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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 303. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-08-30
- Titel
- 2. Kammer: 304. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-09-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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die Gleichstellung beider Branchen erklärt. Dabei habe ich aber freilich auf ein Ersparyiß durch gänzlichen Wegfall der Ortszulagen gerechnet. Dieses ist jedoch nicht eingetreten, und da ich bei den ohnehin durch die mancherlei neuen Einrichtungen so sehr gesteigerten Anforderungen an die Staatskasse mich gegen jede Erhöhung der Bewilligung erklären muß, so kann ich auch den verschieden gemachten Vorschlägen nicht beitreten. v. Carlo witz: Ich halte die Gleichstellung beider Bran chen für ein wahres Bedürfniß, da die in der Bewilligung einer geringer» Besoldung unverkennbar liegende Zurücksetzung der Administration nicht ohne wesentlichen Nachtheil bleiben kann. Dieser Rücksicht steht indessen eine zweite gegenüber, nämlich die für Schonung der Staatskasse, verbunden mit dem Wun sche, nicht mehr bewilligt zu sehen, als postulirt worden. Der Vorschlag Les Hrn. Seer. Hartz beseitig! das letztere Bedenken nicht, denn er kann ohne erhöhete Bewilligung nicht von Er folge fein. Soll und muß ich nun zwischen beiden von mir an gedeuteten Rücksichten wählen, so erwarte ich von der Zukunft, daß entweder die Regierung selbst auf eine Erhöhung der Ge halte bei den Kreisdirectioneu antragen, oder daß die Stände, wenn solches nicht geschehen sollte, auf eine Herabsetzung des Etats bei den Mittelgerichten dringen werden. Unter solchen Umständen aber muß ich mich zur Zeit gegen jede erhöhete Be willigung und jeden besondern Antrag erklären. Der Vicepräsident: Es bleibt freilich nunmehro, da das Deputationsgutachten bei dem Etat der Appellationsgerichte nicht angenommen worden ist, von dem Deputationsgutachten weiter Etwas nicht übrig, als der allgemeine Antrag der Gleich stellung der Justizbehörden in Hinsicht der Besoldung mir den Verwaltungsbehörden, dessen Erfüllung aber eine höhere als die postulkrte Summe erfordern würde. Es ist zwar ein Be denken erregt worden, ein erhöhtes Quantum zu bewilligen, indem man sich lediglich an die Postulats der Negierung zu hal ten habe. Auch ich erkenne dieß als Regel an und glaube, daß in jedem solchen Falle, wo die Kammer davon abweicht und ein Mehreres bewilligen will, eine Petition an die Staatsregierung mit inbegriffen sei. Bemerken muß ich aber, daß man schon Ausnahmen von jener Regel gemacht hat, beide Kammern bei der vorläufigen Bewilligung wegen des Forstschutzes, die 2. Kammer bei mehreren Punkten, z. B. dem Dispositionsquan tum zu Unterstützung der Landwirthschaft, Erhöhung des Postu lats für die technische Anstalt in Dresden. Aehnliche Fälle kom men auch in allen konstitutionellen Staaten vor. Der Grund, warum die Besoldungen gleichgestellt werden möchten, ist der, daß zur Administration nicht allein Rechtskenntnisse, son dern auch eine Menge anderer Kenntnisse gehören, welche sich dis Verwaltungsbeamten anzueignen haben, die aber die Zu- stizbeamten nicht bedürfen. Während das Justizfach einen ziemlich geschloffenen Kreis hat, ist die Verwaltung nur von Len Grenzen der Natur beschrankt. Se. konkgl. Hoheit wünscht zwar die Gehalte nach der Commrenz gestellt zu sehen, und ist der Meinung, weil nm der Staat die Verwaltungsstellen be setze, so könne er die Preist niedrig stellen, da muß ich aber darauf aufmerksam machen, daß es außer dem Staatsdienste noch manche Stellen bei der Verwaltung giebt, und dann stellt aber auch das Ausland seine Preist und gerade in diesem Fache, mit Recht, nicht niedrig. Ich dächte, man hätte den Mangel tüchtiger VcrwaltungSbcamten bei uns gefühlt. Ich bin fest überzeugt, daß man eher einen tüchtigen Urtelsverfasser als ei nen gleich geeigneten Verwaltungsbeamten auffindet. Darum also muß ich mich für die Gleichstellung erklären. Seer. v. Aedtwitz: Ich kann mich mit der Behauptung, daß die Stände in ihrer Bewilligung nicht über das Postulat der Regierung hinausgehen dürften, nickt cinvrrstehen. Die Stände haben unbezweistlt das Recht, Anträge aller Art zu machen und bedarf es zu deren Ausführung erhöhter Mittel, so steht cs ihnen zu, solche zu bewilligen. Unnöthige Anträge darf man von den Ständen aber gewiß nicht erwarten, also auch nicht unnöthige Bewilligungen. Nun haben beide Kammern die Gehalte der Mitglieder der Mittelbchörden regulirt und dabei auf deren Bedürfnisse Rücksicht genommen. Die Bedürfnisse der Kreisdirectionsräthe aber sind nicht geringer gestellt, und stellt man sie schlechter, so wird man tüchtige Leute nicht erhal ten. Deshalb vereinige ich mich mit dem Anträge des Hrn. O. Cruflus. Bürgermeister Hüb ler: Bei der Berathung war man über die Nothwendigkeit der Gleichstellung einig. Ich bin von dieser Nothwendigkeit lebhaft überzeugt und wenn schon die Stande durch Mchrbewilligung ihre Stellung zu überschreiten scheinen, so ist es doch bereits mehrmals geschehen, daß man bewilligt hat, was nicht gefordert worden ist. v. Carlo witz: Ich bezweifle zwar das Befugniß der Stände, mehr zu bewilligen, als gefordert wird, nicht; halte jedoch eine solche Maßregel für äußerst bedenklich, weil dadurch der Lei andern Posten von der nothwcndigen Rücksicht auf die Staatskassen hergenommene Grund auf etwanige Verminde rungs-Vorschläge seine Kraft fast ganz verliert. Prinz Iohann: Auch ich stelle zwar das Recht der Stande, unbedingt Bewilligungen über das Postulat zu erhöhen, nicht in Abrede, mache aber darauf aufmerksam, daß hiervon wenig stens die betreffenden tztz. der Verfaffungsurkunde nichts enthal ten. Auch bisher hat man zwar Petitionen auf neue und er höhte Ausgaben zu stellen beschlossen, förmliche Bewilligungen solcher An aber sind noch nicht gemacht worden. Das Princip also ist zm Zeit noch nicht verletzt, und man mag, wenn man es einmal für unerläßlich hält, lieber pctirem, sodann aber ein förmliches Postulat der Negierung abwarten. — Auch materiell bin ich von der Nothwendigkeit einer Gleichstellung noch nicht überzeugt, zumal da die Regierung selbst geglaubt hat, die Mitglieder der Kreisdirectionm wohlfeiler erlangen zu können, als die der Mittelgerichre. Seer. Hartz: Ich kann mindestens den von Sr. königl. Hoh. zuletzt angeführten materiellen Grund nicht gelten lassen, da aus den Plänen der Regierung gerade das Gegentheil Hervor- ,
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