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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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ermächtigt, die an der verwilligten Summe gemachten Ersparnisse zu einem andern Zwecke zu verwenden, insofern es nicht von der Ständeversammlung dazu ausdrücklich autorisirt ist. Ich mache ferner darauf aufmerksam, daß Lei Position 22 a. bereits mit Bewilligung des Ministeriums 5000 Lhlr. jährlich gestrichen worden sind. Es wird jedoch das Ministerium alle mögliche Sorgfalt darauf verwenden, um mit dieser Summe auszukommen. Meine Ansicht, wie in der Deputation darüber verhandelt jwurde, ging aber da hin, daß man deshalb keine besondere Position aufzunehmen brauche, daß vielmehr diese Ausgabe auf eine Position ver wiesen werden könne, die den Character eines Berechnungs geldes hat, und dies ist die Position zu 26a. zu außerordent lichen Ausgaben. Hier würde dann allerdings eine bedeu tende Ueberschreitung der verwilligten Summe eintreten, die sich aber durch dieBewilligung der fürden vorliegenden Zweck geforderten Summe rechtfertigen ließe. Ich glaube, daß dies der richtigste Weg sein wird, um aus der Verlegenheit, die sonst entstehen würde, hcrauszukommen. Ich will übrigens zur Beruhigung noch beifügen, daß daraus nicht folgen wird, daß im gesammten Budget des Ministeriums des Innern wirklich wegen dieserBewilligung ein Mehraufwand entsteht. Ich mache darauf aufmerksam, daß bei der Position 22a. sich die Position zur Beförderung der landwirthschaftlichen In dustrie mitjährlich 16,000 Thlr. befindet; dort ist die Bewilli gung mit 16,000 Thlr. für alle drei Jahre der Finanzperiode ausgesprochen worden, während in den beiden verflossenen Jahren, wie ich bereits beiden Verhandlungen bemerkte, die Summe nicht ganz zu dem angegebenen Zwecke verwendet worden ist. Es werden also jedenfalls bei der Position 22s. nicht unbedeutende Ersparungen eintreten, und es wird sich daher trotz dieses außerordentlichen Aufwandes für die Lon doner Industrieausstellung der Gesammtaufwand. für das Ministerium des Innern nicht höher Herausstellen, als er km Budget veranschlagt ist. Zur richtigen Innehaltung des Rechnungswesens aber halte ich es für nothwendig, daß die ser Betrag nicht bei Position 22s., sondern bei Position 26s. als Mehraufwand erscheine. Ich würde mir daher den Vor schlag erlauben', daß die geehrte Deputation sich damit einver- stehcn möge, die letzten Worte ihres Antrags: „und der Be trag dazu aus den Ersparnissen des Ministeriums des Innern genommen werde," in folgende Worte zu verwandeln: „und der Betrag dazu bei Positron 26 s. des Etats des Ministe riums des Innern verschrieben werde." Referent Abg. Rittner: Im Materiellen ist keine Dif ferenz zwischen den Ansichten des Ministeriums und denen der Deputation. Die Überschrift der Position 22a. besagt aus drücklich: „zur Beförderung der Künste und Gewerbe, a) für gewerbliche Zwecke und Anstalten," und es schien der Deputa tion, daß diese Bestimmung mit dem vorliegenden Zwecke sehr nahe verwandt ist. Im Materiellen ist auch der Herr Mini ster damit einverstanden, daß die Summe gedeckt werden soll aus den Ersparnissen oder aus den Cassenüberschüffen, die n. ,s. sich im Ministerium des Innern nach Ablauf der Finanzpe, riode ergeben würden. Es war auch in der Deputation an fänglich Absicht, diese Ausgaben auf die Position 26 s. zu ver weisen, allein Position 26 s. ist der allgemeineFondsfür außer ordentliche Bedürfnisse, es ist nur ein Betrag von 6000 Lhlr. dazu verwilligt, und es sollen daraus so viele Sachen gedeckt werden, daß der Fonds wahrscheinlich nicht zulangen wird. Allein formell hat der Herr Minister ganz recht, wenn das Rechnungswesen dadurch erleichtert wird, so kann dies geän dert werden. Materiell bleibt die Sache dieselbe. Es sollen die Erübrigungen des Ministeriums des Innern zu dem vor liegenden Zwecke mit verwendet werden. Ich für meinenTheil habe gegen diesen Vorschlag des Herrn Ministers nichts ein zuwenden, wenn die übrigen Mitglieder der Deputation da mit einverstanden sind. Präsident v. Haase: Sind die Mitglieder der Deputa tion damit einverstanden, daß die Kosten für den vorliegenden Zweck bei Position 26 s. des Ministeriums des Innern ver schrieben werden sollen? Abg. v. d. Planitz: Die Deputation hat allerdings die Ansicht gehabt, daß dieses Postulat von den Ersparnissen gedeckt werden könnte, welche sich bei Position 22s. bei der für die Landwirthschaft ausgesprochenen Verwilligung am leichtesten ermöglichen lassen werden. Die Majorität der De putation rieth bei Gelegenheit der Berathung dieser Position der Kammer an, dieses Postulat zu mindern und blos 10,000 Thaler zu bewilligen, eine Summe, welche dem zeitherigen Aufwande, welchen der Staat zur Unterstützung der Land wirthschaft hergiebt, entspricht. Dieser Antrag wurde jedoch nicht angenommen, die Kammer bewilligte das volle Postu lat; es sind daher für die Landwirthschaft 48,000 Thaler für die ganze Finanzperiode bewilligt worden. Nun ist zwar der verlangte Bedarf jährlich 16,000 Thaler, es hat aber in den beiden bereits verflossenenen Jahren der Finanzperiode die Staatsregierung nur 10,000 Thaler auf die Landwirthschaft jährlich verwendet, folglich wird für diesen Zweck nur ein Be- dürfniß von 36,000 Thaler für die ganze Finanzperiode her auskommen, den Aufwand selbst in der Höhe angenommen, wie die Staatsregierung denselben für das Jahr 1651 zu ver wenden beschlossen hat. Es ergiebt sich daher, daß eine Er- sparniß von 12,000 Thaler nothwendig bei diesem Postulat zu erfolgen haben wird. Die Deputation glaubte daher, daß diese Ersparniß so sicher in Aussicht gestellt sei, daß man die postulirte Erforderniß für die Londoner Industrieausstellung damit würde decken können, und ich wollte daher, wollte man einmal auf eine Ueberweisung dieses Betrags auf eine be stimmte Position hinwirken, eigentlich den Antrag stellen, man möge die Kosten für den vorliegenden Zweck aus Position 22 s. des Ministeriums des Innern entnehmen. Allerdings sind Landwirthschaft und Industrie keine so homogenen Ge genstände und wenigstens nicht so eng mit einander verbun den, daß die Bewilligung für die Landwirthschaft geeignet 28*
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