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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 49. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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werbesteuer um dasDreifache erhöht werden; bei einem Kriege selbst glaube ich, daß sie auf das Sechsfache kommen wird, und es wird am Ende doch der Staat nicht damit auskommen können. Es wird das aber die Folge haben, daß die Gewerb- treibenden nicht mehr das Einfache geben können, es werden Handel und Gewerbe ruinirt, und zuletzt werden alle diese Lasten lediglich auf den Grundbesitz zurückfallen. Ich weiß recht wohl, daß der Grundbesitz der Letzte fein wird, welcher darüber zu Grunde geht. Abg. Sachße war der Meinung, es träfe die Gewerbesteuer das Land noch mehr als die Städte; ich glaube, als Mitglied der Finanzdeputation brauche ich ihm nicht erst zu beweisen, daß die Städte mindestens das Vierfache an Gewerbesteuer zahlen. Ferner will er ebenfalls eine gleichmäßige Besteuerung; wenn er aber eine gleichmäßige Besteuerung will, dann wird ergänz gewiß sich auch gern dieser Mühe unterziehen, die eben der Antrag des Abg. Haberkorn ver langt. Abg. Heyn war der Meinung, daß die Ermäßigung eine sehr ungleiche gewesen sei; damit giebt er auch zu, daß die Erhöhung eine ungleiche ist, und von seinem Gerechtig keitsgefühle erwarte ich, daß er gewiß auch aus diesem Grunde für den Antrag des Abg. Haberkorn stimmen werde. Zuletzt ist uns vom Herrn Finanzminister die Versicherung gegeben worden, daß die Gewerbe- und Personalsteuer so schnell wie möglich und wie es irgend thunlich eine Ermäßignng erlei den soll. Ich glaube auch von dieser Versicherung mit Be stimmtheit behaupten zu können, daß der geehrte Herr Finanz minister selbst fühlt, daß diese Steuererhöhung doch die Ge werbetreibenden etwas hart trifft. Im klebrigen will ja auch der Antrag des Abg. Haberkorn durchaus nicht, daß sofort diese Art und Weise der Steuererhöhung abgeändert werden soll; er will nur, daß cs genau erwogen werden soll, und da er nur das will, so glaube ich, wird auch gewiß die Kammer diesen Antrag ohne alles Bedenken annehmen können. Abg. Me i sel: Meine Herren.' Es ist vorhin darauf.Be- zug genommen worden, daß, wenn einmal von der einzelnen Vertretung der Stände die Rede wäre, in der Finanzdepu- tation auch die Städte hinreichend vertreten wären. Ich muß bemerken, daß sie zu F in der Deputation vertreten sind, und ohne meinem Herrn College» zu nahe treten zu wollen, so muß ich doch bezüglich meiner selbst gestehen, daß meine Stimme mir nicht gewichtig genug erscheint, als .daß sie sich wohl gegen Angriffe halten könnte, wenn sie er folge»;; daß.ich mich aber von jeher dahin geäußert habe, daß ich die Städte durch die Steuern für beeinträchtigt halte ge gen das Land, das kann ich.wohl behaupten. Wenn ich auch diesmal in der Deputation gar keine Bemerkung ge macht habe, so geschah das aus einem ganz natürlichen Grunde. Ich habe, als ich diesmal in die Kammer getreten bin, geglaubt, es sei dies ein zwar schweres, aber doch ein solches Opfer, welches sch auf dem Altar der Vaterlandsliebe Niederlagen müßte. Das Vaterland war damals von einer gewissen Seite her in Gefahr, jetzt ist es noch nicht aus aller II. K. Gefahr heraus, wenn gleich diese von einer andern Seite her kommt. Wenn ich also ganz geschwiegen habe, so ist das deshalb geschehen, weil ich mich wohl überzeugte, daß die moralische Kraft der Kammern die der Regierung unter stützen müßte, und daß, was die Bewilligungsangelegenheit angeht, die Kammern in diesem Augenblicke nicht alle Ver gleichungen so genau auf die Goldwage legen dürfen, wenn nicht die Staatsregierung noch in Verlegenheit gerathen soll. Das also hat mich veranlaßt, ganz stillschweigend über Das jenige hinwcgzugehen, worüber wohl unter andern Verhält nissen hätte gesprochen werden können. -Wenn ich mich also nicht gegen den Antrag des Abg. Haberkorn erkläre, so mag das kein Wunder nehmen, im Gegentheil, ich spreche mich für denselben in gewisser Beziehung aus. Es muß wünschens- werth sein, sowohl für die Vertreter des Landes als der Städte, daß sie sich überzeugen, ob denn ein solches Miß- verhältniß, wie angeführt worden ist, in den Abgaben statt- finde oder nicht. Allein daß diese Sache bedeutende Schwie rigkeiten hat, das kann wohl kein Mensch verkennen. In sofern also der Herr Antragsteller gemeint hat, die Finanz deputation möge, und zwar während des jetzigen Landtags, noch erörtern, ob die Verhältnisse richtig sind, so fürchte ich, sein Antrag würde nicht einmal zu Etwas führen. So wichtig er mir auch scheint, so muß ich umsomehr wünschen, daß er nicht ganz zurückgenommen werde. Allein in Berücksich tigung der Gründe, die mich speciell bewogen haben, keine. Erinnerung gegen die Ansätze zu machen, wünschte ich, daß auch der Abg. Haberkorn seinen Antrag dahin modificirtc, daß wohl eine solche Erörterung und Untersuchung stattsinde, aber nicht für den Augenblick; entweder es möge die Regie rung ersucht werden, das zum nächsten Landtage zu thun, oder aber man könnte ein Mittel wählen, welches schon einige- male ergriffen worden ist, man könnte vielleicht, um die Sache gehörig vorzubereiten, eine Zwischendeputation ernennen, die sich damit befaßte, einstweilen die Verhältnisse zu unter suchen und die Resultate, die sie fände, der Regierung mit- zutheilen, um solche nach Befinden der künftigen Kammer vorzulegen, sie durch eine neue Deputationen durchgehen zu lassen u. dergl. Auf diese Weise, glaube ich, wird der An trag, wenn er angenommen würde, nur zum Guten führen können. Ich fürchte keineswegs, daß eine solche Erörterung zu Zerwürfnissen zwischen den verschiedenen Standen führen dürfte; nein, im Gegentheil, ich glaube, daß es nur zu einem nähern Verbände noch führen müßte. Denn hat man sich überzeugt, so wird man auch ganz ruhig sein. Eine Sache, und selbst eintretende Gefahr, die man kennt, ist nie so schrecklich, als wenn man sie von fern nur herannahen sieht. Ich weiß nicht, inwiefern der Herr Antragsteller sich verarm laßt sehen könnte, in der angedeuteten Beziehung seinen An trag zu ändern; allein mir würde es sehr wünschenswerth sein, wenn es geschähe- Denn sollte er da,bei stehen bleiben, daß die gegenwärtige Finanzdeputation ihn noch in Bera- thung ziehen sollte, so würde ich leider in dem Falle sein, 18*
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