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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 335. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
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sr thun." Ob nun schon die Deputation glaubt, daß in der Geneh migung einer solchen Einnahme auch die Zustimmung zur Erhe bung derselben nach den angegebenen Sätzen liege, so hat sie es doch unbedenklich gefunden, der Kammer anzurathenr der I Kammer hierin beizutreren. 8. Wei dem Etat der zufälligen und insgemeinen Einnah men (1.8.25.) an 12,000 Thlr. ist nach den Beschlüssen beider Kammern eine Post von 6,500 Thlr. Diskonto-Gewinn der Hauptauswechselungs-Kasse bei Einwechselung der Kaffmbillets, bereits in Wegfall gebracht worden, es sind aber außerdem noch 2,000 Thlr. welche als zufällige Einnahmen beim Militairwesen für verkaufte Pferde und Kleien aufgeführt worden, nach der Mitthcilung des Hrn. Finanzminister hier auszuscheiden, weil bei Entwerfung des Etats des Kriegsministeriums bereits auf den Ertrag dieser Verkaufe Rücksicht genommen worden. Dex Etat vermindert sich daher auf 3,500 Thlr. ist so von der 1. Kammer angenommen worden, und die Deputation schlagt vor: „Die Kammer möge diesen Etat ebenfalls mit 3,500 Thlr. zur Auftra gung in das Budjet genehmigen." 0. Bei dem II. Abschnitte, die Steuern und Abgaben be treffend, hat die 1. Kammer zuvörderst über den, wegen Organi sation der neuen Steuerbehörden erforderlichen Aufwand, wes halb beide Kammern sich ihre Erklärung vorbehalten haben, Be schluß gefaßt und sich mit dem deshalb vorgelegten Etat einver standen erklärt. Nach dem höchsten Decrete von 27. Januar 1833, die Organisation der Behörden für Erhebung der direkten und. zur Zeit beim Obersteuer-Collegium ressortirenden indirekten Abgaben betreffend, und dem selbigem beigefügten Plane unter O- betragen die Besoldungen der Kreissteuerräthe und Bezirks- Steuereinnehmer, mit Einschluß des Büreauaufwandes m-> der Reisekosten für erstere,und einer nachHöhe der Einnahmen ausge- worsenen TsELmL für Letztere im ersten Stenerkreise: 1,500 Thlr. für den Kreis steucrrath, 300 Thlr. für einen König!. Expe dienten und 6,800 für die Bezirks-Steuereinnahmen, Summa: 8,600 Thlr., im zweiten Steuerkreise: 1,500 Thlr. für den Kreissteuerrath, MO für den Königl. Expedienten und 5,800 Thlr. für die Bezirks-Steuereinnahmen, Summa: 7,600 Thlr., im dritten Slemrkreise: 1,500 Thlr. für den Kreissteuertath, 300 Thlr. für einen Königl. Expedienten und 5,L00 Thlr. für die Be- zirkssteuereknnahmcn, Summa: 7,000 Thlr. mithin für sämmtliche drei Steuerkreise 23,200 Thlr. Hiervon gehen ab: 3,000 Thlr. Betrag der Sporteln, es bleiben daher 20,200 Thlr. und es tritt sonach, wie in den Motiven zu dem gedachten Dekrete nachgcwie- sen worden, gegen den'bisherigen Aufwand eine Erlparniß von 6,569 Thlr. 1 Gr, HZ- Pf. ein. Weil jedoch die vorstehenden zu 3,000 Thlr. veranschlagten Sporteln bereits im Einnahme-Etat der Eanzlei-Sporteln (Pos. 1. Nr. 21.) kn Aufrechnung glom men, und daher hier abzuziehen sind, so ist die vorangegebene Er- sparniß nur zu 3,569Thlr. 1 Gr. 11Z- Pf. zu veranschlagen. Die Deputation findet gegen diesen Etat etwas nicht einzuwenden, und schlagt daher vor: „die Kammer möge selbigem ebenfalls ihre Genehmigung ertheilen." Weil übrigens noch nicht zu über sehen ist, wenn die Organisation der neuen Steuerbehörden voll ständig ins Leben Irrten werde, so hat für das Jahr 1835 und 1836 eine Verminderung des Wegieaufw^ndcs nicht in Aufrech nung gebracht werden können; vielmehr angemessen geschienen, die durch die veränderte Regie sich ergebende Ersparniß indem Rechenschaftsberichte zu erwarten. . 10) Als Beitrag zu den Grundabgaben von Seiten der Obcrlausitz sind von der zweiten Kammer bewil ligt worden: 45,242 Thlr, 15 Gr? 3 Pf. für das Jahr 1834, 27,196 Thlr. 15 Gr. .3 Pf. für jedes der Jahr« 1835 , und 1836. — Die erste Kammer hat dagegen bewilligt: 45,289 Thlr. 7 Gr. 3 Pf. für das Jahr 1834, 27,243 Thlr. 7 4.4 Gr. 3 Pf, für jedes der Jahre 1835 und 1836. — Es ergiebt sich die Verschiedenheit dieser Beitragsquoten aus der im jenseitigen Deputationsberichte enthaltenen speciellen Berechnung, aufwelche die Deputation, der Kürze halber, hiermit Bezug nimmt, und worauf sie den Vorschlag gründet: die Kammer möge die von der 1. Kammer angenommenen Beiträge genehmigen. Auf die einzeln gestellten Fragen erklärt sich die Kammer einstimmigin diesen 4 Punkten mit der Deputation einver standen. 11. Um die etwaigen Ueberschüsse, welche sich im Laufe der jetzigen Ainanzperiode ergeben möchten, zu fernerweitcm Erlasse bei den Grundsteuern verwenden zu können, hat die 2. Kammer bei Annahme der Positionen für die Grundsteuern noch den Zu satz beliebt: „vorbehaltlich der, nach definitiver Annahme und Feststellung des Budjets wegen der Grundsteuern etwa noch zu treffenden Bestimmungen." Die 1. Kammer ist aber auf die sen Vorbehalt nicht eingegangm, weil sich im Voraus mit Ge wißheit nicht bestimmen lasse,oballeimEinnchmebudjetangenom- mene Positionen, namentlich der Grenzzoll, die Branntwein-, Tabak-, Bier- und Weinsteuer', den angegebenen Ertrag gewah ren werden, der etwaige Ueberschuß aber aus dem Rechenschafts berichte sich ergeben müsse. — Die Deputation theilt diese An sicht und schlägt daher der Kammer vor: „sie möge diesen Vor behalt aufgcben und nunmehro damit sich einyerstehen, daß das SteuerauLschreiben in Gemäßheit des Beschlusses der 1. Kammer von der Staatsregirrung für die Jahre 1835 und 1236 erlas sen werde." Reser. Seer. Richter: Es ist bei der ersten Aufstellung des Budjets ein« ungefähr« Berechnung des Aufwandes vorhanden, wornach er ungefähr 150 bis 160,000 Thlr. betragen würde. Damals waren aber die Posten noch nicht inbegriffen, welche' spater von der Kammer bewilligt worden, nämlich 5000 Thlr. für den Aorstschutz, 5000 Thlr. für die Landwirtschaft, dann für die Gewerbe rc., und wenn man diese Summen zusammen rechnet, so wird sich ergeben, daß gewiß 30,000 Thlr, von de» damals mutmaßlich berechneten Ueberschüsse» abgehen. Daher glaubte die, Deputation, die Ansicht aufstcllen zu müssen, daß jetzt schon auf die Steuerpflichtigen feine größere Erleichte rung, als die der zugksichcrten Quote zu rechnen sei, und diese Hoffnung nur große Unsicherheit gewähre, auch xs unmöglich sei, eine Summe aussprechen zu können, auf welche die Steuer pflichtigen rechnen könnten. Daher glaubt die Deputation, daß man diesen Vorbehalt ebenfalls fallen lasse, und daß man sich damit begnüge, daß das, was übrig bleibt, auf dem Re chenschafts-Bericht erscheint. Staats,Minister v. Zeschau: Ich habe beizufügen, daß, wenn über die Grundsteuer Vereinigung erfolgt, ebenfalls eine Summe von 50,000 Thlr., die auf Ersparnisse angewiesen wor den, hinzukommen wird- Abg. Richter (aus Zwickau); Ich ehre daS, was Refe rent und der Hr, Staatsminister bemerkt haben, glaube aber doch, daß der Vorbehalt, welchen die Kammer bei ihrem früher» Beschlüsse stellte, noch beibehalten werden könnte, und erlaube mir, folgende Gründe dafür aufzustellen: Der Antrag ist ziem lich harmlos; er giebt nur den bescheidenen Wunsch zu erken nen, dass, wenn sich ein Ueberschuß bei den indirekten Abgaben erge?
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