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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 310. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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bildet hat, dem Beschluss« der 1. Kammer beigcstimmt werden könnt,. Das sind die Gründe, aber nur aüch die einzigen, durchaus nicht die Lundesbefchlüffe, welche mich bestimmen könnten, für die I. Kammer zu stimmen. Staatsministcr v. Zezschwitz: Ohne weiter in das Ma terielle einzugehen, da sich die frühem Discussionen Hinlänglich darüber verbreitet haben, kann ich die Zusicherung geben, daß die Staatsregierung jeder der Discussionc», welche stattgefun den haben, ihre Aufmerksamkeit widmen wird, und kann auch die Zusicherung crtheilen, daß der Antrag, wie er in der ersten Kammer gestellt wurden ist, von der Staatsregierung ganz un bedenklich gehalten und die Genehmigung finden wird. Staatsminister v. Zeschau: Ich erlaube mir nur noch er- nkgeBemerkungen beizufügen. Ich habe mich damit beschäftigt, die verschiedenen Differenzpuncte und die Anträge, welche bei Werathung des Budjcts gestellt worden sind, näher zu verglei chen. Ich mochte gerade diesen vorliegenden Punct als den be zeichnen, welcher noch der hauptsächliche ist. Sonst bietet die erste Berathung des Staatsbudgets das so schöne und erfreuliche Resultat dar, daß sich Regierung und Stande über einen gewiß schwierigen Gegenstand bei dem ersten Landtage zu beiderseitiger Zufriedenheit vereinigt haben. Gewiß ist also zu wünschen, daß dieser Gegenstand nicht unerledigt bleibe und eine Vereinigung der beiden Kammern stattfinde. Der Präsident stellt demnach die Krage: Kam ¬ mer dem Depularionsgutachten bcitreten, und den für den Ar mee-Cömmando stab postulirten 10,174Thlr. 18Gr., für welche sich die erste Kammer erklärt hat, ihre Einstimmung geben? Sie wird von 51 gegen 4 Stimmen (Axt, Damman, Kaltofen und Haußner) bejaht. Durch diese Abstimmung erledigt sich der 2. Differenzpunct, wornach die erste Kammer für die Brigadestabe nur 15,074 Thlr. 3 Gr. bewilligt hat, und wobei die Deputation -en Beitritt vor schlägt. r ' Es wird auch die Frage: Erklärt sich die 2. Kammer Mit dem Deputationsgutachten einverstanden , daß nur 15,074.Lhlr. 3 Gr. für die Brigadestabe zu bewilligen seien? einstimmig Mit La beantwortet. , Was den 3. Differenzpunct betrifft,^ so hat die erste Kam mer das für das Gouvernement von Dresden bestimmte Postulat bewilligt, aber 2800 Thlr. davon nur transitorisch gestellt. Die sem Beschlüsse ist die 2. Kammer beigetreten; da sich aber jetzt der Begriff des Wortes transitorisch geandcrt.hat, so erklärte die erste Kammer, daß bei diesen 2800 Thlr. das Wort-transitorisch Wegfällen müsse, und die Deputation findet darin einen-Beitritt Zu dem früheren Beschlüsse der 2. Kammer. , V Staatsminister v. Zezschwitz: Ich wollte mir' nur die Bemerkung erlauben, daß es nur eine Folge der Eonsequenz war, daß, da man früher das Wort transitorisch in der 1. Kammer an ders genommen hatte, als in der zweiten, hier das Wort transito- risch gesetzt wurde, und deswegen sagte man auch in der diesseiti gen Kammer, daß dieses Wort im Sinns der 1. Kammer hier zu nehmen sei. Nun hat sich dieß geändert, und es bleibt also so stehen, wie die 2. Kammer früher beschlossen hatte. Die Kammer bejaht auch einstimmig die darauf ge stellte Frage: ob das Wort transitorisch hier in Wegfall kommen solle? Die 4. Differenz bezieht sich auf die Vereinigung der Po sitionen 1-1.1-lll. und I-IV. Die 1. Kammer will dieser Vereini gung in der Voraussetzung beitreten, daß nichts davon für die Zusammenziehung der Truppen verlangt wird. Die Deputa tion empfiehlt den Beitritt. Der Präsident fragt: Erklärt sich die Kammer mit die sem Antrag in der Schrift einverstanden? und erhält einstimmig bejahende Antwort. Die 5. Differenz betrifft die Verwendung der-außer der Summe, welche durch die Volontairs eingeht, noch etwa sich herausstellenden Ueberschüsse, wobei die 1. Kammer den Antrag beschloß, diese Summen für unentgeldliche Aufnahme von Ofsi- cieröwaiftn zu verwenden. Die 2. Kammer war diesem Anträge nicht beigetreten, und die Vereinigungsdeputation schlagt nun vor, in diesem Antrag« das Wort „Officiers waisen" in „Waisen" überhaupt zu verwandeln, die 1. Kammer hat dieß genehmigt, und die Depu tation empfiehlt den Beitritt. Staatsminister v. Zezschwitz: Es betrifft die ganze Sa che eine» f-br unbedeutenden Gegenstand. Nach dem vom Kiiegs- ministerium vorgclegten Etat des Cadettenhauseö können nicht mehr als 15 Volontairs ausgenommen werden, und rechnet man nun die Summe von 150Thlr. für einen, so beträgt -ieGesammt- summe 2,250 Thlr.; 1,600 Thlr. sind bereits auf den Etat des Ca- dcttenhauscs genommen, und also können nicht mehr übrig bleiben, als 050 Thlr., wenn auch alle Volontairsstellen besetzt sind. Zur Erläuterung füge ich hinzu, daß bis jetzt eine große Anzahl von Freistellen in diesem Cadettcnhause waren; diese sind jetzt ganz wcggefallen, und ich würde mich damit cinverstchcn, daß keine aus genommen werden, die nicht im Stande sind, die Summe, welche jetzt gefordert wird, zu bezahlen. Aber es treten allerdings Falle ein, daß Söhne von Militair oder ändern Staatsdienern, welche bereits mehrere Jahre in der Anstalt gewesen sind, nach dem Lode oder durch unglückliche Verhältnisse der Aeltern außer Stand kommen, die Zahlung zu leisten, und es würde dann ein solcher junger Mann ganz verlassen dastehm, er müßte die bereits begonnene Bahn verlassen, mnd es dürfte also sehr angemessen sein, wenn die Staatsregierung für einen solchen Fall ermächtigt würde, von diesen 650 Thlr. die nöthige Unterstützung zu gewah ren. Ich habe übrigens" der geehrten Kammer die Beschluß- nahme zu überlassen; das Object ist jedenfalls sehr unbedeutend. Abg. Haußner: Ich habe nur zu bemerken, daß auf allen übrigen Anstalten, wo junge Leute sich ebenfalls zu ihrem künfti gen Berufe ausbilden^ derselbe Fall eintreten kann, daß Aeltern, Vormünder und derglekchen^sterben. In keinem dieser Institute wird aber etwas für einen solchen Fall geleistet, und wenn die Kammer konsequent bleiben will, so kann sie bei diesem Institute keine Ausnahme machen.
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