Suche löschen...
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 337. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
blos die höchste Zahl der auf den Abg. v. Friesen gefallenen Stimmen 22 betrug. Wei der hierauf folgenden dritten Wahl, bei welcher nach relativer Stimmenmehrheit zu verfahren war, erhielt Abg. E i- senstuck 24 Stimmen und war, weit kein Mitglied eine hö here Stimmenzahl erlangt hatte, alö dritter Stellvertreter gewählt anzusehen. Seer. Richter überreichte nun als Mitglied der 2. Depu tation und Referent in der Sache die nach tz. 14. des Ge setzes über die Staatsschuldenkasse entworfene Instruction für den ständischen Ausschuß mit dem Bemerken, daß die Deputa tion dazu sich einen Entwurf vön dem Herrn Finanzminister, weil ihr das Specielle dieses Gegenstandes nicht genau genug ! bekannt, erbeten, solchen, wie sie dankbar anerkenne, erhal ten , genau durchgegangen und etwas dagegen nicht zu erinnern gefunden habe. Nach erfolgtem Vorlesen erklärte sich die Kammer ein stimmig mit dem Inhalte dieser Instruction einverstanden und ist nun von dieser Verhandlung der 1. Kammer durch Protocvll- extract Mitthcilung zu machen. Zuletzt wurde noch der Protocollextrart der 1. Kammer, den Staatsgerichtshöfbetreffend, vom 17. Oct. verlesen, und weil dagegen sich etwas nicht zu erinnern fand, beschlossen, des nächsten auch in der 2. Kammer mit dieser Wahlhandlung zu verfahren, womit die Sitzung sich endigte, Dreihundert und fünfzehnte öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 2V. Oct. 1834. Fortsetzung der Merathung des Berichts der I. Deputation, den Entwurf eines Gesetzes über die Volksschulen betreffend,. > Der Präsident eröffnet nach 10 Uhr Vormittags die Sitzung, in welcher 30 Mitglieder anwesend sind. Das Pro tokoll über die Sitzung vom 17. Oct. wird verlesen, berichtigt, genehmigt und vollzogen. . ' / .Auf der RMrande find eingegaygmr^ I) Protocollextract der 2. Kammer , die Genehmigung der Schrift wegen der oberlausitzer Landesschulden betr.; dieselbe soll nunmehr abgehcn. 2) Protocollextract der 2. Kammer, das königl. Decret vom 29. Sept, wegen der Staatsschuldenkaffe. 3) Ein dergleichen, die noch übrigen Differenzen beim Ausgabe» Wudjet der Ministerien des Cultuß und Innern betr. 4) Ein dergleichen, die anderweite Bcrathung des Einnahme-Budjrts betr. 5) Ein dergleichen, das königl. Dccret vom 3. Oct. , die ständischen Anträge wegen der Beschleunigung des Erscheinens von Gesetzbüchern öetr., und 6) Ein dergleichen, die in der 2. Kammer erfolgte Wahl der Mitglieder der Staatsschuldcndepu- tation betr.; mit Ausnahme desProtocollcxtracts unter 5., wel cher an diel. Deputation abzugeben ist, sollen die übrigen an die 2. Deputation gelangen. Demnächst trägt v. P oser n darauf an, daß die Kammer gestatten möge, daß ihr über das königl. Dccret vom 4. d. M., Pie Schlachtsteuer betr., bloß mündlich referirt werde, und ver ¬ sichert, daß der Herr Finanzminister mit dieser Maßregel ein verstanden sek. > Die Kammer genehmigt diesen Antrag. Prinz Johann zeigt hierauf an, daß er die Schrift wegen des Militairstrafgefetzbuchs entworfen habe, daß sich dabei je doch noch einige Bedenken gefunden hätten, über welche er zu vörderst Vortrag erstatten müsse. Letzteres soll morgen Nachmittags geschehen, sodann aber die Schrift in der Kammer ausgelegt werden. Man gelangt.hieraufzur Tagesordnung, welche die Fort setzung der Werathung über das Volksschulgesetz betrifft. Man fahrt hierbei im Abschnitte III. bei der Unterabthei- lung v., welche von dem, dem Schullehrer zu gewahrenden Un terhalte insbesondere handelt, fort. Auch hier hat die 2, Kam mer eine wesentliche Abänderung und Versetzung der §§. des Gesetzentwurfs vorgenommen, welcher sich die Deputation unter einiger Abänderung anschließt. Im Deputationsgutachten heißt es: Die folgende Unterabtheilung untcrv. dürfte vielleicht zu bes serer Ordnung der Materien einige Veränderungen zu erleide» haben., 38. (§. 33. des. Entwurfs) (f. Nr. 481. d. Wl. S. 5249.) enthalt nämlich Bestimmungen über die Art, wie dem Schulleh rer fein Dienstgenuß gewährt werden soll und zugleich einige Ver bote unzulässiger Emolumente; cm gleiches Verbot enthalt aber auch Z. 42 (Z. 38. des Entwurfs). Es dürste daher der Inhalt dkese- letzten §. nach §. 48. heraufzunehmen und mit den Bestimmungen über das Verbot des Wandeltisches und des Schulgeldes auf an gemessene Weise zu verbinden sein. Nach dieser Ansicht würde Z. 38. folgende Fassung erlangen': „Dem Schullehrer ist eine fest bestimmte Besoldung an Geld und nach Befinden zumTheilan Naturalien zu gewahren/' Außer dem bereits bemerkten siele so nach aus dasjenige, was auf die Höhe des Diensteinkommens des Schullehrers von Einfluß ist und kn den §Z. 39. und 41. be stimmt wird. Auch schien es nökhig, anzudeutcn, daß der Dienst genuß nicht in Geld und Naturalien zu bestehen brauche und nicht in Naturalien allein bestehen dürfe. Ihm würde nach un serer Ansicht ein Z. 38b. folgenden Inhalts folgen: Unzulässige Accidenzien. §. 38 b. Insbesondere sind folgende Accidenzien unzulässig: s) die Ueberlaffung des, Schulgeldes, b) NeujahrS- Gregorius- und andere Singumgänge, o) der sogenannte Wan- deltksch. Diesen dürste sich anschlleßen unter der Aufschrift; „Be stimmungen wegen der Naturalien." §. 38 e. Das eigene Ein sammeln von Naturalien durch den Schullehrer ist künftig nir gends mehr zu dulden, auch darf der §. 38. erwähnte Dirnstgenuß keineswegs in solchen Naturalien bestehen, bei denen eine große Verschiedenheit an Quantität und Qualität statt finden kann. Staatsministcr p. Mülle« bemerkt in Bezug auf jene Versetzung der §§., wie ihn ein vom Herrn v. Großmann neu lich geäußertes Gedenken wegen möglicher Entziehung der den Schullehrern bisher zur Benutzung überlassenen Grundstücke bestimme, einen Vorschlag zu einer ganz veränderten Stellung des vorliegenden Abschnitts zu machen.- Er halte nämlich auS dem angeführten Grunde dafür, es werde am besten sein, wenn «) der tz. 38. so gefaßt würde: „Jeder Schulstelle verbleibt ihr bisheriges Einkommen, wie cs nach der Veränderung deS Schulbezirks, wenn eine solche stattfmdet, sich gestalten wird,
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder