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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 90. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-26
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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Sprache gekommen. Der geehrte Abgeordnete wird sich erin nern, daß bei unseren geheimenVerhandlungen über dieAnleihc von der Kammer der Staatsregierung bei Berechnung des nothwendigen Bedarfs eine Million für diesen Zweck in An rechnung gebracht worden ist. Ich habe ferner noch hinzuzu fügen, daß, wenn der Krieg wirklich ausgebrochen wäre, die Staatsregierung nicht gezaudert haben würde, mit einer neuen Finanzmaaßregel vor die Kammern zu treten. Es fanden darüber schon mit dem Finanzministerium und den Deputa tionen beider Kammern Verhandlungen statt, die indessen glücklicherweise nicht weiter verfolgt worden sind, da die friedlichen Zustände sie unnöthig machten; daß aber die Staatsregierung so ganz ohne verfassungsmäßige Bewilli gung der Stände weiter vorgeschritten sein würde, das ist nicht der Fall, es würde dies nicht geschehen sein. Uebrigens glaube ich, da die Staatsregierung mit den ihr von den Stän den bereits gewährten Mitteln auch diesen Aufwand deckt, so brauchen wir in die Frage selbst nicht näher einzugehen. Ganz etwas Anderes wäre es, wenn die Staatsregierung noch Opfer in dieser Beziehung von dem Wolke verlangte; ' dann würden die Vorwürfe, die Abg. Haberkorn aussprach, mir eher gerechtfertigt erscheinen. Wenn aber der Abg. Haber korn sich auf Preußen bezieht, so glaube ich, ist seine Bezug nahme doch wohl noch einer andern Beleuchtung fähig; denn diese achtzehn Millionen, welche dort früher für die Aus rüstung der Armee bewilligt worden sind, werden bei Weitem nicht ausreichen, um den Aufwand zu decken, welcher jetzt vom preußischen Staate gemacht worden ist, und ich glaube, die preußischeRegierung befindet sich mit derunsrigen in derselben Lage, sie wird in der letztem Zeit einen außerordentlichen Aufwand haben machen müssen, ohne dazu die ständische Be willigung gehabt zu haben. Soviel nur zur Entgegnung dessen, was Abg. Haberkorn geäußert hat. Abg. Riedel: Es ist mir vom Herrn Referenten ein gehalten worden, daß die erste Eröffnung, welche die Staats regierung gemacht hätte, unerwidert geblieben wäre; ich will das zugeben, es wardas eineMittheilung, dieunsüberraschend kam; ich muß aber bemerken, daß auch darauf keine Frage ge stellt wurde' Allein als später die Rüstungen fortgesetzt wur den, ist allerdings Widerspruch erhoben worden, denn ich habe selbst interpcllirt; es ist aber auch dann noch, trotzdem daß ein Mitglied der Kammer ausdrücklich darauf antrug, die Kam mer zu fragen, keineFrage darauf gestellt worden, sondern die Debatte wurde geschloffen. Wenn der Abg. v. Zezschwitz sich auf dm siebenjährigen Krieg bezog und damit beweisen wollte, daß Sachsen dort in Nachtheil gekommen wäre, weil es sich nicht gerüstet hätte, so muß ich dem einhalten, daß zwischen der damaligen Zeit und der jetzigen ein himmelweiter Unter schied ist. Wenn der Abg. Sachße erwähnte, es wäre unver antwortlich, ja frevelhaft gewesen, wenn Sachsen nicht ge rüstet hätte, es wären dadurch die Rechte des Volkes aufge« geben worden, so möchte ich das doch bezweifeln. Ich weiß nicht, ob nicht die Rechte des Volkes dadurch mehr hintenan- LI° K. (S. Abonnement.) gestellt worden sind, daß die Vertreter des Volkes gar nicht ge fragt worden sind, als wenn sie gefragt werden um ihre Zu stimmung ; da hätte die Regierung gewiß keine solche Verant wortlichkeit auf sich geladen, daß sie rüstete, ohne die Stände zu fragen, ob sie auch das viele Geld dazu verwilligen wollen, da sie doch versammelt waren, und beiden Abgeordneten muß ich noch einhalten r es fragt sich noch sehr, ob es für Sachsen nicht weit mehr zum Nachtheil gewesen wäre, wenn es zum Kriege gekommen wäre, wenn es gerüstet dastand, als wenn es sich mehr passiv bei der Sache verhalten hätte. Der Abg. v. Nostitz hielt mir ein, zur Zeit der Gefahr hätte sich Niemand geregt, da hätten Alle geschwiegen, allein als die Gefahr vor über gewesen, da wären Stimmen gegen die Maaßregel der Regierung laut geworden, und er erklärte, wenn die Herren vom Rathhause kämen, da wären sie allemal klüger, als wenn sie hinaufgingen. Dem muß ich einhalten, daß ich nicht erst das Wort ergriffen habe, nachdem die von Vielen nur gefürch tete Gefahr vorüber war, sondern ich interpellirte, als die Rüstungen von der Staatsregierung am stärksten in Angriff genommen wurden. Ich habe damals Widerspruch erhoben und diese Maaßregel für nutzlos erklärt, und wenn die Staatsregierung nur einigermaaßen eingehalten, wenn sie es, nachdem die Rüstungen das erstemal wieder eingestellt waren, nur acht oder vierzehn Tage abgewartet hätte, so wäre viel leicht der Zeitpunkt gekommen, wo es ganz gewiß zu sehen war, daß die Rüstungen nutzlos wären; es hätten dann diese Summen nicht verausgabt werden dürfen. Ich muß mich überhaupt wundern, daß, da zu jener Zeit mehrere Herren in diesem Saale jene Maaßregeln so entschieden mißbilligten wie ich, und daß, da ich von vielen deswegen zur Interpel lation sogar angegangen worden bin, dieselben nun ihre Meinung geändert haben; ich weiß nicht, welche Rücksichten sie dazu bewogen haben, jetzt anderer Ansicht zu sein, da es nun doch auf der Hand liegt, daß Alles nutzlos gewesen ist. Abg. v. Platzmann suchte die Maaßregeln der Regierung da durch zu rechtfertigen, indem er sagte: es frage sich, ob Sach sen im Stande gewesen wäre, wenn es nicht gerüstet hätte, zwei feindliche Armeen einen Winter durch zu ernähren. Da gegen muß ich einhalten: es fragt sich noch mehr, ob die säch sische Armee trotz ihrer Tapferkeit, welche ich dem sächsischen Militair nicht absprechen will, nur im Stande gewesen wäre, eine feindliche Armee aus dem Lande zu drängen. Ich glaube, wenn eine feindliche Armee eingerückt wäre, so würden sich die Sachsen haben zurückziehen tirüssen, es standen nun 10- oder 20,000 Mann gerüstet da. -Wenn Abg. Schäffer erklärte, daß diese Frage nicht hierher gehörte, so muß ich einhalten, daß diese Position mit „Mobilisirungsaufwand" über schrieben ist, und daß der Herr Präsident ausdrücklich erklärt hat, daß eine allgemeine Debatte stattsinden könne, ich mich also wohl im vollen Rechte befunden habe, mich darüber im Allgemeinen auszusprechen. Uebrigens bin ich mit dem An träge des Abg. Schäffer ganz einverstanden, auch darin ein verstanden, wenn er erwähnte, es schiene, als ob diese Klagen 5
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