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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 91.Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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197Z dasWortverlange?—Da das mcht der Fall ist, sofrage ich die Kammer: verwilligt dieselbe dem Rathe der De putation gemäß diese 150,000 Tbaler für den an gegebenen Zweck? — Gegen 6 Stimmen Ja. Präsident v. Ha ase: Es knüpft sich an diese Position als Schluß der Antrag an, welcher Seite 593 von der Depu tation gestellt ist. Die Deputation leitet denselben Seite 592 des Berichts mit folgenden, ihn motivirenden Worten ein: -,Zst nun zwar die Deputation bei allen Bewilligungen, Welche sie der Kammer in Bezug auf das ordentliche und außerordentlich Ausgabebudget anempfohlen hat, von dem Grundsatz ausgegangen: daß die von den Ständen der hohen Staatsregierung bewilligten Gelder von dieser lediglich zu Zwecken, für welche sie gefordert werden, zu verwenden sind, und daß die dabei zu machenden Ersparnisse nur dann ander weit zur Deckung eines erforderlich gewordenen Mehrbedarfs für ein anderes Poftulat zu verausgabensind, wenn das letztere und dasjenige, bei welchem das Ersparniß eingetreten ist, mithin beide derselben Hauptposition als Unterposition angehören." Der Antrag selbst aber lautet so: „Gegendie hohe Staatsregierung in der ständischen Schrift sich dahin zu erklären, wie sie zwar bei den von ihr gewährten Bewilligungen des ordentlichen und außerordentlichen Ausgabebudgets denver benannten Grundsatz als leitend und maaßge- bend anerkannt habe, jedoch bei den Positionen 7 und 17 des außerordentlichen Budgets von der Voraussetzung ausgegangen sei, daß die ver- willigten Gelder lediglich für die in den Unter- abtheilungen angegebenen Zwecke verwendet, und die bei einer der letztern sich ergebenden Ersparnisse nicht für die in diesen andern Un- terabtheilungen angegebenen Bedürfnisse vor aus g a b t w e r d e n k ö n n en ". Wenn Niemand in dieser Be- ziehung das Wort begehrt, so würde ich die Frage an die Kam merrichten: ob dieselbe mit der Ansicht derDeputation einver standen sei, und in der Maaße, wie die Deputation beantragt hat, gegen die hohe Staatsregierung sich aussprechen will? — Einstimmig Ja. Präsidentv. Haase: Da ein allerhöchstesDecret vor liegt, so wird die Abstimmung darauf mit Namensaufruf er folgen, und ich frage also: Will die Kammer auf das allerhöchste Decret, einen Nachtrag zum außer ordentlichen Staatsbudget wegen der erhöhten Militairbedürfnisse betreffend, vom 24. Januar- 1851, sich den dabei von ihr gefaßten Beschlüs sen gemäß erklären? Mit Ja antworten; Bicepräsident v. Erlegern, Abg. Kreller, Secretair Kasten, - Unger, - Scheibner, - v. Zezschwitz, Abg. Neidhardt, - Thiermann, - v. Petrikowsky, - Sachße, Abg- d. Schönfels, - v. Einsiedel auf Gnand stein, - Thiersch, - Ludwig, - v. Kuntzsch, - Zimmermann, - Eulitz, - Wend, - Oehmichen, - Kölz, - 0. Platzmann, Axt, Dehme, Meisel, v. Jahn, Golle, - Pusch, - Müller aus Crimmitz- schau, - Herrmann«.Spittwitz, - Haberkorn, - Päßler, Es antworten Abg. Herrmann a. Auritz, - v. Nostitz-Drzewieckr, - v. Beschwitz, - Lehmann, - v. Arnim, - Rittner, - Kraft, - Müller a. Gablenz, - Whitsield, - Kleeberg, - Heyn, - Stockmann, Haußmann, - Huth, - v. Einsiedel auf Schar- - fenstein, - Schäffer, - v.d. Planitz, - Siegert, - Kunzmann, - v.d.Beeck, Präsident v. Haase. mit Nein: Abg. Medicke, - Neydel, - Elbel, - Naundorf, Abg. Müller a. Mühltroff, - Riedel, - Reichenbach. Abg. Neidhardt: Herr Präsident, ich bitte um das Wort. Sie entschuldigen, ich sitze hier entfernt vom Prä sidium und habe schon manche Fragstellung nicht verstanden,; so ist es mir auch jetzt gegangen. Ich habe mir nun von meinem Herrn Nachbar erläutern lassen, um was es sich handele, und in Folge der erlangten Auskunft muß ich das Ja zurücknehmen und mit Nein abstimmen. Präsident v. Haase: Es ist die Abstimmung vorüber; übrigens würde, wenn von dem Abgeordneten die Frage statt mit Ja beantwortet worden wäre mit Nein, bei der überwie genden Anzahl der Abgeordneten, welche auf die gestellte Frage mit Ja geantwortet haben, dies ohne Einfluß auf die Sache selbst sein. Abg. Neidhardt: Ich will blos noch bemerken, daß, weil ich den Herrn Präsidenten in der Fragstellung nicht ver standen habe, es mir angenehm sein würde, wenn es der Herr Präsident erlaubt, einen näheren Platz entnehmen zu dürfen. Präsident v. Haase: Die Abgeordneten, die in-der -Nahe des Abg. Neidhardt ihre Sitze haben, haben, soviel ich bemerke, MeineFrage richtig verstanden. Das Resultat der Fragstellung ist dies, daß die Frage mit 52 gegen 7 Stimmen bejaht worden ist. Abg. Rittner: Es ist noch eine ständische Schrift über das Staatseisenbahnwesen vorzutragen; ich weiß nicht, ob die Kammer geneigt ist, dieselbe jetzt noch zu vernehmen, und ich bitte deshalb den Herrn Präsidenten, die Kammer zu fragen, ob sie sich diese Schrift gegenwärtig noch vortragen lassen will. Präsident V..Haase: Ich werde später die Kammer deshalb befragen. Jetzt habe ich noch sine Frage der Kam-
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