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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. 53. Dresden, am 10. December 1850» Sechsurrdfünfzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 4. December 1850. Inhalt: Berathung deS Nachlmichts über §. 19 Punkt 2 des Budgets II., Departement deS Innern, und Pos. I <l., die allgemeinen Staats bedürfnisse betr.— Beschlußfassung.— Registrandenvortrag. — Urlaubsgesuch. — Entschuldigung. — Schluß der Berathung des Berichts der zweiten Deputation über die Positionen 2, 3, 4 und 5 der Ausgabe des außerordentlichen Staatsbudgets für die Finanzperiode I8U-. — Besondere Berathung über Pos. 5. — Beschlußfassung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Budget !!., Abtheilung .1., Beitrage zu den Ausgaben der deutschen Centralgewalt. — Besondere Berathung und Beschlußfassung über Position 75 a. bis 75 6. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königl. Decret, die Amortisation der Wechsel und Anweisungen betreffend. — Be sondere Berathung und Beschlußfassung über §. 1 — 7. — Schlufiabsti'nmung. — Nachträgliches Urlaubsgesuch. Die Sitzung beginnt gegen Veil Uhr in Anwesenheit der Staatsminister v. Zschinsky, v. Friesen und Behr, sowie von 49 Kammermitgliedcrn mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Secretair Scheibner aufgenommenen Pro tokolls, welches ohne Einrede genehmigt und von den Abgg. Ludwig und 0. Kuntzsch mit vollzogen wird. Präsident v. Haaser Soviel ich übersehe, sind nicht 50 Mitglieder anwesend, so daß wir keinen Beschluß fassen kön nen. Ich schlage Ihnen daher vor, daß wir die Zeit benutzen, nm den auf der vorigen Tagesordnung gestandenen Bericht über Position 19Punkt2, den Aufwand für öffentliche Samm lungen unter dem Departement des Innern betreffend, zum Vortrag zu bringen. Ich ersuche den Herrn Referenten, uns einstweilen den Vortrag deS Berichtes zu geben. Referent Abg. v. d. Beeck trägt den betreffenden Nach bericht vor, (s. dcns. L.-M. lt. K. Nr. 51 S. 1075 Sp. 1. Z. 2 v. u. bis S. 1076 Sp. 1 Z. 9 v. u.) Präsident v. Haase: Die Debatte kann darüber ein treten, da nur zur Beschlußfassung 50 Mitglieder nöthig sind, u. K. (3. Abonnement.) zur Berathung aber auch die gegenwärtige geringere Zahl zu. reicht. Ich erwarte, ob Jemand kn Bezug auf den Vortrag etwas zu bemerken hat. Einstweilen habe ich nur den Herrn Referenten darauf aufmerksam zu machen, daß ein Antrag auf Seite 456, wie er hier gefaßt ist, nicht ganz klar sich her auszustellen scheint, indem cs daselbst heißt: „Der Seite 428 des Hauptberichts gestellte Antrag wird daher nur in folgender Fassung zur Annahme empfohlen: statt derpostulirten 24,577 Thaler etatmäßig und 123 Lhaler transitorisch für Position 16. werden bewilligt: 22,277 Thaler etatmäßig rc." Es scheint mir in diesen Worten nicht ein formeller Antrag, son dern nur ein Rechnungsexempel gegeben zu sein. Vielleicht würde die Deputation noch den Antrag in der Maaßc for- muliren, daß cs hieße: Es werden sonach etatmäßig so und so viel, und beziehentlich transitorisch so und so viel, in Summe so und so viel zur Bewilligung empfohlen. Referent Abg. v. d. Beeck: Ich habe zu bemerken, daß ausdrücklich im Bericht steht: „Es werden bewilligt 22,277 Thaler etatmäßig"; darauf ist die Frage zu stellen; „und 1023 Thaler transitorisch." Ersteres sieht Seite 456, Letzteres Seite 457; zur Erläuterung mußte aber die Ursache der Aenderung hinzugefügt werden. Staatsminister v. Friesen: Ich wollte mir nur zwei Be merkungen zum Berichte erlauben. Einmal cinekleineBerich- tigung zu Seite 456, wo bemerkt ist, daß die vorgeschlagcnen Ge halte schon im Jahre 1847 zugesagt waren. Das bezieht sich blos auf die 200 Lhaler bei den Sammlungen, nicht aber auf das beim Ministerium des Innern Postulirte. Es kommt weiter nichts darauf an, aber ich wollte das nur bemerken, weil cs nicht ganz richtig ist. Dann muß ich eine Bemerkung wieder holen, die ich mir neulich schon zu machen erlaubte, zum An träge der Deputation Seite 457. Es ist daselbst meine Zustim mung zu demAntrage erwähnt; ich habe auch im Allgemeinen dem Anträge zugestimmt und auch jetzt nichts dagegen ein- zuwenden, ich möchte aber, da hier das neue Regulativ auf gleiche Stufe mit dem Etat gestellt ist und der Etat der Zu stimmung der Stände bedarf, das Regulativ aber nicht, doch darauf aufmerksam machen, daß die Deputation nicht damit wird haben aussprechen wollen, daß die Kammer ein Zustim-- mungsrecht zum Regulativ beanspruche, welches ihr nicht zu steht. Das Regulativ kann allerdings der Kammer mit vor gelegt werden, aber nur als Erläuterung zum Etat. Ich 31
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