Suche löschen...
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Sept./Nov.
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Sept./Nov.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028234Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028234Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028234Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 341. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-10-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Protokoll1. Kammer: 267. Sitzung 4981
- Protokoll2. Kammer: 301. Sitzung 4997
- Protokoll2. Kammer: 302. Sitzung 5013
- Protokoll2. Kammer: 303. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 304. Sitzung 5037
- Protokoll2. Kammer: 305. Sitzung 5097
- Protokoll1. Kammer: 272. Sitzung 5109
- Protokoll2. Kammer: 306. Sitzung 5125
- Protokoll1. Kammer: 273. Sitzung 5137
- Protokoll1. Kammer: 275. Sitzung 5153
- Protokoll2. Kammer: 308. Sitzung 5181
- Protokoll2. Kammer: 309. Sitzung 5193
- Protokoll2. Kammer: 310. Sitzung 5209
- Protokoll1. Kammer: 279. Sitzung 5225
- Protokoll2. Kammer: 311. Sitzung 5237
- Protokoll2. Kammer: 312. Sitzung 5253
- Protokoll1. Kammer: 281. Sitzung 5269
- Protokoll2. Kammer: 313. Sitzung 5281
- Protokoll1. Kammer: 282. Sitzung 5293
- Protokoll2. Kammer: 314. Sitzung 5309
- Protokoll1. Kammer: 284. Sitzung 5325
- Protokoll2. Kammer: 315. Sitzung 5341
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung 5357
- Protokoll1. Kammer: 286. Sitzung 5369
- Protokoll2. Kammer: 316. Sitzung [Beschluß] 5381
- Protokoll2. Kammer: 317. Sitzung 5397
- Protokoll1. Kammer: 288. Sitzung 5413
- Protokoll2. Kammer: 318. Sitzung 5429
- Protokoll2. Kammer: 319. Sitzung 5441
- Protokoll1. Kammer: 291. Sitzung 5457
- Protokoll1. Kammer: 292. Sitzung 5473
- Protokoll2. Kammer: 322. Sitzung 5489
- Protokoll2. Kammer: 324. Sitzung 5505
- Protokoll1. Kammer: 294. Sitzung 5521
- Protokoll2. Kammer: 325. Sitzung 5533
- Protokoll1. Kammer: 296. Sitzung 5565
- Protokoll1. Kammer: 297. Sitzung 5581
- Protokoll2. Kammer: 326. Sitzung 5593
- Protokoll1. Kammer: 298. Sitzung 5609
- Protokoll1. Kammer: 299. Sitzung 5625
- Protokoll2. Kammer: 327. Sitzung 5637
- Protokoll1. Kammer: 300. Sitzung 5653
- Protokoll1. Kammer: 302. Sitzung 5669
- Protokoll1. Kammer: Geheime Sitzung 5681
- Protokoll2. Kammer: 329. Sitzung 5697
- Protokoll1. Kammer: 304. Sitzung 5713
- Protokoll2. Kammer: 330. Sitzung 5725
- Protokoll1. Kammer: 305. Sitzung 5733
- Protokoll2. Kammer: 331. Sitzung 5745
- Protokoll1. Kammer: 306. Sitzung 5761
- Protokoll2. Kammer: 332. Sitzung 5777
- Protokoll1. Kammer: 309. Sitzung 5793
- Protokoll1. Kammer: 310. Sitzung 5805
- Protokoll2. Kammer: 335. Sitzung 5821
- Protokoll2. Kammer: 336. Sitzung 5849
- Protokoll2. Kammer: 337. Sitzung 5865
- Protokoll1. Kammer: 315. Sitzung 5897
- Protokoll2. Kammer: 339. Sitzung 5909
- Protokoll2. Kammer: 340. Sitzung 5925
- Protokoll1. Kammer: 318. Sitzung 5953
- Protokoll2. Kammer: 341. Sitzung 5969
- Protokoll2. Kammer: 342. Sitzung 5985
- Protokoll2. Kammer: 343. Sitzung 6001
- Protokoll2. Kammer: 345. Sitzung 6017
- Protokoll2. Kammer: 346. Sitzung 6029
- Protokoll2. Kammer: 347. Sitzung 6045
- Protokoll1. Kammer: 324. Sitzung 6061
- Protokoll2. Kammer: 349. Sitzung 6077
- Protokoll2. Kammer: 350. Sitzung 6093
- SonstigesNachrichten über den Schluß des Landtags 1
- BandBand 1834,Sept./Nov. 4981
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Hinsichtlich des Grunbsteuerspstems und des Heimathsgesetzes betreffend; die beiden erstem Protocollextracte werden den be treffenden Referenten zur nähern Prüfung übergeben, der 8uK 3. aber an die zweite und der sub 4. an die erste De putation verwiesen. 5) Fernerweiter Bericht der 2. Depu tation über den Beitrag der alterbländischen Rittergüter zu den in den ständischen Schriften vom 4. Juni 1830 und 24. April 1831 auS den alterbländischen Steuerfonds bewilligten Sum men; zum Druck und auf die Tagesordnung. 6) Protocoll- extract der 2. Kammer vom 20. October, die Genehmigung der Schrift wegen der untern Medicinalbehörden betr. Hierbei bemerkt Prinz Johann, wie in dieser Schrift noch eine Abänderung sich nöthig machen werde. Da, wo nämlich im ß. 6. gesagt sei, daß die königl. Bezirksärzte auch Gerichtsärzte der königl. Gerichte sein sollten, habe man unter andern auch den §. 2. citirt. Dieser handele nun aber nicht bloS von den königlichen, sondern von allen Bezirksärzten, und darum scheint eS unerläßlich, daß man aus 6. das Citat Z. 2. weglafse. Diese Weglassung wird einstimmig genehmigt, und soll die Schrift selbst 24 Stunden in der Canzlei zur Einsicht ausgelegt, sodann aber über solche abgestimmt werden. Zur Feier der in einigen Tagen in Leipzig «folgenden Grundsteinlegung der neuen Buchhandlerbörse hat die dortige Kaufmannschaft die Kammern ersucht, aus ihrer Mitte 2 De- putirt« nach Leipzig zu senden, um durch ihre Gegenwart diese Feierlichkeit zu erhöhen. Der Präsident ersucht daher den v. Großmann, Namens der 1. Kammer, da sich selbiger zu dieser Zeit ohnedem in Leipzig befinden werde, an jener Feierlichkeit Theil zu neh men, und das hohe Interesse, welches sie an diesem wichtigen Baue nehme, auszusprechen. V. Großmann spricht feinen Dank für diesen ehrenvol len Auftrag aus und erklärt sich zu dessen Erfüllung sehr bereit. Demnächst wird über die in der Canzlei einige Zeit zur nähern Einsicht ausgelegene Schrift über das Militairstrafgesetz- buch abgestimmt, und zwar einstimmig genehmiget. Man geht nun zur Tagesordnung über, auf welcher sich als erster Gegenstand befindet: Die Schlußberathung über das Volksschulgesetz. In der gestrigen Sitzung hatten sich bei der all §. 62. ge stellten Frage, ob die Kammer die Fassung der Deputation, vorbehaltlich der damit vertraglichen Amendements annehme? 15 Stimmen b ejahend und eben so viele verneinend aus gesprochen. Es wird daher jetzt obige Frage vom Präsidenten nochmals an die Kammer gerichtet, und eS wird nun selbige mit 23 gegen 12 Stimmen bejahet. Es stehen nun noch 2 zu diesem tz. gemachte Amendements, nämlich Eins vom Secr. Hartz und Eins vom O. Groß mann. Der Präsident fragt daher: Genehmiget die Kammer das vom Secr. Hartz auf den Wegfall der Worte: „für die in I letztere — zu bezahlenden" gerichtete Amendement? ! Dieß wird mit 34 gegen 1 Stimme bejahet, und sodann die zweite Frage darauf gerichtet, ob man die Einschaltung der vom Secr. Hartz als Zusatz empfohlenen Worte genehmige? Welches mit 26 gegen 9 Stimmen bejahet wird. Hierdurch erledigt sich aber zugleich das vom v. Groß - mann ausgegangene Amendement. Der Präsident schreitet nun nach Entfernung der königl. Beauftragten zur Hauptfrage über die Annahme des ganzen Gesetzes. Es wird letzteres beim erfolgten Namensaufrufe mit 26 gegen 9 Stimmen angenommen. Die verneinenden Mitglieder waren: v. Carlowitz, Gr. v. Hohenthal, v. Großmann, v. Siegler, O. Baumann, v. Polenz, 0. Crusius, v. Erdmannsdorf und v. Beust (auf Thosfell). Das über vorerwähnte Abstimmungen vom Secr. Hartz sofort aufgenommene Protokoll Äird nunmehr verlesen und, nachdem es die Genehmigung der Kammer gefunden, durch v. Beust (auf Thosfell) und Amtshauptmann v. Welckmit vollzogen. Man gelangt nun zum zweiten Gegenstände der heutigen Tagesordnung, nämlich zum Bericht der 1. Deputation über die Organisation der evangelisch - lutherisch kirchlichen Mittelbehörden. (Die frühem Verhand lungen der 2. Kammer über diesen Gegenstand s. kn Nr. 441. d. Bl. flg-, so wie die Vorberathungen der 1. Kammer hierüber m Nr. 502. d. Bl. S. 5550. flg.) v. Carlowitz trägt als Referent in der Sache zuvörderst die Vorerinnerung zu dem von der Regierung mitgetheilten Plane (s. Nr. 442. d. Bl. S. 4716.), so wie den allgemei nen Theil des Berichtes vor. Letzterer lautet also: Auf den von der unterzeichneten Deputation über den Plan der Staatsregierung in Betreff der Organisation der cvangelisch- lutherisch-kirchlichm Mittel-Behörden erstatteten Vorbm'cht, hat sich die geehrte erste Kammer nach dem Vorgänge der zweiten mit Mehrheit von einer Stimme für das Eingehen in jenen Plan er klärt, indem sie Las gegen denselben gerichtete Gutachten der Mehrheit ihrer Deputation verwarf. Handelte es sich jedoch da mals nur um die Hauptgrundzüge der künftigen Gestaltung der kirchlichen Verfassung, so lag in jenem Beschlüsse zugleich der Auftrag für die Deputation, sich der Begutachtung jenes Pla nes in seinen einzelnen Lheilen zu unterziehen. — Der gegen wärtige Bericht enthält das Ergebniß jener Berathung. — Was die äußere Form ihrer Erinnerungen anlangt, so hat die Depu tation zuvörderst zu gedenken, daß die zweite Kammer zu den einzelnen Paragraphen zwar einige Anträge gestellt, daß sie sich aber dabei auf bestimmte Faffungsvorschläge nicht eingelassen hat. Die Deputation glaubte denselben Weg einschlagen zu können, da es sich, auch selbst bei dem gemeinsamen, von der 2. Kammer bereits in Ausführung gebrachten, ständischen Be schlüsse, das Recht einer wirklichen Zustimmung hier in Anspruch zu nehmen, immer noch mehr von der Begutachtung eines Pla nes als eines Gesetzentwurfs handeln dürfte, und da jedenfalls hierbei Zeit gewonnen wird. — Dieß führt die Deputation auf die noch neuerdings in der Sitzung der 1. Kammer vom 16. October bei Gelegenheit der Berathung des Volksschulgesetzes aufgeworfene Frage, ob es in dem früheren Beschlüsse liege, daß auch zu den einzelnen Theilen des Organisationsplans die ständische Zustimmung erforderlich sei, oder ob es hier an einem
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder