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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 63. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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MittheiLungerr über die Verhandlungen des Landtags. H Kammer. M63. Dresden, am 31. December I8S0. Scchsundsechszigste öffentliche Sitzung der zweit en Kammer am 20. December 1850. Inhalt: Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, die Angelegenheiten der Presse betreffend. — Be sondere Berathung und Beschlußfassung über §. 27b.—38. >— Schlußabstimmung. —, Berathung über den anderweiten Bericht der zweiten Deputation, die Differenzpunkte bei demPenstonsetat betreffend. — Beschlußfassung. — Anderweiter Bericht der er sten Deputation, den Entwurf eines Gesetzes über die Ablösung der Naturalleistungen an Geistliche und Schullehrer betreffend. — Besondere Berathung über Punkt I, 2,3. — Beschlußfas sung.— Berathung über den Bericht der dritten Deputation, die Petition des Vorstandes der Diaconissenanstalt zu Dresden, Unterstützung ihrer Zwecke aus Staatsmitteln betreffend. — Schlußabstimmung. — Nachträgliche Entschuldigungen. — Interpellation des Abg. Lehmann, die Demobilistrung der Armee betreffend.— Bemerkungen zum Protokoll. — Besprechung über die Interpellation des Abg. Lehmann und Verweisung derselben an die Staatsregierung. Die Sitzung beginnt um MO Uhr in Anwesenheit der Herren Staatsminister ».Friesen undv.Zschinsky, sowie in Gegenwart von 53 Kammermitgliedern mit Vorlesung des über die gestrige Sitzung vom Secretair Kasten aufgenom menen Protokolls. Präsident V. Haase: Hat Jemand in Bezug auf das vorgetragene Protokoll eine Bemerkung zu machen? Da dies nicht der Fall ist, ist dasselbe als genehmigt anzusehen und zu vollziehen. Ich ersuchediebeidenHerrenAbgg.v. Nosti tz und v. Besch witz, dasselbe mit mir zum Zeichen der erfolgten Genehmignng zu unterzeichnen. (Nachdem dies geschehen.) Es ist inzwischen nichts zur Hauptregistrande eingegan gen und wir können sogleich auf den Gegenstand der heutigen Tagesordnung, auf die fernerweite Verhandlung über das allerhöchste Decret, die Angelegenheiten der Presse betreffend, übergehen. Meine II. K. (8, Abonnement.) Herren! es hat der Herr Referent bereits die §. 27 das letzte Mal vorgetragen. In dem Berichte ist bemerkt, daß die erste Kammer der §. 27 eine andere Fassung gegeben hat; unsere Deputation hat in dieser Fassung die Paragraphe uns zur An nahmeempfohlen. Ich erwarte nun, ob Jemand in Bezug auf dieParagraphe etwas bemerke? Es scheint nicht, daß Jemand das Wort begehrt, ich werde daher zur Fragstellung über gehen. Es ist die neue Fassung, die die ersteKammer der §.27 gegeben hat, im Berichte auf Seite 435 und 436 ausgehoben und auf die Motive hingewiesen worden, die die ersteKammer dazu geltend gemacht hat. Ich frage also: ob die Kammer die §. 27 in der von der ersten Kammer angenommenen Fassung annimmt? — Einstimmig Ja. Referent Secretair Sch ei bn er: Zu §. 27 b. Diese Paragraphe, welche so lautet: „Als Vertheilung oder Verbreitung im Sinne von §. 6 und 27 unter b. ist es nicht anzusehen, wenn ein Commissionsbuchhändler verschlossene Paquete empfängt und sie, ohne den Inhalt derselben einzu sehen oder sonst zu kennen, weiter an ihre Adressa ten spedirt," hat der königliche Commkssarselbst im Verfolg der Vorstellung der Leipziger Commisstonsbuchhändler zu Vermeidung der von denselben besorgten Mißverständnisse vorgeschlagen und die erste Kammer hat sie angenommen. Die Deputation findet dabei nichts zu bemerken undbc- antragt die Genehmigung der §. 27 b, Präsident v. Haase: Hat Jemand in Bezug hierauf etwas zu bemerken ? Es ist Seiten der Deputation empfohlen worden, der §.,27 eineZusatzparagraphe beizugeben, unter der Bezeichnung,^- 27 b." Die Fassung derselben steht im Berichte Seite 436. Der königl. Herr Commissar hat dieselbe, welche von der ersten Kammer angenommen worden ist, bei dieser selbst in Vorschlag gebracht. Ich frage: ob die Kammer §. 27b., wie solche im Berichte Seite 436 ange geben ist, annehme? — Einstimmig Ja. Referent Secretair S ch e i b n e r: §.28. Die durch ein Preßerzeugniß verübten Verbrechen wer den nach der bestehenden Strafgesetzgebung bestraft. Wird der Inhalt eines Preßerzeugniffes von dem zu- 68
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