Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Päßler darauf hingewiesen hat, daß es Consequenzen nach sich ziehen werde, nun so ist er uns aber gewissermaaßen den Beweis schuldig geblieben, denn die Fälle, die er angezogen hat, scheinen nicht ganz analog zu sein. Auch selbst wenn er sich darauf bezog, daß das hier angrenzende Nachbarhaus ja in Flammen gestanden und dies dem Gebäude, in welchem wir uns befinden, nichts geschadet hatte, so haben da eben günstige Umstände stattgefunden, die das verhindert haben/ und das wird wohl auch anderwärts oft der Fall sein. Hier aber, wenn man die Bauart sieht und die Lage des Palais, so wird man finden, daß das durchaus nicht damit verglichen werden kann, und wenn auf StaatSgebäude von anderer Qualität Bezug genommen worden ist, nun da giebt es auch immer noch ganz andere Maaßregeln, die getroffen werden können, um sie zu schützen, was namentlich hier in gewissen Fällen nicht geschehen kann. Daher würde ich immer noch glauben, daß es durchaus erforderlich ist, selbst blos in Be rücksichtigung der finanziellen Verhältnisse, um späterhin keine größere Ausgabe machen zu müssen, jetzt lieber die L5,000 Lhlr. zu bewilligen. Präsident V. Haase: Es sind, meine Herren, bei dieser Position 5 zum Ankauf einiger Baustellen zunächst des Prin- Zenpalais 25,000 Lhlr. postulirt worden, und zwar auf das außerordentliche Budget. Die Deputation hat deren Be willigung empfohlen, und ich frage die Kammer: ob sie diese 25,000 Lhlr. auf das außerordentlicheBud- get bewilligt? — Gegen 14 Stimmen Ja. Referent Abg. Mcisel: Die Deputation fährt folgen- dermaaßen fort: Sie findet sich aber auch in Folge der eingetretenen neuesten Ereignisse veranlaßt, der Kammer anzurarhen, fol genden Antrag zu beschließen: Die Staatsregierung wolle bei wirklich ausbrechen dem Kriege alle die nach gegenwärtigem Bericht von der Kammer etwa genehmigten Baue sofort einstel len lassen, von den bewilligten Summen aber, außerdenbisherdavonbestrittenenAusgaben, etwas weiter nicht verwenden, als was zu Erfüllung be reits abgeschlossener Käufe und Contracte unum gänglich erforderlich ist, auch hierüber bei der näch sten Einberufung derKammern denselben Nachweis geben und ihnen über Verwendung der Neste auf gegenwärtige Bewilligungen neue Vorlagen zu gehen lassen, jedenfalls aber dasselbe Verfahren beobachten, im Fall ein Friedenszustand in der gegenwärtig bestehenden Maaße bis Schluß des Jahres andauern sollte, da ein solcher Zustand nicht wesentlich geringere Mittel der Staatscassen in Anspruch nehmen würde, als ein wirklicher Krieg, in Folge dieses Zustandes aber alle Ausgaben noth- wendig noch mehr beschränkt werden müßten, wor unter jedoch der erforderliche Aufwand zu Sicher stellung der in Bau begriffenen Anlagen, als na mentlich der Vollendung der Brückgengewölbe auf der sächsisch-bayer'schen Eisenbahn, nicht verstanden werden soll. Präsident 0. Haase: Es wird nun über den Schluß antrag des vorliegenden Berichtes zu sprechen sein. Staatsminister v. Zschinsky: Ich bin, was die das Justizdepartement berührende Position 2 anlangt, mit dem ersten Theile des Antrags einverstanden. Es versteht sich von selbst, daß, wenn em Krieg ausbrechen sollte, auch die für Justizzwecke zu unternehmenden Baue zu sistiren sein würden. Hoffentlich wird dies nicht der Fall sein, es ist wenistens jetzt nicht der Anschein darnach. Was aber den zweiten Theil des Antrags betrifft von den Worten an: „jedenfalls aber dasselbe Verfahren beobachten u. s. w.", so muß ich allerdings den dringenden Wunsch aussprechen, daß davon Position 2 aus genommen werde. Wir befinden uns jetzt schon in dem letzten Monate des Jahres, es kann aber in diesem Augenblicke noch nicht mit Bestimmtheit übersehen werden, ob der jetzt be stehende Zustand bis zum Schlüsse des Jahres erhalten oder schon vorher sich ändern werde; sollte er wider Erwarten bis zum Schlüsse des Jahres andauern und müßten dann in Folge des gestellten Antrags alle Baue, welche die Reorganisation der Justizbehörden nöthig macht, sofort sistirt werden, so würde dies zur Folge haben, daß die neue Justizeinrichtung jedenfalls erst ein Jahr später ins Leben treten könnte, als es außerdem der Fall sein wird. Ich, meine Herren, müßte das, gewiß mit vielen Andern, tief beklagen, um so mehr, als die neue Justizeinrichtung ohnehin, ich kann aber hinzufügen, nicht durch meine Schuld, lange genug verzögert worden ist. Aus diesem Grunde stelle ich daher den Antrag, daß auf Seite 417 nach den Worten: „worunter jedoch der erforderliche Auf wand", folgende Worte eingeschaltet werden mögen: „bei Position 2 und". Es würde dann der ganz Satz im Zusam menhänge so lauten: „jedenfalls aber dasselbe Verfahren beobachten, im Fall ein Friedenszustand in der gegenwärtig bestehenden Maaße bis Schluß des Jahres andauern sollte, da ein solcher Zustand nicht wesentlich geringere Mittel der Staatscassen in Anspruch nehmen würde, als ein wirklicher Krieg, in Folge dieses Zustandes aber alle Ausgaben not wendig noch mehr beschrankt werden müßten, worunter jedoch der erforderliche Aufwand bei Position 2 des außerordentlichen Budgets und zu Sicherstellung der im Bau begriffenen An lagen, als namentlich der Vollendung der Brückengewölbe auf der sächsisch-bayer'schen Eisenbahn nicht verstanden wer den soll". Ich lege der hohen Kammer dieses mein Amen dement dringend ans Herz. Präsident v. Haafe: Die Erklärung der hohen Staats regierung und der darin enthaltene Antrag bedarf keiner Unter stützung. Es ist also von der hohen Staatsregierung vor geschlagen worden, daß man unter die Ausnahmen, welche man hier gemacht hat, auch noch die bei Position 2 des außer ordentlichen Budgets bringe, mithin die Summe, welche als Bauaufwand wegen Umgestaltung der Untergerichte postulirt worden ist, mit hier unter den Ausnahmen aufnehme. Ich frage, ob sich Jemand in Bezug auf diesen Antrag zum
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder