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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 52. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Abg. v. d. Planitz: Ich habe den Antrag des Abg. Unger unterstützt und werde auch für denselben stimmen, da ich Alles, was man gegen denselben angeführt hat, nicht geeignet finden kann, meine Ueberzeugung zu ändern. Die Staatsregierung hat uns zwar schon eine Mittheilung gemacht, indeß war sie nicht so vollständig, wie der Antrag des Abgeordneten solches eigentlich erheischte. Der Antrag des Abgeordneten geht da hin, der nächsten Ständeversammlung eine Mittheilung dar über zu machen, welches Resultat die Staaatsregierung bei Einziehung der Gelder erlangt habe. Ich muß bekennen, daß ich den Antrag bei dieser Position keineswegs so wenig im Zusammenhänge finde mit dem Gegenstände der Vorlage, daß ich ihn deshalb nicht für geeignet hielte, angenommen zu werden. Ich halte ihn aber auch für nützlich. Wenn der An trag an die Staatsregierung kommt, wird er die Folge haben, daß die Iustizbeamten, die Staats- oder Finanzprocuratoren in Erfüllung ihrer Pflichten noch aufmerksamer sein werden, als es zeither der Fall gewesen ist. Man soll in der Kammer nichts anführen, was man nicht bestimmt weiß, daher ent halte ich mich jeder nähern Angabe. Es ist mir aber versichert worden, es sei nicht mit der Strenge und Aufmerksamkeit ver fahren worden, welche das Gesetz vorschreibt, und weil ich diese Nachricht bekommen habe, halte ich den Antrag des Ab geordneten weder für überflüssig, noch für nicht nützlich. Dies sind die Gründe, weshalb ich für Annahme des Antrags stim men werde. Präsident V. Haase: Wünscht noch Jemand über diese Position zu sprechen? Abg. Reichenbach: Ich halte den Antrag des Abg. Unger durchaus nicht für überflüssig, glaube aber auch, daß durch denselben nicht viel wird erzielt werden. Wie von Sei ten des Herrn Finanzministers versichert worden ist, sind mehrere Processe und Klagen im Gange, und ich befürchte nur, daß Vie Klagen und Processe am Ende Mehr kosten werden, als das Eigenthum Derjenigen werth ist, welchesich bei den Mai- rreignifsen in Dresden betheiligt haben. Ich habe Gelegen heit gehabt, zu jci»er Zeit in Dresden zu leben und mir die Leute zu besehen, und glaube, die Kosten werden mehr betra gen, als das Vermögen, welches consiscirt wird, und wird auf der einen Seite das Vermögen consiscirt und an die Staats- casse abgeliefert, so werden dieFamilienDerjenigen vom Staate ernährt werden müssen, und es wird sich die Sache von jeder Seite nachtheilig gestalten. Wenn der Abg. v. Nostitz sich darauf bezogen hat, daß die Ruinen des Zwingergebaudes als «rin trauriges Denkmal dastanden und zurBelehrung Derje nigen, welche es für ihren Berufhalten, in den niedern Volks- classen gewissenlos zu wühlen und die Ordnung zu untergra ben, so theile ich seine Ansicht aus voller Seele. Es mag aber auch ein Denkmal und eine Belehrung sein für Diejenigen, — ich will nicht als Richter auftreten, wer die Schuld trägt an der Revolution, es wird ein Höherer darüber rich ten,— es mag ein Denkmal und eine Belehrung sein für alle Diejenigen, welche berufen sind, an der Regierung mehr oder minder Lheil zu nehmen, es wag ihnen beweisen, daß, wenn man das Volk und seine Rechte gering achtet und stolz mit Füßen tritt, wenn man auch die geringsten Wünsche des Vol kes nicht achtet, dasselbe, aufs Aeußerste getrieben, endlich zum Schrecklichsten greift, zur Revolution und Empörung. Präsident v. Haase: Ich muß dem Abgeordneten ein halten, daß seine letzten Worte durchaus unpassend und unan gemessen sind. Er scheint darin auszusprechen, daß diese traurigen Denkmale der Verwüstung und Zerstörung, welche von der Revolution herrühren, auch als Folge der von der ho hen Staatsregierung damals ergriffenen Maaßregeln anzuse hen wären. Ich muß eine solche Aeußerung durchaus und als ordnungswidrig zurückweisen. Abg. Heyn: Ich werde für die Deputation stimmen, weil ich die Nothwendigkeit nicht einsehe, daß der Bau so gleich in Angriff genommen und dafür eine so hohe Summe postulirt werde. Es liegen auch keine vollständigen Zeichnun gen und Anschläge vor, und ich muß offen gestehen, daß ich ge gen solche Voranschläge immer mißtrauisch gewesen bin, weil die Erfahrung bestätigt, daß so ziemlich jedesmal Überschrei tung stattsindet. Ferner glaube ich auch, daß dieses Denkmal noch so eine ziemliche Zeit als Schreckbild dastehen kann. Fer ner kann ich auch die Ansicht der Deputation auf Seite 415 nicht theilen, wo sie sagt: „wenngleich sie bedauern muß, daß durch den längernAnblick der Ruinen denBewvhnern derRe- sidenz und den diese besuchenden Fremden die traurige Erin nerung an die Schreckenstage länger und lebendiger erhalten wird." Ich bedauere dieses nicht. Ich glaube vielmehr, es ist sehr wohlthatig, wenn ein solches Schreckbild dasteht, um nicht leicht wieder in dieselbe Lage zu verfallen. Meine Her ren, die Steuerpflichtigen, — ich spreche nicht allein von den Grundsteuerpflichtigen, sondern auch von den Gewerbsteuer- Pflichtigen,— die Steuerpflichtigen sind gewiß jetzt so mit Ab gaben aller Art belegt, daß sie fast nicht mehr zu erschwingen sind. Wir wollen also nicht für einen solchen Bau, wie für das Zwingergebände postulirt ist, bewilligen; wir haben noch andere Ausgaben und wir werden lange, lange, ich sage lange Zeit mit diesen unsäglichen Ausgaben zu kämpfen haben, und wahrscheinlich nicht erleben, daß diese Schuldenlast getilgt werde. Abg. Haberkorn: Den Antrag des Abg. Unger habe ich weder unterstützt, noch werde ich dafür stimmen. Ich halte dafür, daß der Regierung und uns selbst der Antrag die größte Verlegenheit bereiten müßte. Nach diesem Antragesvllen wir uns durch die Regierung in Ansprüche mischen, welche den Staat und uns gar nichts angehen und worunter alle Pri vatansprüchegehören. Es soll die Regierung aufgefordert werden, gegen Alle zu klagen, welche an dem Maiaufstande Weil genommen haben. Das sind wir nicht im Stande. Dazu gehören sorgfältige Erörterungen. Erst wenn dieser Antrag von einerDeputation geprüft wäre, würde sich darüber
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