Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 89. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
die außerdem nöthig gewordenen Reparaturen an den übrigen zahlreichen Militairgebäuden, — wovon der Deputation ein Verzeichniß übergeben wurde, — so erschöpft, daß eineUeber- weisung auchnur eines TheilsdieserBaukostenunthunlich sei. Die Deputation sah daher von einer Abminderung der ge forderten Summe ab und ist demnach genöthigt, die vollstän dige Bewilligung der postulirten 40,000 Thaler als Position 16 des außerordentlichen Budgets zu empfehlen. Präsident v. Haasci Ich habe zu erwarten, ob Jemand das Wort hierüber begehre. Abg. Kölz: Das Decret vom 24. Januar d. I. hat überhaupt verschiedene Gefühle in mir rege gemacht; ich will dieselben wenigstens rücksichtlich der Pos. 16 nicht zurück halten. Die Deputation sagt selbst in ihrem Berichte, daß sie sich genöthigt gesehen habe, gegen den Regierungscommissar wegen des verspäteten Erscheinens dieser Vorlage ihr Be dauern auszudrücken, und daß sie durch die ihr gewordenen Entgegnungen ihre formellen Bedenken keineswegs für er ledigt erachten könne. Ich bin hierin vollständig mit der De putation einverstanden. Ich glaube, es ist das Mindeste und Gelindeste, was rücksichtlich dieses Moments vom konstitu tionellen Standpunkte aus überhaupt gesagt werden kann. Ich werde später auf diesen Punkt zurückkommen. Was die materielle Seite der Frage anlangt, so gehe ich allerdings einen Schritt weiter, als die Deputation. Diese erkennt die Nothwendigkeitund Unerläßlichkeit der hier in Rede stehenden Bauten an; ich möchte dies nicht so unbedingt thun. Ich ge stehe offen, daß ich überhaupt gegen die von der Militair- verwaltung als nvthwendig erachteten und beabsichtigten Baue in neuester Zeit etwas mißtrauisch geworden bin, namentlich seit jener Zeit, wo die Discussion in Betreff der Easernenbaue zu Leipzig und Dresden, welche man gleichfalls als dringend nvthwendig bezeichnete, eine so eigenthümliche Wendung und einen so eigenthümlichen Ausgang genommen hat. Dann sind aber auch verschiedene Urtheile über die Nothwendigkeit der fraglichen Bauten an mich gelangt, welche ich als inkompetent nicht ohne Weiteres von der Hand weisen mag, die aber mit den Ansichten der Regierung nicht so allenthalben übereinstimmen. Wenn ich indeß auch von der Frage der Nothwendigkeit an sich absehen will, so würde es sich doch noch um die andere Frage gehandelt haben , ob die Ausführung der Bauten in der Maaße und dem Umfange, wie geschehen, zu bewirken, und dem etwa vorhandenen Be dürfnisse nicht auf andere, für die Staatskasse weniger lästige : Weise abzuhelfen gewesen wäre. Es sind dies jetzt freilich müßige Fragen für Diejenigen, welche sich entschlossen haben, für die nachträgliche Bewilligung zu stimmen. Wenn ich dies Ihue, so geschieht,'es aus dem bereits von einem andern Ab geordneten angedeuteten Grunde, weil ich mir von einer Ver weigerung der Bewilligung unter den gegenwärtigen Ver hältnissen keinen Erfolg verspreche und deshalb im letzten Stadium des Landtages eine Differenz mit der Staats ¬ regierung nicht herbcigeführt zu sehen wünsche. Daß aber dieses Postulat erst am 28. Januar, erst wenige Tage vor der Zeit, auf welche mittelst königlichen Dekretes der Schluß des Landtags bereits .bestimmt war, gestellt wurde; daß es nicht gestellt-wurde, ehe der Angriff des Baues erfolgte, ja daß dies erst sieben Monate darauf geschah: dies läßt sich, glaube ich, vom konstitutionellen Standpunkte aus nicht rechtfertigen. Ich will in diesem Schritte des Kricgsministeriums keine ab sichtliche Mißachtung der Kammer erblicken, ich könnte dies kaum, wenigstens müßte ich eine solche unerklärlich finden einer Ständeversammlung gegenüber, welche der Staats regierung mit einem beinahe unbeschränkten Vertrauen und einer gewiß seltenen Bereitheit in Bewilligung der für den Staatshaushalt erforderlich erachteten Mittel entgegengc- kommen ist. Aber unter allen Umständen muß ich in dem Ver fahren des Ministeriums des Krieges eine Verletzung der kon stitutionellen Formen erblicken, über welche dieKammer nicht mit Stillschweigen hinweggehen darf. Ich habe schon vorhin gesagt, daß es die mindeste und gelindeste Form ist, in welcher die Deputation sich darüber ausgesprochen hat; ich würde es deshalb nur der Würde der Kammer entsprechend finden, wenn sie die von ihrer Deputation im Berichte diesfalls niedergelegten Ansichten zu den ihrigen machte. In diescrBe- ziehung habe ich einen Antrag formirt, nach welchem der Be schluß der Kammer lauten würde: „DieKammer theilt, wie sie zu Protokolls erklärt, in Betreff der verzögerten Vorlage des hier in Frage stehenden Postulates die in dem Berichte ihrer zweitenDeputation niedergelegten Ansichten." Ich bitte den Herrn Präsidenten, diesen Antrag zur Unterstützung zu bringen. Präsident v.ZHaase: Wie die Kammer soeben ver nommen hat, ist von dem Abg. Kölz Her Antrag gestellt wor den: „die Kammer möge zu Protokoll erklären, daß sie in Be treff des in Frage stehenden Postulats die im Berichte der zweiten Deputation niedergelegte Ansicht theile." Ich frage dieKammer: ob sie diesen Antrag unterstütze? — Hinlänglich. Präsident v. Haäse: Wünscht Jemand über diesen An trag zu sprechen? Abg. Riedel: Ich bitte um's Wort, jedoch nicht um über diesen Antrag zu sprechen , sondern um an den Herrn Refe renten eine Anfrage zu stellen. Präsident v. Haase: Dann wird der Herr Abgeord nete das Wort nachher erhalten. Abg. v. Nostiz-Drzewiecki: Ich habe den Antrag des Abg. Kölz nicht unterstützt, nicht etwa, weil ich so ganz direkt gegen die Ansicht wäre, welche der Herr Abgeordnete entwickelt hat, ^sondern weil auch hier wieder für mich der Erfolg eigentlich den Ausschlag giebt. Ich muß ganz offen gestehen, daß, nachdem der Herr Regierungscommissar einge standen hat, daß nur dringende und überhäufte Geschäfte das Ministerium verhindert hätten, der Kammer mehrere Maaß-
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder