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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 310. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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Der Präsident fragt nun: Ist die Kammer damit ein verstanden, daß in dem Anträge nur das Wort: Waisen gebraucht werden soll? Es wird dieß gegen 4 Stimmen (Axt, Damman, Kaltofen und Haußner) bejaht. Die 6. und letzte Differenz betrifft das KriegsgerichtscoÜe- gium, für welches die 1. Kammer für das Jahr 1834 die Summe von 9,970 Thlr., für die Jahre 1835 und 1836 aber nur 4,970 Thlr. bewilligt hat. Die Deputation empfiehlt der Kammer den Weitritt zu diesem Beschlüsse, da drc künftige Organisation der Gerichtsbehörden ergeben wird, ob diese Sum me erforderlich ist oder nicht. Staatsminister v. Zezschwitz: Es wird dieß ganzdavon abhängen, wenn die neuen Mittelbehörden eingerichtet werden; denn von diesem Augenblicke an können .erst die 5000 Thlr. für das Kriegsgerichtscollegium Wegfällen und auf den Etat des Austizministerü kommen. Verzögert sich freilich die Einrich tung jener Behörden, so muß noch die Nachzahlung stattsinden. Auf gestellte Frage erklärt sich die Kammer einstimmig für den Beschluß der 1. Kammer. , Somit war über diesen Gegenstand vollständige Vereini gung erlangt, und es trägt , Abg. Seer. Richter nun darauf an, das Protocoll über diesen verhandelten Gegenstand sogleich zu fertigen, um es an die 1. Kammer gelangen zu lassen.' Dieß wird einstimmig genehmigt und nach einer Pause ver liest derselbe Seer, das gedachte Protocoll; es wird diesem so fort die Zustimmung ertheilt und vom Viceprasident und .Secr. Bergmann mit unterzeichnet.. Man gelangt darauf zum 2. Gegenstände der heutigen ,Ta- gcsoldnung, zur Werachung derDifferenzpuncte rücksichtlich der Beschlüsse der 1. und 2.Kämmer, über dell Gesetzentwurf,«die Nefteiung von indrrecten Abgaben, und die anstatt derselben zu tzewährendm^Enffchädig«ngw-bet«A"dL Abg. Atrnstädt trägt diese Differenzpuncte der Reihe nach vor: - ' - Bei Z. 1. Gegenstand der Vereinigung: Die 1. Kammer will bei der Staatsregierung antragen: „daß sie auf diplomati schem Wege eine gleiche Begünstigung für die an fremden Höfen beglaubigten sächsischen Gesandten da, wo dieselbe noch nicht be stehe, zu vermitteln'bemüht sein Möge." Die 2. Kammer ist dem sticht beiAetretetK'-'' Vorschlag zur Vereinigung r - Es. möge der Antrag bei den > ihm schon in der 1, Kammer, entgegen gestellten Gründen fallen gelassen werden. Beschluß darüber in der 1. KäMmer: Mit 13 Stimmen gegen 12 den Bermittlungsvorschlag abzulehnen und bei dem Anträge zu bcharren- - ; .' ' - Deputationsgutachten für die.2. Kammer: Dem Anträge beizutreten, da die Differenz nicht erheblich genug ist, um eine Brennung beider Kammern zu veranlassen. .' ", Es wird hierbei nichts erinnert, und die Frage des Prä sidenten: Ist die Kammer damit einverstanden, daß dem Gutachten der Deputation gemäß der 1. Kammer beigetreten werde? einstimmig bejaht: Bei §- 2. Gegenstand der Vereinigung : Die 2. Kammer beantragt, nächst den Worten „in bergbefreiten Orten" auch noch die „nach Maßgabe des Bergdecrets vom 17. Mai 1624" aufzunehmcn. Vorschlag zur Vereinigung: Es möge die 1. Kammer beitreten. „ . Beschluß darüber in der 1. Kammer: Einstimmig geneh migt. - Deputationsgutachtcn für die 2. Kammer: Erledigt. Bei §. 5, Gegenstand der Vereinigung: Die 1. Kammer stellte den Antrag: „daß die Regierung erörtern und ermessen möge, in wie fern der Traditionsreceß den Geistlichen der Ober lausitz einen Anspruch auf Entschädigung wegen ihrer Zuziehung zur Fleischsteuer gewähre." — Die 2. Kammer war nicht bei getreten. ... Vorschlag zur Vereinigung: Es möge der Antrag bei den auch schon in der 1. Kammer geäußerten Bedenken fallen gelas sen werden. ' Beschluß darüber in der 1. Kammer: Den Vorschlag der Deputation anzunehmen. Dcputationsgutachten für die 2. Kammer: Erledigt- Bei tz§. 5., 6, und 7. Gegenstand der Vereinigung: Die 2. Kammer beschloß: „Die hiernach erforderlichen Summen nur auf Berechnung und was die Cantoreigcsellschäften aMangr, bis auf weitere Erörterung in das Mudjet auszunehmen." Vorschlag zur Verewigung: Als den übereinstimmenden Beschlüssen beider Kammern entsprechend zu genehmigen. Beschluß darüber in der 1. Kammer: Beizutrerm. Deputationsgmachtm für die 2. Kammer: Erledigt. Das Deputationsgutachtcn wird hierbei allenthalben ge- nehnugrt. . Wei Z. 7. unter 4.. Gegenstand der Vereinigung: Die 2. Kammer wollte bei dem, dem Domcapitel zu Meißen bewillig ten Tranksteucraquivalent von 50 Lhlr. auf den Grund des Be fehls vom 24. October 1703 den Vorbehalt in der Schrift aus drücken: daß, so bald die Steuer von Bier oder Viermal; niedriger stehen würde, als sie hier angenommen worden, auch dieses Äquivalent in demselben Verhältniß zu vermindern sein werde, j. S ... " Vorschlag zur Vereinigung : Cs möge die 2. Kämmer-di-sett speciellen Antrag fallen lassen und dafür in Verein mit der ersten den allgemeinen Antrag stellen: „ wie die Stände erwarteten, daß die Regierung auch,nach geringem Sätzen, als den Maßstab dazu der Gesetzentwurf an.die Hand gäbe, baldigst abzulösen Ge dacht nehmen werde," damit die Regie, ung solche und andere in der ursprünglichen Bewilligung liegende Gründe im Wege der Unterhandlung geltend zü machen im Stande sei, und weil bei hex,Ungewißheit'über die Fortdauer dieser Äquivalente dem Be- xechligchn selbst daran gelegen sein werde, allen Wechselfällen ent rückt und statt der ungewissen und unsicher» Erwartung grvßeer Summen sofort in dm Besitz und die freie Verfügung über rin kleinres Capital gesetzt zu werden. - > Beschluß darüber in der 1. Kammer: D^n Vereinigungs vorschläge zwar beizutreten, jedoch den Ausdruck: „erwarteten" weil diese Maßregel nicht von der Regierung allein abhänge, viel mehr dazu jedenfalls die Zustimmung der Betheiligten erforder lich sei, in den passendem st hofften" zu verwandeln Und zugleich nach den Worten „an die Hand gäbe" noch cinzuschalten: „mir Einwilligung der Betheiligten", Deputationsgutachten für die 2. Kammer: Den Antrag fallen zu lassen und den Vermittelungsvorschlag mit den von der ersten Kammer beantragten Veränderungen und Zusätzen anzu nehmen. Die
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