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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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1132 Hierzu sagt derBericht: Zu §-6. In Betreff der Schlußbestimmung hat die Deputation die Frage in nähere Erwägung gezogen^ ob es nicht rathsam erscheine, die gerichtliche Entscheidung, daß der Wechsel für amortisirt zu achten sei, als den eigentlichen Endpunkt des ganzen Verfahrens, noch besonders öffentlich bekannt zu ma chen, wie dies nach den oben angczogenen gesetzlichen Bestim mungen für Baden, Hessen-Darmstadt und Nassau geschehen muß. Dieselbe ist aber zu der Ueberzeugung gelangt, daß die öffentliche Bekanntmachnng der Endresolution nicht so schlech terdings nothwendig sei, indem die unter einer bestimmten Verwarnung erlassene öffentliche Ladung die unter gewisser Voraussetzung bevorstehende Amortisation bereits bedin gungsweise ausspricht und dadurch Jedermann genügender Anlaß gegeben wird, hinsichtlich des fraglichen Papiers, dafern es nach Verfluß der gesetzten Frist zum Vorschein kommen sollte, mit der nöthigen Vorsicht zu Werke zu gehen, und na mentlich darüber, ob die Amortisation wirklich ausgesprochen worden fei, bei dem Gerichte, von dem die öffentliche Aufforde rung ausgegangen ist, Erkundigung einzuziehen. Besondere Beachtung verdient dabei der Umstand, daß dasAmortisations- verfahren ohnehin nicht unbedeutende Kosten veranlaßt, welche bei Wechseln von geringerem Betrage mit dem zu erreichenden Zwecke leicht im Mißverhältnisse stehen können. Weiterungen, die ohne Gefahr umgangen werden können, sind daher thun- lichst zu vermeiden, weshalb die Deputation der Kammer an- rathet, auch diese Paragraphe zu genehmigen. Präsident v. Haase: Nimmt die Kammmer Z. 6 an? — Einstimmig Ja. Referent Vicepräsident v. Criegern: §.7. Alles, was hier von Wechseln verordnet ist, gilt auch von den durch das Gesetz vom 7. Juni 1849 (Gesetz- und Ver ordnungsblatt Seite 110) den Wechseln gleichgestellten kauf männischen Anweisungen. Hierzu .hat die Deputation nichts zu bemerken und em pfiehlt die Paragraphe zur Annahme. Präsident v. Haase: Nimmt die Kammer Z. 7 un- vcrändert an? — Einstimmig Ja. Referent Vicepräsident v. Criegern: Endlich hat die Deputation ihr Einverständmß mit Er lassung des im Entwürfe vorgelegtcn Gesetzes unter der oben zu Z. 5 erwähnten Einschaltung zu erklären. Präsident v. Haase: Der Hauptantrag, den die Depu tation am Schluffe gestellt hat, geht dahin: den Gesetzentwurf mit der bei tz. 5 beantragten Modisication anzunehmen. Ich gehe nun zur Frage mittels Namensaufrufs über: „Nrmmt die Kammer den eben berathenen Gesetzentwurf mit der bei H. 5 beschlossenen Modisication an? Sämmtliche Anwesende antworten mit Ja, nämlich.- Vicepräsident v. Criegern, Secretair Kasten, Secretair Scheibner, Abg. Beutler, - v. Petrikowsky, - Thiermann, - v. Zezschwitz, - Mcdicke, - Sachße, - v. Einsiedel aufGnan's- stein, - Thiersch, - v. Berlepsch, - Ludwig, - V.Kuntzsch, - Zimmermann, - Neydel, - Eulitz, - Wendr, - Oehmichen, - v. Platzmann, - Oehme, - Meisel, - V. Jahn, - Elbel, - Golle, - Pusch, Abg. Naundorf, - Herrmann a.Spittwitz. - Haberkorn. - Päßler, - Herrmann a. Auritz,, - v. Nostitz, - v. Beschwitz, - Müller a. Mühltroff - Riedel, - Lehmann, - v. Arnim, - Rittner. - Kraft, - Müller a. Gablenz, - Kleebcrg, - Heyn, , Stockmann, - Haußmann, - Huth, - Hilbert, - v. Einsiedel auf Schn» fen stein, - Schäffer, - v.d. Planitz, - Siegert, - Winkler, Präsident!). Haase. Präsident». Haase: Ich habe noch nachträglich zub^ merken, daß der Abg. Unger durch plötzliche Abhaltung sich verhindert gesehen, die heutige Sitzung zu besuchen, und mich beauftragt hat, ihn deshalb bei der verehrten Kammer zu entschuldigen. Ich bemerke, meine Herren, daß morgen und in den nächsten Tagen der laufenden Woche sehr wichtige Berathungen in der ersten Kammer bevorstehen, und daher sowohl unsere erste Deputation, als auch viele Mitglieder der Kammer gewünscht haben, als Zuhörer bei diesen Berathun gen gegenwärtig zu sein. Der Stand unserer Geschäfte ge stattet es, daß wir die Sitzungen bis zum künftigen Montag aussetzen; eö wird also die nächste Sitzung künftigen Montag stattsinden. Ich werde die Tagesordnung durch Karten, welche ich den Abgeordneten zusenden werde, bekannt machen. Das Protocoll über die heute stattgefundenen Verhandlungen hat der Herr Secretair bereits gefertigt, damit dasselbe sofort an die erste Kammer gelangen könne. Ich bitte daher die verehrten Mitglieder, das Protocoll noch anzuhören. (Dasselbe wird verlesen, genehmigt und von den Abgg., Ludwig und ». Kuntzsch mit vollzogen.) Präsident ».Haase: Die Sitzung ist aufgehoben Schluß der Sitzung kurz nach ZI Uhr. Schluß des ersten Bandes der LandLagsmittheilungen der zweiten Kammer. Mit der Revartwri provisorisch beauftragt: Ev. Gottwald. — Druck son B. G. Teubner» Letzte Absendung zur Post: 10. Deeember 1850.
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