreten der köm'gl. Beauftragten und erfolgtem Namensaufrufe, das Gesetz selbst von sämmtlichen Mitgliedern angenommen. Den 3. Gegenstand der heutigen Tagesordnung bildet der Vortrag der Schrift, den Oberlausitzer Partikular-Vertrag be treffend. ' - ' V. Deutrich erstattet mündlichen Vortrag. Die 2. Kammer hat noch drei verschiedene Zusätze in die be sagte Schrift eingeschaltet. Sie hat nämlich 1. in der Stelle, wo von dem der Oberlausitzer Brandver- sicherungs-Anstalt und der Criminalkasse des Landkreises bei der Staatskasse zu gewährenden Credite die Rede ist, noch als Be weggrund hinzugefügt: „daß die bewilligte Summe-er 15,000 Thlr. auch das Verhaltniß zu dem auf 50,000 Thlr. bestimmten Credite der erbländischen Zmmobiliarbrandkaffe bei der Staats kasse weit überschreite." Referent, Dicepräsident v. Deutrich und die Kammer findet gegen diesen Zusatz kein Bedenken; und es wird solcher daher allgemein genehmiget. 2. Bei §. 55,, welcher von der diesem Vertrage zu geben den Gewahrfeierlichkeit handelt, find die Ansichten der Kammern nicht zu vereinigen gewesen; und die 2. Kammer hat nun in der Schrift die Gründe für ihre Ansicht ausführlicher entwickelt. Referent, Mcrpräsident v. Deutrich ist der Meinung, daß dieß lediglich Sache der 2. Kammer fei, man auch nicht nö- thig haben werde, von dem frühem Vorbehalte, noch Etwas zur Entwickelung der diesseitigen Ansicht hinzuzufügen, Gebrauch zu machen;, weil die ausführlichere Darlegung der 2. Kammer keinen neuen Grund enthalte, der nicht diesseits schon erwogen worden wäre. . Mit dieser Ansicht erklärt sich die Kammer allgemein einverstanden. 3. Endlich hat die 2. Kammer für nöthig erachtet, in der Schrift noch eine ausdrückliche Genehmigung der Ständever sammlung dazu auszusprechen r daß dem Staatsgerichtshofe die tz. 58. ausgesprochene Bestimmung mit gegeben werde. Da der Beitritt hierzu unbedenklich erscheint, so erklärt die Kammer solchen ebenfalls einstimmig. Endlich theilt noch der Referent, 0. Deutrich aus dem dießfallsigen Protokolle der 2. Kammer eine Stelle mit, in wel cher letztere die Erklärung niedergelegt hat: daß man unter den im §. 58. vorkommenden Worten: „beide Parthcien," auch die allgemeine Ständeversammlung mit verstanden habe. Nach dem aber von mehrern Seiten angeführt worden ist, daß nach der Fassung und Wortstellung der fraglichen ZZ. die allgemeine Ständeversammlung unter jenen Worten nicht mit verstanden werden könne, auch die Sache schon vorher an einen Gerichtshof gewiesen sein müsse, ehe intervenier werden könne, und, wenn -re allgemeine Ständeversammlung sich einem unter den beiden andern Lheilm zu Stande gekommenen Comprormsse sollte ent- gegenstellen können, dicß aussein Perhorrescirungs - Befugniß hinauslaufen würde; so wird die von dem Vicepräfidenten gestellte Frage: Will die Kammer in. das Protokoll die Erklä rung niederlegen, daß sie mit jener bei der 2. Kammer erfolgten Auslegung nicht einverstanden sei? von der Kammer einstim mig bejahet. Nach nunmehriger Beendigung der auf der Tagesordnung befindlich gewesenen Gegenstände, macht Staatsminister v. Könneritz darauf aufmerksam, daß noch vor Schluß des gegenwärtigen Landtags mir anderweitcr Wahl des Staatsgerichtshofes zu verfahren sei; und man be schließet, diesen Gegenstand mit auf eine der nächsten Tagesord nungen zu bringen; worauf sodann noch ein während der heuti gen Sitzung eingegangcnes allerhöchstes Decret vom 8. dieses Monats, den Gesetzentwurf über das Verfahren in Administra tiv-Iustizsachcn betreffend, verlesen, und dabei beschlossen wird, solches zum Drucke zu befördern, und der 1. Deputation zur Begutachtung zu überweisen. Die öffentliche Sitzung wird hierauf geschlossen und noch zu einer geheimen geschritten. Dreihundert und zwei und dreißigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 1k. Oktober 1834. Berathung des Berichts der 3. Deputation, den Antrag der 4. Deputation, die Errichtung einer aufActien »ach dem schottischen Banksystem zu gründen-; den Nationalbank betr.— Berathung des Berichts der 3. Deputation über mehrere Petitionen, die städtischen Lycecn, deren Verbesserung und Unterstü tzung aus Staatskassen rc. betreffend. Das Präsidium eröffnet nach 10 Uhr die Sitzung ; da über die vorhergehende aUfgenosiuneNe Protocoll wird verlesen, von der Kammer genehmigt und von den Abgg. Meisel und Hottewitz sch mit unterzeichnet. > Die Negistrande enthält: ' 1) Extrakt des Protokolls der 1. Kammer vom 6. Oktober 1834, die Berathung über den Bericht der 4. Deputation dieser Kammer auf die Eingabedes Pastors AI. Weichert in Pabstoorf, bezüglich einer zweckmäßigen Art der Bibelverbreitung und an gemessenen Verwendung der für diesen Zweck zu sammelnden Beiträge betr.; an die 4. Deputation. 2) Extrakt des Proto kolls der I. Kammer vom 7. Oktober 1834, die Berathung des Berichts ihrer 2. Deputation, über die Differenzpuncte in Be- i zutz auf die Feststellung eines neuen Grundsteuersystems, die ! Aufhebung der Nealbefteiungen und die dafür zu gewährenden Entschädigungen betr.; an die deshalb ernannte außerordent liche Deputation abzugeben. 3) Der Abg. Sendig bittet um Verlängerung seines Urlaubes bis zum 18. Oktober ; wird be willigt. 4) Erlaß Eines hohen Gesammtministenums, womit dasselbe ein allerhöchstes Decret vom 3. d. M. übersendet, die wegen Beschleunigung deS Erscheinens von Gesetzbüchern erfolg ten ständischen Anträge betr. Abg.Seer. Bergmann verliest demnächst folgenden Er laß des hohen Gesammtministenums: „Bei dem nicht sehr ent fernten Zeitpunkte des Landtagschlusses ist vorauszusehen, daß
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