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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1850/51,1
- Erscheinungsdatum
- 1851
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1850/51,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028242Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028242Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028242Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Bemerkung
- Falsche Zählweise zwischen den Seiten 590 bis 599
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850/51
- Titel
- 14. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1850-09-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1850/51,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis V
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 27
- Protokoll4. Sitzung 55
- Protokoll5. Sitzung 73
- Protokoll6. Sitzung 103
- Protokoll7. Sitzung 137
- Protokoll8. Sitzung 161
- Protokoll9. Sitzung 177
- Protokoll10. Sitzung 191
- Protokoll11. Sitzung 199
- Protokoll12. Sitzung 221
- BeilageBeilage 237
- Protokoll13. Sitzung 241
- Protokoll14. Sitzung 251
- Protokoll15. Sitzung 277
- Protokoll16. Sitzung 285
- Protokoll17. Sitzung 303
- Protokoll18.09.1850 327
- Protokoll19. Sitzung 337
- Protokoll20. Sitzung 359
- Protokoll21. Sitzung 369
- Protokoll22. Sitzung 401
- Protokoll23. Sitzung 439
- Protokoll24. Sitzun 467
- Protokoll25. Sitzung 493
- Protokoll26. Sitzung 521
- Protokoll27. Sitzung 549
- Protokoll28. Sitzung 575
- BeilageBeilage zu Nr. 28 der zweiten Kammer 599
- Protokoll29. Sitzung 601
- BeilageBeilage zum Bauetat 627
- Protokoll30. Sitzung 633
- Protokoll31. Sitzung 653
- Protokoll32. Sitzung 663
- Protokoll33. Sitzung 675
- Protokoll34. Sitzung 695
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 719
- Protokoll37. Sitzung 741
- Protokoll38. Sitzung 755
- Protokoll39. Sitzung 777
- Protokoll40. Sitzung 809
- Protokoll41. Sitzung 829
- Protokoll42. Sitzung 851
- Protokoll43. Sitzung 873
- Protokoll44. Sitzung 893
- Protokoll45. Sitzung 899
- Protokoll46. Sitzung 933
- Protokoll47. Sitzung 957
- Protokoll48. Sitzung 985
- Protokoll49. Sitzung 1017
- Protokoll50. Sitzung 1045
- Protokoll51. Sitzung 1065
- Protokoll52. Sitzung 1083
- Protokoll53. Sitzung 1115
- BandBand 1850/51,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags, n Kammer. ^4^ 14. Dresden, am 10. September 18Ä0. Sechszehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer am 6. September 1850. Inhalt: Registrandenvortrag. — Urlaubsgesuch. — Mündlicher Vortrag von Seiten der zweiten Deputation, die Differenzpunktc in den Beschlüssen der erste» und zweiten Kammer, das allerhöchste De kret, die außerordentlichen Zuschläge zur Stempelsteuer betr. — Beschlußfassung. — Berathung des Berichts der ersten Depu tation über die allerhöchste Verordnung vom 3. 3uni d. 3., daö Vereins- und Versammlungsrecht betreffend. — Allgemeine Be- rathung. — Besondere Berathung des Abschnitts I. Von den Versammlungen. (§. I—16.) Desgleichen^ über Abschnitt H. Von den Vereinen. (§. 17—24.) Desgleichen über Abschnitt III. Besondere, die Ausübung des Vereins- und Versammlungs rechts Seiten der Mitglieder bewaffneter Corps betreffende Be stimmungen. (§. 25—27.) Desgleichen über Abschnitt IV. Vor schrift über Schließung von Versammlungen und Strafbestim mungen. s§. 28—32.)— Schlußabstimmung. Die Sitzung beginnt ^11 Uhr im Beisein des Herrn Staatsministers v. Friesen und des Herrn Regierungs- commissars Opelt und von 00 Mitgliedern mit Verlesung des über die letzte Sitzung durch Secretair Beutler aufge nommenen Protokolls, welches von der Kammer genehmigt und von den Abgg. v. Arnim und Rittner mit unter zeichnet wird. Man verschreitet hierauf zum Vortrag der Regi strande, welche nur die beiden Nummern (Nr. 107.) Bericht der zweiten Deputation über das Allerhöchste Decret Nr. 1, die Budgetvorlage auf die Finanz periode 1849 bis mit 1851 betreffend, und (Nr. 108.) Bericht derselben Deputation über Abthei- lung U. L. des ordentlichen Staatsbudgets auf die Jahre 18Ki-, Ausgabebudget für das Departement der Finanzen, enthält. Präsident v. Haase: Diese Berichte sind bereits zum Druck abgegeben, werden zurWertheilung und spater auf eine Tagesordnung kommen. Ich habe noch zu bemerken, daß -er Abg. Unger, veranlaßt durch einen plötzlichen Todesfall in n. K. (!. Abonnement.) seiner Familie, mich um zwei Lage Urlaub ersucht hat, wel chen ich ihm ertheilt habe und dieses hiermit der Kammer nachträglich anzeige. Wir gehen nun auf den ersten Gegen stand der Tagesordnung über, den Vortrag desAbg.Sachße, und ich ersuche denselben, die Rednerbühne einzunehmen. Referent Abg. Sachßc: Die Abweichungen in den die Stempelsteuerzuschlage betreffenden Beschlüssen der ersten Kammer von denen der zweiten Kammer habe ich Ihnen jetzt vorzutragen; sie sind von der Beschaffenheit, daß eine Ver einigung und Zustimmung allenthalben wird erfolgen können. Die erste Abweichung oder Differenz besteht darin, daß das Amendement des Abg. Secretair Kasten eine andere Stelle und Fassung cinnehme. Sein Vorschlag geht dahin, daß nach o. in Z. 2 des Gesetzes gesetzt werde: „cl. Schriftenstem- pel in den nach dem Mandate vom 28. November 1753 zu behandelnden geringfügigen Rechtssachen, sowie in Rechts sachen, welche nach dem Gesetz vom 16. Mai 1839 zu behan deln sind." Die erste Kammer hat auf Vorschlag ihrer De putation beschlossen, diese Acndcrung nicht nach o. in der er sten Ausnahme ß. 2 Seite 235 des Gesetzentwurfs zu stellen, sondern als eine vierte Ausnahme besonders hinzustellen, und zwar so lautend: „Bei dem Schriftenstcmpel in den nach dem Mandate vom.28. November 1753 und dem Gesetz vom 16. Mai 1839 zu behandelnden geringfügigen Rechtssachen und ganz geringen Civilansprüchen, zu welchem Schriftenstempel ein Zuschlag gleichfalls nicht zu nehmen ist." Die Depu tation rath Ihnen, diesem Vorschläge beizutreten, und zwar darum, weil allerdings unter der ersten Ausnahme nach dem Worte „Quittung" er insofern nicht paßt, als in der ersten Ausnahme „bei folgenden Positionen der Stempettaxc vom 11° Jan. und 12. ,Aug. 1819 a. Contracte rc."aufdas Gesetz vom 16. Mai 1839 überganz geringfügige Rechtssachen nichtBezug genommen worden ist. Es ist daher allerdings logisch rich tiger und gewissermaaßen nur eine Redactionsberichtigung, wenn dieser Vorschlag unter Nummer 4gestellt wird, und zwar in der Fassung, wie ich sie Ihnen vorgelesen habe. Präsident!). Haase: Ich erwarte, ob Jemand in Bezug hierauf das Wort ergreifen will? Sie haben von dem Herrn Referenten vernommen, daß es sich hier nur nm eine geringe 40
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