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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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Mittheil ringen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 57. Dresden, am 21. December 1850. Sechszigstc öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 13. December 1850. Inhalt: Registrandenvonrag. — Enischuidigung. — ZorlU-yun,a der Bc- rathung rec- Berichts der ersten Deputation über das königliche Decrer, die Nachträge zu den bisherigen Ablösungsgefttzen be treffend. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über den Antrag des Abq. v, Deschwin zu Abschnitt II. (ß. 13). — Zu rückziehung desselben. — Besondere Bedachung und Beschluß fassung über §. 9 und 10. Die Sitzung, bei deren Beginnen die Herren Staatsmi- nifterv.Zschjnsky undv. Friesen und der königliche Com- mifsar v. Schaarschmidt, sowie 50 Kammermitglieder gegenwärtig waren, wurde 10 Minuten nach 10 Uhr mit Ver lesung des vom Secretair Kasten aufgenommenen Protokolls über die gestrige Sitzung eröffnet, welches von der Kammer genehmigt und von den Abgg. Eulitz und Ochmi ch en mit vollzogen wird. Die Verlesung der Präsenzliste ergab die Anwesenheit der beschlußfähigen Anzahl von Kammermit- gliedern. Präsident V. Haase: Ich habe 50Anwesende gezählt, muß aber bitten, sich künftig pünktlich einzusinden, weil die Zeit vorschreitet und das Ende des Landtages sich nähert. Wir gehen nun über zum Vortrag derHauptregistrande. (Nr. 298.) Bericht der zweiten Deputation über die Positionen 8 und 11 des außerordentlichen Budgets der Staatsausgaben pro 18§Z, die Postulate zu Deckung der durch Truppengestellung erwachsenen außerordentlichen Un kosten, ingleichen für den Bau neuer Casernen in Dresden und Leipzig betreffend. Präsident v. Haase: Der Bericht wird zunächst ge druckt werden und dann auf eine der nächsten Tagesordnun gen kommen. (Nr. 299.) Protocollextract der ersten Kammer vom 10. dieses Monats, die Berathung über das höchste Decret, die Londoner Industrieausstellung im Jahre 1851 betreffend. Präsident V. Haase: Es geht das Protokoll an die zweite Deputation zurück. Hiermit sind die neuesten Num- II- K. (Z. MvMNMNt.) mcrn erledigt. Herr Secretair Schcibner hat sich wegen dringender Deputationsarbeiten, der Abg. Medicke aber we gen Unwohlseins entschuldigen lassen. Wirkönnennun über gehen auf die gestern abgebrochene Berathung des Gesetzent wurfs , Nachträge zu den bisherigen Ablösungsgesetzen be treffend. Es war zu Ende unserer gestrigen Berathung ein Antrag des Abg. v. Beschwitz eingegangen, welcher so lautet:' „Die hohe Kammer wolle, in Erwägung der tief eingreifenden Bedeutsamkeit der §. 13 des Gesetzentwurfs, den Ablösungs modus betreffend, dieselbe der geehrten ersten Deputation zu nochmaliger sorgfältigster Erörterung und strengster Prü fung zurückgcbcn, in der Erwartung, daß die geehrte Deputa tion «ub 1 auf den Vorschlag zu Erlegung eines mindestens zwanzigfachen Betrags und s»b 2 bei Gewährung von Land- rcntenbricfendcn vollen fünfundzwanzigsten Betrag cingehen werde." Dieser Antrag wurde zurückgelegt, weil die Zeit zu weit vorgeschritten war, um denselben in Berathung zu neh men. Die Berathung desselben wird nun sofort statlsindcn. Es haben sich zum Worte gemeldet die Abgg. v. Nostitz, Rirr- ner, Stockmann, Heyn, Schaffer, Haberkorn, v. Einsiedel, Oehme, Vicepräsident v. Cricgern, v. Zezschwitz, Riedel und v. d. Beeck. Wünscht noch Jemand das Wort? (Es melden sich noch die Abgg. Naundorf und Zimmermann.) Der Landtagsordnung gemäß hätte der Herr Vicepräsi- dcnt zuerst das Wort. Ich weiß nicht, vb derselbe solches an« sprechen will. - (Vicepräsident v. Criegern verzichtet auf das erste Wort.) Ich gebe sonach dem Abg. v. Nostitz zuerst das Wort. Abg. v. Noftitz-Drzewiecki: Der Antrag des Abg. v. Beschwitz zerfällt in zwei Lheile. Der erste Theil geht dahin, daß §.13 der Deputation zurückgegcben werde. Ich für mei nen Theil glaube nicht, daß dadurch etwas Wesentliches er zielt werden wird, sondern glaube vielmehr, daß dadurch nur eine Verzögerung eintritt, und in Berücksichtigung dessen könnte ich diesem Theile meine Zustimmung nicht gewahren, während ich, was den eigentlichen Kern des Antrags betrifft, die höhere Ablösung der baaren Geldgefälle, vollständig die Ansicht des Antragstellers theile. Ich würde demnach einen Antrag einfach dahin einbringen, daß in§. 13 unrer 1 anstatt des 18fachen Betrags gesetzt würde: „20facher Betrag" und unter 2. „durch Gewährung" anstatt „des 22^fachen Betrags"- wie im Deputationsgutachten angegeben ist, gesetzt würde r 45
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