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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 310. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Wegfall des 2. TheilS des 4. Satzes gerichtete Wehnersche Antrag aber mit 20 gegen 9 Stimmen verworfen. 4) Beim fünften Satze erklärt man sich mit den vom Prinzen Johann eventuell gestellten zwei Anträgen mit 28 gegen I Stimme ein per stunden, die Frage über den Weg fall dieses Satzes bleibt aber, da solche dem Deputationsgut achten gemäß, für die Beibehaltung affirmativ zu stellen ist, -iS zuletzt ausgesetzt. Demnächst erhalt der §. 2. nach der Fassung der Deputa tion einstimmig« Genehmigung, desgleichen der H. 3. fammt den vorgeschlagenen Abänderungen, jedoch vorbehaltlich der Entschließung über dessen 5. Satz. — Es wird nun aber der gänzliche Wegfall des 5. Satzes des §. 3. mit 26 gegen 3 Stimmen beschlossen. Hier endigt die öffentliche Sitzung und mm geht noch zu einer geheimen über. Dreihundert und vier und dreißigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 14. October 1834. Berathung des Berichts der 2. Deputation, über die bei der Abtheilung unter K., das Militair-Departement betr., noch obwaltenden Differenzen. Berathung der Differenzpunctc rücksichtlich der Beschlüsse der 1. und 2, Kammer, über den Gesetzentwurf, die Befreiung von indirecten Abgaben und die anstatt derselben zu gewährenden Entschädigungen betreffend. Der Präsident eröffnet um 10 Uhr die Sitzung; hier auf erfolgt die Verlesung deS Protocolls der vorhergehenden und nach dessen Genehmigung wird es von dem Vicepxasiden- Len und dem Secr. Bergmann unterzeichnet. Auf der Regiffrande stand: 1) Bericht der 3. Deputation der 2. Kammer vom 4. Oct. 1834, über hie Petition des Umtsäccessist Richard von Stern in Chemnitz um Abhilfe der Nachtheile, die den Accesfisten und Rechtscandidaten durch eine zu große Beschränkung ihres Wir kungskreises entstünden; zum Verlesen auf die Tagesordnung. 2) Abschrift des Protocolls der vereinigten 2. Deputationen bei der Kammern vom 1. Oct. 1834, die Differenzpuncte des Aus gabe-Budjets (EtatL.) betr.; an die 2. Deputation. 3) Ex trakt des Protokolls der 1. Kammer vom 9. Oct. 1834, die Be rathung über den Bericht der 3. Deputation dieser Kammer auf die Petition des Äbg. Hrn. v. Mltitz wegen einer veränderten Einrichtung bei Vollziehung der Todesstrafe betr.; an die 3. Deputation. 4) Extract desselben Protocolls, die Berathung über den Bericht der 4. Deputation dieser Kammer auf die Be schwerde der Frauensteinischen Erben, wegen indebite bezahlter Accisgrundsteuern betr.; an die4. Deputation. 5) Dashohe Eesammtmimsterium übersendet unterm 13. Oct. 1834 ein aller höchstes Decretvom4. Oct. die Schlachtsteuer betr.; wird ver lesen und soll an die vereinigte 1. und 2. Deputation gelangen. 6) Protocollextract der 1. Kammer vom 10. Oct., die Bera- Ihung über den Gesetzentwurf, die Aufhebung des Mandats wider die Selbstrache vom 2, Juli 1712, rücksichtlick der Be stimmungen über Bestrafung der Injurien betreffend; ist Ueber- cinstimmung vorhanden und demnach die ständische Schrift aus zufertigen. - Die Tagsordnung umfaßt zunächst die Berathung des Be richtes der 2. Deputation, die Resultate des VereinigungSver- fahrens, einige Departements des Ausgabe - Budjets bk treffend. Abg. v. Kiesenwetter tragt den deshalb zu erstattenden Bericht mündlich vor. In Gemäßheit desselben findet nunmehr hinsichtlich der Ab teilungen des Ausgabe-Budjets unter 0. und 6. völliges Einverstandniß zwischen beiden Kammern statt, nur bei der Ab teilung unterL., das Militair - Departement betr., walten noch einige Differenzen ob, worüber die Deputation ihr Gutachten zu eröffnen hat. Zuvörderst kam in Frage, daß die 1. Kammer zwar dem in der 2. Kammer dem Worte „transitorisch" beigelegtcn Begriff« beigetreten ist; jedoch in der Schrift auSgcdrückt wisst» will: „Man habe bei den Posten, welche auf dem Normaletat sichen geblieben, wegen deren aber Anträge gestellt worden wären, keinesweges aussprechen wollen, daß man von diesen Anträgen abgehe". Die Deputation fand kein Bedenken, den Beitritt zu em pfehlen, und da Niemand das Wort nimmt, stellt Der Präsident die Frage: Tritt die Kammer dem De putationsgutachten bei, daß wir uns hier der 1. Kammer bei stimmend erklären? Sie wird einstimmigbejaht. Man geht zu den Differenzpuncten selbst über. Der erste derselben betrifft den Armeecommandostab. Die 1. Kammer war dabei stehen geblieben, die postulirte Summe von 10,174 Lhlr. 18Gr. zu verwilligen. Die Deputation schlagt vor, die geforderte Summe auS den schon früher angegebenen Gründen zu bewilligen. Abg. Eisenstuck: Die Ansicht der Deputation, als ob die Bündesbeschlüsse auch nur das Mindeste hierin entscheiden, kann ich gar nicht theiley. Es würde wirklich zu dem Unmög lichen zu rechnen sein, die Verbindlichkeit, einen Divisionär und sogar mit allem Zubehör zu halten, aus denBundesbe- schlössen zu entwickeln. Hingegen ist ein anderer Grund, der geltend gemacht wird, von höherem Belang. Es hat bereits die 2. Kammer einen Antrag gestellt, die erste hat ihn erweitert, und wenn man erwarten könnte, daß die Staatsregierung ihn in der Maße genehmigte, wie er in der 1. Kammer erweitert worden ist, daß das dermalige Regulativ nicht ohne Zustimmung -er Stände verändert werde, so würde das höhere Interesse bei diesem ganzen Ansätze sich wohl erledigen, und es bliebe nur das Pekuniäre. Da es sich nur um 4 bis 5000 Thlr. handelt, und ich vorauSsetzen kann, daß die bisherige Diskussion in der Kammer doch die Staatsregierung früher oder später zu der An sicht leiten könne, daßErsparmffe auch in diestrBeziehung sehr wohl thunlich seien, und ejne andere Einrichtung sich ermöglichen lasse, zumal da die Bündesbeschlüsse darüber kein Bedenken geben kön nen, so glaube ich, daß, wenn diese Ansicht sich mehr ausge-
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