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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,2
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028241Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028241Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028241Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 91.Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1851-02-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis I
- Protokoll54. Sitzung 1133
- Protokoll55. Sitzung 1159
- Protokoll56. Sitzung 1185
- Protokoll57. Sitzung 1205
- Protokoll58. Sitzung 1227
- Protokoll59. Sitzung 1257
- Protokoll60. Sitzung 1281
- Protokoll61. Sitzung 1307
- Protokoll62. Sitzung 1319
- Protokoll63. Sitzung 1355
- Protokoll64. Sitzung 1377
- Protokoll65. Sitzung 1397
- Protokoll66. Sitzung 1423
- Protokoll67. Sitzung 1443
- Protokoll68. Sitzung 1469
- Protokoll69.Sitzung 1495
- SonstigesBeilage zu Nr. 69 der zweiten Kammer 1519
- Protokoll70. Sitzung 1525
- Protokoll71. Sitzung 1549
- Protokoll72. Sitzung 1569
- Protokoll73. Sitzung 1583
- Protokoll74. Sitzung 1597
- Protokoll75. Sitzung 1621
- Protokoll76. Sitzung 1645
- Protokoll77. Sitzung 1669
- Protokoll78. Sitzung 1697
- Protokoll79. Sitzung 1725
- Protokoll80. Sitzung 1755
- Protokoll81. Sitzung 1761
- Protokoll82. Sitzung 1781
- Protokoll83. Sitzung 1811
- Protokoll84. Sitzung 1835
- Protokoll85. Sitzung 1863
- Protokoll86. Sitzung 1871
- Protokoll87. Sitzung 1881
- Protokoll88. Sitzung 1895
- Protokoll89. Sitzung 1915
- Protokoll90. Sitzung 1933
- Protokoll91.Sitzung 1949
- BandBand 1850/51,2 -
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1S7L Mer vorzulegen. Es sind nämlich sämmtliche Gegenstände erschöpft, welche das außerordentliche Ausgabebudget betref fen, und es wird nunmehr mit Namensaufruf über das außer ordentliche Ausgabebudget in seiner Gesammtheit abzustim- wen sein. Wir haben zwar schon, wie auch heute wieder, über einzelne Positionen des außerordentliche» Budgets, welche mittelst allerhöchsten Decrets vorgelegt worden sind, mit Na mensaufruf abgestimmt, allein dies mußte in formeller Hin sicht geschehen, da in der Landtagsordnung vorgeschrieben ist, am Schluß der Berathung über Gegenstände, die mittelst be sonderer allerhöchster Decrete an uns gelangen, mit Namens aufruf abzustimmen. Nun könnte es scheinen, daß dies Ver fahren unter den vorliegenden Umständen dadurch einen An stand finde, daß bei Pos. 61 des ordentlichen Ausgabebudgets beschlossen worden ist, diese Position mit in das außerordent liche Budget aufzunehmen, und die Deputation angerathen hat, die Abänderung dieses Beschlusses sich offen zu lassen. Inzwischen, da wir einmal den gedachten Beschluß jetztgefaßt haben und dieser zur Zeit feststeht, auch die Deputation in ihrem Berichte sagt, es werde in materieller Hinsicht dadurch keine Aenderung herbeigeführt, so glaube ich, wird es doch jetzt an der Zeit sein, daßwir, nachdem wir die erste Berathung des außerordentlichen Staatsbudgets nunmehr beendigt haben, diese Frage uns heute vorlegen und beantworten. Die Frage würde nun die sein: Nimmt die Kammer das ihr vorge legte außerordentliche Budget in den Positionen 1 bis 17 in seiner Gesammtheit an und bewilligt dieselbe die daselbst ge forderten Posten unter den dabei von ihr beschlossenen Mo difikationen, Anträgen und Erklärungen mit Einschluß der bei Pos. 6 erwähnten Post von 90,000 Thaler für Erwerbung und Zwecke des Elsterbades bei.Adorf, deren Verwendung von den letzten Kammern bereits genehmigt worden ist? Wenn Niemand gegen diese Frage im Allgemeinen oder in Sonder heitetwas einweydet, so würdeich dieselbe unter Namensauf ruf zur Abstimmung bringen. Abg. v. d. Beck: Ich habe zu bemerken, Herr Präsident, es sind die Positionen 1 bis 18, nicht blos bis 17. Das letzte Decret enthält auch noch die Bewilligung für das.Teplitzer Bad unter Nr. 18. ' Präsident v. Haase: Die Bemerkung, ist ganz richtig, es muß also in der Frage heißen: 1 bis 18. Ich will die Frage der Kammer nochmals vorlesen, ehe ich zum Namensaufruf verschreit«. Nimmt die Kammer das ihr vorgelegte außerordentliche Budget in den Positionen 1 bis 18 in seiner Gesammtheit an, und bewilligt dieselbe die daselbst geforderten Posten unter den dabei vonihrbeschlossenenModificationen, Anträgen und Erklärungen, mit Einschluß der bei Position 6, erwähnten Post an 90,000Thlr. für die Erwerbung und Zwecke des Elsterbades bei Adorf, deren Verwendung von den letzten Kammern bereits genehmigt worden ist? Mit Za Vicepräsident v. Criegern, Secretair Kasten, Secretair Scheibner, Abg. v. Petrikowskp, - Kreller, - Unger, - Thiermann, - v. Zezschwitz, - Sachße, - v. Schönfels, - v. Einfiedel auf Gnand stein, - Khiersch, - Ludwig, - V.Kuntzsch, - Zimmermann, - Neydel, - Eulitz, - Wend, - Oehmichen, - Kölz, - V. Platzmann, - Axt, - Dehme, - Meisel, - 0. Zahn, - Golle, - Pusch, antworten: Abg. Müller ausCrimmitz- schau, , - Herrmann a.Sp'.ttwrtz, - Haberkorn, - Päßler, - Herrmann a. Auritz, - v. Nostitz, - v. Beschwitz, - Lehmann, - v. Arnim, - Rittner, - Kraft, - Müller a. Gablenz, - Whitfleld, - Kleeberg, - Heyn, - Stockmann, , Haußmann, - Huth, - v. Einsiedel auf Schar fenstein, - Schäffer, - v.d. Planitz, - Reichenbach, - Siegelt, - Kunzmann, - van der Beeck, Präsident!). Haase. Mit Nein antworten: Abg. Neidhardt, Abg. Naundorf, - Medicke, ! - Müller a. Mühltroff, - Elbel, Riedel. Präsident v. Haase: Hie Frage ist mit allen Stimmen gegen 6, welche verneinend waren, bejaht worden. Will sich die Kammer die ständische Schrift, die vorhin von dem Abg. Rittner angekündigt wurde, noch jetzt vortragen lassen? — Meine Herren, es sind 35 Abgeordnete dagegen aufgestanden,, ich nehme deshalb auch an, daß es wohl nicht an der Zeit sei, den Vortrag noch zu geben, welcher von Seiten des Direktoriums heute noch gegeben werden sollte und auf der Tagesordnung stand. Wir werden ihn also bis zu der nächsten Sitzung ver schieben. Ich ersuche Sie, meine Herren, sich Montag um 10 Uhr wieder hier einzufinden, wo zuerst die gedachteSchrift vorgelesen werden, und dann der eben erwähnte Vortrag. Seiten des Direktoriums erfolgen wird; hierauf werden wir übergehen auf die Berathung des Berichtes unserer ersten De putation über das Decret vom 19. Juli 1850, insoweit sich dasselbe auf den VH. und VIII. Abschnitt des sub den Ständen vorgelegten Entwurfs der revidirten Verfassungs urkunde, sowie auf den Entwurf zu einem Gesetze, die Wahl der Landtagsabgeordneten betreffend, sub 0., bezieht. Die Sitzung ist aufgehoben. Schluß der Sitzung kurz vor Z-2 Uhr. Mit der Redaction provisorisch beauftragt: Ed. Gottwald. — Druck von B. G. Teubner. Letzte Absendung zur Post r 27. Februar 1851.
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