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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 88. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-20
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H Kammer. 88. Dresden, am 20. Februar 18Ä1. Neunzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 14. Februar 1851. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigungen. — Urlaubsgesuch. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über den Antrag des Abg. Lehmann, die Einführung einer transitorischen Zeitungs- und Journalstempelsteuer betreffend. — Schlußabstimmung. — Berathung des -Berichts der vierten Deputation über die Be schwerde der Gebrüder Pötzfch zu Kötzschenbroda. — Beschluß fassung. — Erklärung des Abg. Oehme, die Erledigung der Interpellation desselben, ob Erbpachtsfischereigewässer nach er folgter künftiger Ablösung noch mit Grundsteuern belegt wer den. — Berathung über die Petition des Vereins zum Frauen schutze. — Beschlußfassung. — Desgleichen über die Petition der an der Leipzig-Dresdner Eisenbahn gelegenen Ortschaften Zeithain rc. — Beschlußfassung. — Desgleichen über die Petition der Mühlenbefltzerin Johanne Christiane Hübner in Gräfenhain. Beschlußfassung.— Berathung über die Petition des Elbmühlen- besttzers Eichler zu Neustadt-Dresden. — Beschlußfassung. — Anzeige, die Wahl des Abg. Haberkorn zum Vorstande der vier ten Deputation betreffend. Die Sitzung beginnt 5 Minuten vor Nil Uhr kn Gegen wart des Herrn Staatsministers B e h r und des Herrn Regie- rungscommiffars v. Kohlschütter, sowie in Anwesenheit von 48 Kammermitgliedern mit Vorlesung des von Herrn Secretair Kasten über die letzte öffentliche Sitzung auf genommenen Protokolls, welches ohne Erinnerung geneh migt und von den Abgg.v. Jahn und Elbelmit vollzogen wurde. Auf der Haupt reg i strande befinden sich folgende Nummern. (Nr. 403.) Protocollextract der ersten Kammer vom 5. d. M., die Berathung über den Gesetzentwurf, einige straf rechtliche Bestimmungen betreffend. Präsident 0. Haase: Würde jedenfalls an die erste De putation abzugeben sein. (Nr. 404.) Zweiter Bericht der ersten Deputation über das Dekret vom 19. Juli 1850, insoweit sich dasselbe auf den kl. K. (4. Abonnement.) siebenten und achten Abschnitt des sub den Ständen vor gelegten Entwurfes der revidirten Verfassungsurkunde, sowie auf den Entwurf zu einem Gesetze, die Wahl der Landtags abgeordneten betreffend, sub 6., bezieht. Präsident V. Haase: Der Bericht wird zum Druck ge langen und dann später auf eine Tagesordnung gesetzt werden. (Nr. 405.) Das königl. Gesammtministerium übermit telt ein abschriftliches Protokoll, die Insinuation der unterm 31. v. M. an den stellvertretenden Abg. Hecker in Glauchau ergangenen dritten Excitation betreffend. Präsident!). Haase: Es kommt diese Mittheilung der hohen Staatsregierung zu den Directorialacten, und da bis jetzt der Termin noch nicht völlig abgelaufen ist, binnen wel chem demHerrn Hecker aufgegeben worden ist, in die Kammer einzutreten, so würde das Direktorium später der Kammer Vortrag über diese Angelegenheit erstatten. Ich habe noch zu erwähnen, daß der Abg. v. Petrikowsky-Lindenau sich ent schuldigen läßt, und ebenso die Abgg. Medicke und Heyn. Die Beschlußfassung über ein Urlaubsgesuch, welches eingegangen ist, werde ich einstweilen aussetzen, da jetzt nur 48 Mitglieder zugegen sind, also die Kammer nicht vollzählig ist, um Be schluß zu fassen; wir können aber nichtsdestoweniger zum Vortrag des Berichtes der dritten Deputation der zweiten Kammer über den Antrag des Abg. Herrn Lehmann, die Ein führung einer transitorischen Zeitungs- und Journalstempel steuer betreffend, vorschrekten, da während eines solchen Vor trags die Anwesenheit der Hälfte der gesetzlichen Kammermit glieder zureicht. Ich ersuche daher den Herrn Referenten, die Güte zu haben, uns den Vortrag zu geben; inzwischen und bis es zur Beschlußnahme kommt, wird die Kammer wahr scheinlicherweise beschlußfähig werden. Referent Abg. R e i ch e n b a ch: Die zweite Kammer hat in ihrer achten öffentlichen Sitzung am 17. August vorigen Jahres den bei Berathung des allerhöchsten Dekretes, außerordentliche Zuschläge zur Stempelsteuer betreffend, vom 22. Juli 1850 von dem Ab geordneten Herrn Lehmann gestellten Antrag: „im Verein mit der ersten hohen Kammer die hohe Staatsregierung zu ersuchen, Behufs der Ein führung einer transitorischen Zeitungs - und Jour nalstempelsteuer noch im Laufe des jetzigen Land tags einen,,, mit verhältnißmäßiger Scala der Steuersätze versehenen Gesetzentwurf vorzulegen," 74
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