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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 72. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-01-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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acht Hauptmassen aufgestellt, während bei uns deren zwölf sind. In der Lombardei hat man nur vier Claffen, und der dortige Cataster wird dennoch sehr gut genannt. In Frank reich ist der Cataster mitfünfAckerclassen angesetzt, und in den Rheinprovinzen ebenfalls. In Bayern hat man zwap acht Claffen, aber sehr wenig Unterclassen , und in vielen Instruc tionen wird ausdrücklich angewiesen, nur in seltenen Fällen Untermassen zu gestatten. Daraus hab? ich die Ueherzeugung gewonnen, daß hei. uns, wo es ein halbes Hundert Unter- Massen giebt, die Differenzen keineswegs von der Bedeutung sind, wie sie so oft geschilderc werden, und ich kann daher in Anerkennung der Beschwerden des Erzgebirges, welche viel leicht durch klimatische Verhältnisse in geringer Maaße ge rechtfertigt sind, sowie durch die jetzigen Kornpreise, die durch die Eisenbahnen vielleicht nicht mehr in demselben Verhält nisse wie früher gegen die Niederungen stehen, ich sage, ich kann dennoch die Klagen nicht so anerkennen, wie sie schon so ost in diesem Saale von den Abgeordneten des Erzgebirges laut wurden. Uebrigcns muß ich bemerken, daß in der Gegend, wo ich wohne, und wo Claffen von 1 bis 12 vorkommen, die Klagen über zu hohe Abschätzung ebenso Vorkommen, wie im Gebirge. Ich glaube, mein geehrter Nachbar, Herr Kunz mann, wird das bezeugen können, daß die Besitzer unsers Sandbodens sich bjtter darüber beschweren, daßsiezu hoch an gesetzt waren, und daß, wenn sie nicht die Nadelstreu aus den Waldungen zur Düngung nehmen könnten, sie nach ihrer Versicherung nicht im Stande wären, Korn zu bauen; ebenso beschweren sich die am höchsten abgefchätzteu,in die erste Claffe gesetzten Besitzer des Aubodens an der Elbe sehr darüber, daß bei der Annahme von der Unterklasse b. nicht genug Rück sicht auf die Ucberfluthungen genommen wärst, und allerdings, wenn ich bedenke, daß ein Gutsbesitzer vor mchrcrn Jahren den vierjährigen Ertrag seiner Pachtung aufwenden mußte, um den Kies von seinen Feldern Hinwegzuschaffen, so kommt man dabei auf d?n Gedanken, daß auch diese Abschätzung' nicht richtig ist. Andere Güter, die ganz unmittelbar kn meiner Nähe liegen, sind pro Acker mit 35 bis 40 Steuereinheiten ab geschätzt worden; meine Herren, Kie werden wohl einsehen, daß in der gegenwärtigen Zeit bei den hohen Steuern, vielen Einquartierungen und den längere Jahre hindurch niedrigen Getreidepreisen es einem Laydwirth ungemein schwer wird, eine Reiste von dem Boden von,12 bis 13 Lhsr. pro Acker zu schaffen. Also diese Klagen hört man überall, wenn auch nicht so larst,stE von den erzgebirgischen Grund besitzern. Ich fürchte deshalb auch, daß, wenn vondenZweig- vereinen Gutachten gefordert werden, aus allen einzelnen kleinen Lheilersides Lgndes so viel Beschwerden an die Re gierung kommen werden, daß sie, um, denselben gerecht zu werden, eine ganz n?ue Abschätzung vornehmen lassen myß, und daß diese ungeheuere Hosten verursachen wird. Ich wäre daher der Meinung, daß es am besten sei , was mein verehrter Nachbar v. d- Planitz soeben schon gesagt hat, die Petition auf sich beruhen zu lassen, um die §. 18 des Gesetzes vom Jahre 1845 über das neue Steuersystem in voller Geltung zu erhalten. Abg. Dehme: Ich würde mich nicht veranlaßt gefun den haben, auf das Specielle dieser Sache einzugehen, ich würde mich unbedingt bei dem Anträge der Deputation beru higt haben, da ich überhaupt glaube, daß ein specielles Ein gehen auf die Sache heute nicht von Erfolg sein wird; allein da dies von mehreren Seiten geschehen ist, namentlich von den zwei letzten Abgeordneten, von welchem überhaupt die Nothwendigkekt unserer Position und überhaupt unsere Be hauptung, daß-eine Ungleichheit kn der Besteuerung im Lande stattsinde, in Zweifel gezogen worden ist, ich sage, da dies ge schehen äst, finde ich mich auch veranlaßt/ einzelne Worte hinzu- zusügen. Man hat behauptet, daß, ohne eine^llgemeine Re vision, ohne, .so zu sagen, von vorn anzufangen, ein neues Grundsteuersyflem aufzustellen, es wohl sich nicht thun lassen würde, einige Abhülfe in der gewünschten Maaße zu bewerk stelligen; allein ich glaube, wer die Berichte der Commissionen, und namentlich den Bericht des Abg. Rittner, genau durchge gangen hat, wird sich überzeugen, daß es ohne große Schwie rigkeiten möglich ist, wenigstens einige Abhülfe in der Sache zu schaffen. Eben der Bericht von dem Letztgenannten ist so klar und deutlich und so einfach, daß ich glaube, daß ohne große Schwierigkeiten dem Hauptübelstanhe wird äbgeholfen werden können. Man hat ferner behauptet, bei Abschätzung zum neuen Grundsteuersystem sei die ganze Sache so klar und deutlich gewesen und hätte Jeder Gelegenheit genug gehabt, sich gegen etwaige Ungleichheiten auszusprechen, daß, wenn dies nicht geschehen, man annehmen müsse, daß wohl Jeder damit zufrieden gewesen wäre; allein wer die Sache genauer beurtheilt, wer die Geschäftsanweisung in ihrem ganzen com- plicirten Umfange kennt, der tvird wohl auch zugeben müssen, daß in der damaligen Zeit, wo di? Sache noch so neu, wo überhaupt das ganze Wesen dieser Steuer gänzlich unbekannt war, der, sage ich, wird auch zugeben müssen, daß es dem gewöhnlichen Landmanne nicht zuzumuthen war, gegen die mit der Sache so vertrauten Manner mit Einsprüchen aufzu treten, und dazu kam noch, daß.mäncherCommissar nicht ein mal einen Einwand sich gern machen ließ. Ich habe selbst die traurige Wahrnehmung dazumal machen müssen, daß einige Commiffaresich nicht einmal veranlaßt finden konnten oder wollten, das Gutachten der Ausschußpersonen zu hören, viel mehr glaubten, das Buch der Weisheit allein studirt zu haben, und daß sie von einem practischen Landmanne nicht einmal einen Einspruch annahmen, und um deswillen ist dieser Grund gar nicht stichhaltig, daß man sagen könnte, die Leute hatten sich dazumal rühren können, Wenn von den Vorrednern fer ner der Vorschlag, der in der Petition angeführt worden ist, nämlich ein Gutachten bei dieser Sache von den Zweigver? einen einzuholen, ebenfalls nicht für fach- und zweckgemaßM? halten wird, so muß ich.doch dem entgegnen, daß es.nicht yh.ne Nutzen gewesen sein würde, wenn man auch hierbei Stimmest
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