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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 58. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags» n Kammer. AA, Dresden, am 22. Dcccmbcr 1850. Einundscchszigstc öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 15». Dccember 1850. Inhalt: RcMrauVciworU'ag. — Mitthcilmig deö Ltaatsminisicrs D. Zschinüly, Cutwaffimngöinaaßregeln betreffend. — Fortsetzung der Berathnng des Berichts der ersten Deputation über das tönigl. Dcerer, die Nachträge zu den bisherigen Ablösungsgesetzcn be treffend. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über §. N — t7. — Aussetzung der Berathung der 18 bis zur Be rathung der §. 25. — Berathung und Beschlußfassung über 6. 19 —W. Die Sitzung begliinr gegen 1<> t Uhr in Gegenwart des StaatSministers I>. Zschinskp und von 54 Mitgliedern mir Vorlesung des über die letzte Sitzung durch Sccretair Kasten aufgenommenen Protokolls. Präsident v. Haase: Hat Jemand in Bezug auf das vorgctragene Protokoll etwas zu bemerken? Da dies nicht der Fall ist, so wird dasselbe für genehmigt zu erachten sein, und ich ersuche nunmehr die beiden Abgeordneten Herrn Dehme und Herrn 0. Jahn, dasselbe mit mir zu unter zeichnen. (Dies geschieht.) Der Herr Secretair wird uns nunmehr die Nummern, die zu der Hauptrcgistrand c eingegangen sind, geben. (Nr. 300.) Auszug der Protokolle der ersten Kammer vom 10. und 12. d. M., die Berathnng über das Budget der Staatseinkünfte betreffend. Präsident v. Haase: Wirdalsoan diezweiteDepmation zurückgehcn. (Nr. 301.) Bericht der vierten Deputation über die Be schwerde des Direktoriums derSocietatsbrauerci in Dresden, angebliche Bedrückung bei Erhöhung der Gewerbe- und Per- sonalftcuer betreffend. Präsident!). Haase: DerHerrVorstand derDcpurativn km soeben darauf angetragcn, daß dieser Bericht gedruckt wer- IHK. (S. WyMeMmt«) ! den möge, und ich frage die Kammer: ob dieselbe will, daß der Bericht gedruckt werde ? — Einstimmig Ja. Präsident v. Haase: Es wird nunmehr dieser Bericht, sowie er verthcilt ist, auf eine der nächsten .Tagesordnungen kommen. Dies sind die einzigen Nummern, welche zur Zeir zur Hauptrcgistrandc cingcgangen sind. Wir können also so fort mit der Berathung, welche wirgestcrn abgebrochen haben, fortfahren, nämlich mit der Berathung der tz. 11 ff. des Ge setzentwurfs, Nachträge zu dem AblösungSgesctzc betreffend. Staatsministcr v. Zschinsky: Ich habe der hohen Kammer die Mittheilung zu machen, daß, nachdemdie königl. preußische Regierung beschlossen hat, eine allmaligc Ent waffnung cintreten zu lassen, die sächsische Staatsregierung dieselbe Maaßrcgel nunmehr ebenfalls zur Ausführung brin gen wird. ! Bravoruf in der Kammer.) Referent Abg. Lehmann: Ich werde zuvorderst die Ehre haben, Ihnen §. 11 des Gesetzentwurfs vorzutragcn nebst dem dazu gehörigen Theile des Berichtes. 11- Die Bestimmung des Ablösungsgcsetzes vom 17. März 1832 §. 52 unter o., daß solche Geldgefälle, welche von Grund stücken zu gewissen Zeiten und nach im Voraus fcstbcstimmtem Betrage zu entrichten sind, nur nach freier Vereinigung zwi schen dem Berechtigten und dem Verpflichteten abgelöst wer den können, wird hiermit aufgehoben. Der B erich t sagt hierzu: Zu §. 11. Dieselbe durch §. 11 des Gesetzentwurfs aufzuhebende Bestimmung ist zuletzt im Gesetze L. vom 21 Juli 1846 §. 2 aufs Neue ausgesprochen worden. Die Deputation rächet daher an, hinter den Worten: „vom 17. März 1832 S2 unter s," noch die neueste und ebenfalls aufzuhe bende Gesetzstelle mit folgenden Worten: „und die hierauf bezüglichen in §. 2 des Ge setzes k. vom 21. Juli 1846," einzuschalten, im Uebrigcn aber die Paragraphc an- zn nehmen. Präsident V. Haase: Hat Jemand zu dieser §. 11 eine Erinnerung zu machen? Die Deputation rächet an, Z. 11 an- 46
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